Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Internet ist Lebensgrundlage Bundesgerichtshof urteilt gegen 3-Strikes und Netzsperren

Obwohl einem 1&1-Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zugesprochen worden ist, freut sich der Internet Provider über das Urteil des Bundesgerichtshofs. Der Grund sind die Aussagen zur Bedeutung des Internets.

Anzeige

Laut dem Bundesgerichtshof (BGH) ist der Zugang zum Internet auch im privaten Bereich von zentraler Bedeutung für die Lebensführung. Das gab das Gericht am 24. Januar 2013 bekannt. Das Urteil könnte nach Ansicht der Anwälte des Providers 1&1 weitreichende Folgen haben. 1&1-Sprecher Michel Frenzel sagte Golem.de: "1&1 begrüßt das heutige Urteil. Damit wird das Internet als Lebensgrundlage anerkannt und zugleich den Forderungen der Content-Verwerter nach 3-Strikes und Netzsperren eine endgültige Absage erteilt."

In der Mitteilung des Bundesgerichtshofs zum Urteil heißt es: "Die Nutzbarkeit des Internets ist ein Wirtschaftsgut, dessen ständige Verfügbarkeit seit längerer Zeit auch im privaten Bereich für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung ist. Damit hat es sich zu einem die Lebensgestaltung eines Großteils der Bevölkerung entscheidend mitprägenden Medium entwickelt, dessen Ausfall sich signifikant im Alltag bemerkbar macht."

Der Kläger war Kunde von Freenet. Nachdem sein Internetanschluss seit dem 15. Dezember 2008 für rund zwei Monate nicht nutzbar gewesen war, beendete er das Vertragsverhältnis mit Freenet und verklagte seinen Provider. Da Freenet Breitband Ende 2009 durch 1&1 übernommen wurde, wurde die Klage auf die Rechtsnachfolgerin 1&1 Internet AG erweitert.

1&1 wandte sich nicht gegen eine Zahlung, aber gegen den vom Kläger zusätzlich geforderten Schadensersatz in Höhe von 50 Euro pro Ausfalltag des Internetzugangs. Der Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zuerkannt. Die Höhe richtet sich aber nur nach den marktüblichen durchschnittlichen Kosten eines DSL-Anschlusses ohne Telefon- und Faxnutzung, bereinigt um die Gewinnaufschläge.

"Im Ergebnis könnte dies bedeuten, dass der Kläger vom nun entscheidenden Landgericht Koblenz nur die Kosten für einen Freenet-DSL-Zugang, abzüglich des Gewinnanteils seines damaligen Providers, zugesprochen bekommt, also statt 3.000 Euro nur 35 Euro", sagte Frenzel. Zudem muss der Kläger den Streitwert des Verfahrens tragen.


FaLLoC 28. Jan 2013

Genau das ist auch der Fall. Der Kläger wollte 3'000 Euro (50 Euro pro Tag), bekommen...

Christo 25. Jan 2013

Wie schon mehrere über mir bereits geschrieben haben: Autovergleiche hinken. Deswegen...

Husare 25. Jan 2013

Es gibt wohl heutzutage kein Thema ohne Autovergleiche. Ich verstehe nicht wieso man es...

zwangsregistrie... 25. Jan 2013

im Grunde geb ich Dir Recht, ab Du willst nicht allen ernstes TV mit Strom, Warmwasser...

Kommentieren




Anzeige

  1. IT-Systemkaufmann (m/w) Schwerpunkt Datenaustausch SAP-RE / NON-SAP
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München
  2. IT-Allrounder (m/w)
    Wirtz Druck GmbH & Co. KG, Datteln
  3. Teamleiter/-in ITIL-Service-Support-Prozesse
    Dataport, Hamburg
  4. Webentwickler PHP / MySQL (m/w)
    Guest-One GmbH, Wuppertal

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Halbleiterforschung

    Neuer Memristor kann zehn Zustände speichern

  2. Transpiler

    Googles Inbox zu zwei Dritteln plattformübergreifender Code

  3. Fujifilm

    Fotobuch mit integriertem Touchscreen

  4. Teardown

    Nexus 6 kommt mit wenig Kleber aus

  5. Pinc VR

    Virtuelle Realität mit Gestensteuerung für das iPhone 6

  6. Linux-Distribution

    Less ist ein mögliches Einfallstor

  7. Mobilfunktarif

    Spotify Family ist bei der Telekom nicht nutzbar

  8. Test Escape Dead Island

    Urlaub auf der Zombieinsel

  9. Compute Stick

    Intels HDMI-Stick kommt noch 2014

  10. Lifetab S10346

    Medion-Tablet kommt doch in alle Aldi-Filialen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Lichtfeldkamera Lytro Illum: Das Spiel mit der Tiefenschärfe
Lichtfeldkamera Lytro Illum
Das Spiel mit der Tiefenschärfe
  1. Lichtfeldkamera Lytro will in neue Märkte einsteigen
  2. Augmented Reality Google investiert 542 Millionen US-Dollar in Magic Leap
  3. Lytro Lichtfeldfotografie bildet die Tiefe der Welt ab

Yoga Tablet 2 Pro im Test: Das Tablet mit dem eingebauten Kino
Yoga Tablet 2 Pro im Test
Das Tablet mit dem eingebauten Kino
  1. Lenovos Yoga Tablet 2 im Test Das Tablet mit dem Aufhänger
  2. Motorola Lenovo übernimmt Googles Smartphone-Sparte
  3. Yoga Tablet 2 Pro Lenovos 13-Zoll-Tablet mit Projektor und Subwoofer

IMHO zum Jugendmedienschutz: Altersschranke nützt nicht Kindern, sondern Erotikseiten
IMHO zum Jugendmedienschutz
Altersschranke nützt nicht Kindern, sondern Erotikseiten
  1. Pornofilter Internet Provider gegen britische Zensurkultur
  2. Internetzensur Tor und die große chinesische Firewall
  3. Kein britisches Modell Medienrat will Pornofilter ohne Voraktivierung

    •  / 
    Zum Artikel