Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Internet ist Lebensgrundlage Bundesgerichtshof urteilt gegen 3-Strikes und Netzsperren

Obwohl einem 1&1-Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zugesprochen worden ist, freut sich der Internet Provider über das Urteil des Bundesgerichtshofs. Der Grund sind die Aussagen zur Bedeutung des Internets.

Anzeige

Laut dem Bundesgerichtshof (BGH) ist der Zugang zum Internet auch im privaten Bereich von zentraler Bedeutung für die Lebensführung. Das gab das Gericht am 24. Januar 2013 bekannt. Das Urteil könnte nach Ansicht der Anwälte des Providers 1&1 weitreichende Folgen haben. 1&1-Sprecher Michel Frenzel sagte Golem.de: "1&1 begrüßt das heutige Urteil. Damit wird das Internet als Lebensgrundlage anerkannt und zugleich den Forderungen der Content-Verwerter nach 3-Strikes und Netzsperren eine endgültige Absage erteilt."

In der Mitteilung des Bundesgerichtshofs zum Urteil heißt es: "Die Nutzbarkeit des Internets ist ein Wirtschaftsgut, dessen ständige Verfügbarkeit seit längerer Zeit auch im privaten Bereich für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung ist. Damit hat es sich zu einem die Lebensgestaltung eines Großteils der Bevölkerung entscheidend mitprägenden Medium entwickelt, dessen Ausfall sich signifikant im Alltag bemerkbar macht."

Der Kläger war Kunde von Freenet. Nachdem sein Internetanschluss seit dem 15. Dezember 2008 für rund zwei Monate nicht nutzbar gewesen war, beendete er das Vertragsverhältnis mit Freenet und verklagte seinen Provider. Da Freenet Breitband Ende 2009 durch 1&1 übernommen wurde, wurde die Klage auf die Rechtsnachfolgerin 1&1 Internet AG erweitert.

1&1 wandte sich nicht gegen eine Zahlung, aber gegen den vom Kläger zusätzlich geforderten Schadensersatz in Höhe von 50 Euro pro Ausfalltag des Internetzugangs. Der Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zuerkannt. Die Höhe richtet sich aber nur nach den marktüblichen durchschnittlichen Kosten eines DSL-Anschlusses ohne Telefon- und Faxnutzung, bereinigt um die Gewinnaufschläge.

"Im Ergebnis könnte dies bedeuten, dass der Kläger vom nun entscheidenden Landgericht Koblenz nur die Kosten für einen Freenet-DSL-Zugang, abzüglich des Gewinnanteils seines damaligen Providers, zugesprochen bekommt, also statt 3.000 Euro nur 35 Euro", sagte Frenzel. Zudem muss der Kläger den Streitwert des Verfahrens tragen.


FaLLoC 28. Jan 2013

Genau das ist auch der Fall. Der Kläger wollte 3'000 Euro (50 Euro pro Tag), bekommen...

Christo 25. Jan 2013

Wie schon mehrere über mir bereits geschrieben haben: Autovergleiche hinken. Deswegen...

Husare 25. Jan 2013

Es gibt wohl heutzutage kein Thema ohne Autovergleiche. Ich verstehe nicht wieso man es...

zwangsregistrie... 25. Jan 2013

im Grunde geb ich Dir Recht, ab Du willst nicht allen ernstes TV mit Strom, Warmwasser...

Kommentieren




Anzeige

  1. Softwareentwickler/in innovative Fahrerassistenzsysteme
    Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Softwareingenieure / Softwarearchitekten (m/w)
    Accso - Accelerated Solutions GmbH, München
  3. Entwicklungsingenieur/-in Qualitätssicherung - Software
    ZF Friedrichshafen AG, Friedrichshafen
  4. IT-Architekt/-in für SAP-Logistiksysteme
    Daimler AG, Sindelfingen

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Blu-rays unter 10 EUR
    (u. a. 300 Rise of an Empire, Heartbreak Ridge, Pearl Harbor, The Losers, Bodyguard, American...
  2. Game of Thrones - Die komplette 4. Staffel [Blu-ray]
    38,99€
  3. Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere (Steelbook) [Blu-ray] [Limited Edition]
    32,99€ (Release 23.04.)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Smartwatch

    Android Wear soll bald mit iOS sprechen

  2. HTC Re Vive ausprobiert

    Räumt schon mal die Keller leer

  3. Big Maxwell

    Nvidias Geforce GTX Titan X bietet 12 GByte Videospeicher

  4. EU-Datenschutzreform

    Verbraucherschützer warnen vor "Ausverkauf" der Nutzerrechte

  5. DSL/Mobilfunk

    O2 hält Watchever-Nutzung trotz Drosselung für möglich

  6. Anhörung im Bundestag

    Leistungsschutzrecht findet Unterstützer

  7. Branchenbuch

    Was Google und Bing nicht anzeigen, ist wertlos

  8. Globales Transportnetz

    China will längsten Tunnel am Meeresgrund bauen

  9. Google

    Chrome-Support für Android 4.0 wird eingestellt

  10. Valve

    Kostenlose Source-2-Engine bietet Vulkan-Unterstützung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Leistungsschutzrecht: Wie die VG Media der Google-Konkurrenz das Leben schwermacht
Leistungsschutzrecht
Wie die VG Media der Google-Konkurrenz das Leben schwermacht
  1. Google-Chef Eric Schmidt sieht schon wieder das Ende des Internets
  2. Europäisches Leistungsschutzrecht Oettinger droht wieder mit der Google-Steuer
  3. Leistungsschutzrecht Google News in Spanien wird dichtgemacht

Valve: Steam Link streamt PC-Spiele ins Wohnzimmer
Valve
Steam Link streamt PC-Spiele ins Wohnzimmer

Erneuerbare Energie: Gigantische Kraftwerke sollen Ebbe und Flut zu Strom machen
Erneuerbare Energie
Gigantische Kraftwerke sollen Ebbe und Flut zu Strom machen
  1. Abenteuer erneuerbare Energie Solar Impulse startet zum Weltflug mit Sonnenenergie
  2. Erneuerbare Energie Brennstoffzelle aus dem 3D-Drucker

  1. Re: "Zumindest kleineren Erdstößen sollte der...

    teenriot* | 00:54

  2. Re: Befürchtungen

    mag | 00:53

  3. Re: Wurde das Gerät nun gehackt aus der Ferne ?

    HansHorstensen | 00:52

  4. Re: 12 oder 11,5? (kwT)

    Gucky | 00:51

  5. Re: Preis

    Gucky | 00:42


  1. 22:28

  2. 21:33

  3. 21:22

  4. 19:04

  5. 18:51

  6. 17:08

  7. 16:52

  8. 16:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel