Netzpolitik: Internet im Parlament angekommen
Sitzungssaal des Bundestages (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Netzpolitik Internet im Parlament angekommen

Drei Jahre lang hat die viel kritisierte Enquetekommission im Bundestag ums Internet gestritten, herausgekommen ist ein Ausschuss. Welche der übrigen 400 Empfehlungen der Kommission umgesetzt werden, ist aber völlig offen.

Anzeige

In den fast dreijährigen Diskussionen zur Netzpolitik hat es in der Enquetekommission des Bundestages zu Internet und digitaler Gesellschaft viel Streit und Zoff gegeben. In der Abschlussdebatte am Donnerstag waren sich die Abgeordneten aller Fraktionen aber einig: Das Thema Netzpolitik sei nun auch im Parlament kein Nischenthema mehr, die Arbeit der 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen ein Erfolg gewesen. Vertreter der Opposition kritisierten allerdings, dass vor allem die Handlungsempfehlungen aufgrund parteipolitischer Differenzen nicht weit genug gingen.

Die Abgeordneten sollten gemeinsam dafür sorgen, dass die Netzpolitik in Zukunft an "herausgehobener Stelle" im Bundestag behandelt werde, forderte der Obmann der Unions-Fraktion, Jens Koeppen (CDU), zu Beginn der Debatte. Daher soll es im nächsten Bundestag einen eigenen Ausschuss zum Thema Internet geben.

Während sich die Fraktionen über diesen Vorschlag einig sind, ist offen, ob in Zukunft auch ein eigener Internetminister eingesetzt wird. "Wir brauchen jemanden in der Regierung, der das Thema vorantreibt", sagte der SPD-Obmann in der Kommission, Lars Klingbeil. Denkbar sei beispielsweise, einen eigenen Staatsminister im Kanzleramt anzusiedeln.

Eco will einen Internetminister

Auch der Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco forderte am Donnerstag die Einsetzung eines Internetministers. "Eine zentrale Stelle, die die Ressorts und deren Arbeit koordiniert, die als Ansprechpartner für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bereitsteht, ist überfällig", sagte der stellvertretende Eco-Vorsitzende Oliver Süme am Donnerstag.

Ihre Ergebnisse fasste die Kommission auf rund 2.000 Seiten in zwölf Zwischenberichten, einem Tätigkeitsbericht und dem Schlussbericht zusammen. Neben ausführlichen Bestandsaufnahmen enthalten die Berichte auch etwa 400 Handlungsempfehlungen.

Gerade aus Sicht der Opposition blieb die Kommission damit aber deutlich hinter den Erwartungen zurück. Der SPD-Politiker Gerold Reichenbach warf der Regierungskoalition einen Mangel an Kompromissbereitschaft und einen "massiven Einfluss" von Wirtschaftsverbänden vor. So gebe es beim Verbraucherschutz keine einzige gemeinsame Handlungsempfehlung, weil die Koalition den Verbraucherschutz offenbar als Schutz der Wirtschaft vor den Ansprüchen des Verbrauchers verstanden habe, sagte Reichenbach.

CCC kritisierte die Arbeit der Kommission 

Prypjat 19. Apr 2013

Besser wäre ein Test, um ins Internet zu kommen. Da würde ja schon Fragen reichen wie zum...

Hamu-Sumo 19. Apr 2013

Das Kind ist schon in den Brunnen gefallen, jetzt geht es eigentlich nur noch darum...

Charles Marlow 19. Apr 2013

Richtig muss es heissen: "herausgekommen ist nur Ausschuss". SCNR. ;)

XeniosZeus 19. Apr 2013

Leistungsschutzrecht beschlossen, Bestandsdatenauskunft für den Überwachungswahn als...

pspfat 18. Apr 2013

Erst einmal finde ich es sehr gut, dass die Politik nun endlich verstanden hat, dass neue...

Kommentieren



Anzeige

  1. Internationaler Produktmanager Tools & Services Software (m/w)
    Rodenstock GmbH, München
  2. Leiter Development Architectural Aspects (m/w)
    Festo AG & Co. KG, Esslingen bei Stuttgart
  3. Project Manager als Rollout-Koordinator (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  4. IT Prozess- und Projektmanager/in
    Robert Bosch GmbH, Willershausen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Onlinebestellung

    Media Markt eröffnet ersten Drive-in

  2. Clang

    Kickstarter-Spiel von Neal Stephenson gescheitert

  3. Microsoft Office

    Nächstes Office wieder mit interaktivem Assistenten

  4. Shinra

    Square Enix will Spiele streamen

  5. Leicht zu reparieren

    iFixit zerlegt das iPhone 6 Plus und ist angetan

  6. Bleep und Ricochet

    Chatten ohne Metadaten

  7. Potenzielles Sicherheitsproblem

    iOS-8-Tastaturen wollen mithören

  8. Concur

    SAP zahlt 6,5 Milliarden Euro für Zukauf

  9. Speicherdienst

    Apple bringt iCloud Drive für Windows

  10. Lytro

    Lichtfeldfotografie bildet die Tiefe der Welt ab



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Netflix-Start in Deutschland: Der Kampf um den Video-on-Demand-Markt
Netflix-Start in Deutschland
Der Kampf um den Video-on-Demand-Markt

Test Bernd das Brot: "Dieses Spiel ist Mist"
Test Bernd das Brot
"Dieses Spiel ist Mist"
  1. The Devil's Men Lebensgefahr im Steampunk-Adventure
  2. Life is Strange Zeitmanipulation als Abenteuer
  3. Test Valiant Hearts Tapfere Herzen im Ersten Weltkrieg

DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel: Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel
Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
  1. Miraisens Virtuelle Objekte werden ertastbar
  2. Autodesk Pteromys konstruiert Papiergleiter am Computer

    •  / 
    Zum Artikel