Abo
  • Services:
Anzeige
Der Patentverwerter Intellectual Properties hat eine Liste der meisten seiner Patente veröffentlicht.
Der Patentverwerter Intellectual Properties hat eine Liste der meisten seiner Patente veröffentlicht. (Bild: Intellectual Properties/Screenshot: Golem.de)

Intellectual Ventures IP-Verwalter veröffentlicht 30.000 Patente

Im Zuge der gegenwärtigen Diskussionen in den USA um Patentmissbrauch hat Intellectual Ventures Informationen zu mehr als 33.000 Patenten in seinem Besitz veröffentlicht. Die von Ex-Microsoft-Chef Nathan Myhrvold geleitete Firma gilt als einer der größten Patenthalter in den USA.

Anzeige

Intellectual Ventures hat Details zu etwa 33.000 Patenten veröffentlicht, die sich im Besitz des Unternehmens befinden. Das sind etwa 82 Prozent des gesamten Patentportfolios, welches laut dem Patentverwalter etwa 40.000 Patente umfasst. Das Unternehmen reagiert damit auf die zunehmende Kritik in den USA zu sogenannten Patentverwertern oder Patenttrollen, die Patente teils rücksichtslos monetarisierten.

Erst vor wenigen Tagen hatte auch Microsoft auf die Kritik in den USA an der mangelnden Transparenz bei Patenten reagiert und ebenfalls seinen angeblich gesamten Patentbesitz zum Durchsuchen freigegeben. Die Liste der insgesamt 40.000 Patente in Microsofts Besitz kann heruntergeladen werden.

Ganz so weit konnte oder wollte Intellectual Ventures nicht gehen. In der Liste, die vom Patentverwerter bereitgestellt wird, fehlen unveröffentlichte Patentanträge, jüngst erworbene Patente oder solche, die durch Geheimhaltungsvereinbarungen mit Dritten gesperrt sind. Intellectual Ventures habe seit dem Jahr 2000 etwa 70.000 Patente erworben. Gegenwärtig würden für etwa 40.000 Patente Lizenzgebühren erhoben, schreibt das Unternehmen auf seiner Webseite.

Erste Maßnahmen genügen nicht

In den USA stehen Patenthalter gegenwärtig unter genauer Beobachtung. Kritiker bemängeln, dass die übermäßige Klagewelle Innovationen durch hohe Kosten hemme. Neue Gesetze sollen die zunehmende Zahl der Patentklagen dort eindämmen. Letztes Jahr wurde zunächst beschlossen, dass Patentverwerter nicht mehr selbst das Gericht anrufen dürfen, vor dem geklagt werden soll. Zuvor waren viele Patentklagen etwa in den östlichen Bezirken von Texas eingegangen. Dort urteilten Geschworene meist für die Patentinhaber. Jetzt muss der Patentverwerter in dem Bundesstaat vor Gericht gehen, in dem sein Firmensitz gemeldet ist.

Das hat offenbar nicht gereicht. Eine neue Gesetzesvorlage des demokratischen Senators Patrick Leahy, ein langjähriger Verfechter für Patentreformen, soll Patentkläger zwingen, den eigentlichen Besitzer des Patents preiszugeben. Oftmals treten Patentverwerter in Vertretung auf, der eigentliche Patentinhaber bleibt lieber anonym. Außerdem sollen Hersteller für ihre Kunden eintreten dürfen, falls diesen eine Patentklage droht.

Neue Gesetze gegen Patenttrolle

Vor wenigen Tagen hatte der Justizausschuss im Repräsentantenhaus einer weiteren Gesetzgebung zugestimmt, die die Möglichkeiten von Patentklagen ebenfalls erschweren soll. So soll ein Patentverwerter beispielsweise nicht mehr gegen den Betreiber eines Lokals klagen können, der Hardware eines Herstellers einsetzt, gegen den eine gleiche Patentklage läuft.

Außerdem muss der Verlierer einer Patentklage sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten übernehmen. Damit soll verhindert werden, dass Klageopfer einen Prozess wegen zu hoher Kosten scheuen und lieber sofort einen Vergleich eingehen. Den meisten Patentprozessen geht eine sogenannte Discovery-Phase voraus, in der der Sachverhalt dargelegt und Unterlagen ausgehändigt werden sowie Anwälte der beiden Parteien Zeugen befragen dürfen. Bevor die Discovery beginnen darf, muss ein Richter zunächst prüfen, ob ein beanstandetes Patent überhaupt gültig ist. Dafür müssen Details der Patente und Angaben, welche Geräte sie verletzen, transparent gemacht werden. Das Gesetz, das vom republikanischen Repräsentanten Robert Goodlatte eingebracht und von der Obama-Regierung unterstützt wird, wird aller Erwartung nach verabschiedet werden. Sollten die unterschiedlichen Gesetze im Senat und im Repräsentantenhaus verabschiedet werden, müsste der Gesetzgeber sie noch aneinander anpassen.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Esslingen
  2. PDV-Systeme GmbH, Goslar
  3. Hughes Network Systems GmbH, Griesheim
  4. Online Verlag GmbH Freiburg, Freiburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 1169,00€
  2. (u. a. ROG Strix GTX1080-8G-Gaming, ROG Strix GTX1070-8G-Gaming u. ROG Strix Radeon RX 460 OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Ultrastar He12

    WD plant Festplatten mit bis zu 14 Terabyte

  2. LG

    Weitere Hinweise auf Aufgabe des bisherigen Modulsystems

  3. Onlinewerbung

    Forscher stoppen monatelange Malvertising-Kampagne

  4. Steep im Test

    Frei und einsam beim Bergsport

  5. Streaming

    Netflix-Nutzer wollen keine Topfilme

  6. Star Wars Rogue One VR Angespielt

    "S-Flügel in Angriffsposition!"

  7. Kaufberatung

    Die richtige CPU und Grafikkarte

  8. Android

    Google kann Größe von App-Updates weiter verringern

  9. Exilim EX-FR 110H

    Casio stellt Actionkamera für die Nacht vor

  10. Webmailer

    Mit einer Mail Code in Roundcube ausführen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. Red Star OS Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux
  2. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  3. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

  1. Re: Ich hab's befürchtet...

    Tamashii | 15:23

  2. Re: Qualität Filme vs. Serien

    TobiVH | 15:22

  3. Re: Solange sich wie immer am Preis/TB nichts...

    spock | 15:22

  4. Re: Bei den heutigen Kinopreisen

    h0m3uSerAMT | 15:22

  5. Re: Zeigt wie Lächerlich die Idee ist, Akkus als...

    My2Cents | 15:20


  1. 14:43

  2. 14:20

  3. 14:07

  4. 14:00

  5. 13:10

  6. 12:25

  7. 11:59

  8. 11:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel