Twitter-Chef Dick Costolo
Twitter-Chef Dick Costolo (Bild: Justin Sullivan/Getty Images News)

Innovators Patent Agreement Erfinder sollen Kontrolle über Twitters Patente behalten

Mit dem Innovators Patent Agreement will Twitter verhindern, dass Patente genutzt werden, um Innovationen aufzuhalten. Demnach sollen Patente nur zur Abwehr eingesetzt und ansonsten im Sinne ihrer Erfinder genutzt werden dürfen.

Anzeige

Twitter meldet zwar wie seine Konkurrenten Patente an, will damit aber nichts Böses machen. Um diesem Anspruch einen formalen Rahmen zu geben, hat Twitter jetzt das Innovators Patent Agreement (IPA) zur Diskussion gestellt und angekündigt, dass diese Regeln ab Ende des Jahres für alle Patente seiner Ingenieure gelten sollen.

Das IPA sieht in der aktuellen Entwurfsfassung vor, dass darunter gestellte Patente nur zu defensiven Zwecken verwendet werden dürfen, es sei denn, die jeweiligen Erfinder stimmen anderer Nutzung ausdrücklich zu. So will Twitter dafür sorgen, dass Ingenieure die Kontrolle über ihre Erfindungen behalten und bestimmen können, was damit geschieht. Das soll auch dann gelten, wenn Patente verkauft werden.

Normalerweise treten Erfinder, die bei einem Unternehmen angestellt sind, alle Rechte an ihren Erfindungen an das Unternehmen ab, das dann damit machen kann, was es will. So klagt Oracle beispielsweise gegen Google und führt dabei Patente von Java-Erfinder James Gosling an, der nicht hinter diesen Klagen steht und nach Oracles Klageerhebung und zeitweilig sogar für Google arbeitete.

Twitter hofft, dass andere seinem Beispiel folgen und ihre Patente auch unter das IPA stellen werden. Daher steht der IPA-Text zunächst auch auf Github zur Diskussion. Darin heißt es zwar, dass Patente nur zu Abwehrzwecken genutzt werden können, diese Abwehrzwecke definiert Twitter aber sehr weitläufig. So soll es auch als Abwehr gelten, wenn Patente gegen ein Unternehmen angeführt werden, das in den letzten zehn Jahren offensive Patentklagen geführt hat, ganz gleich, gegen wen. Zudem können Patente auch zur Abwehr anderer Klagen im Bereich des geistigen Eigentums (Markenrecht, Urheberrecht) verwendet werden.


Nasjer 18. Apr 2012

Du hast mir gerade die Vorlesung verschönert xD

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Support Mitarbeiter/in
    Patent- und Rechtsanwälte Hoffmann Eitle, München
  2. Senior SAP Analyst Production & Logistics (m/w)
    GENTHERM GmbH, Odelzhausen
  3. Senior Softwareentwickler (m/w) für JAVA Rich-Client- und JEE-Applikationen
    IDS GmbH, Ettlingen bei Karlsruhe
  4. 1st Level Support (m/w)
    CONJECT AG, München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. PCGH-Supreme-PC GTX980-Edition
    (Core i7-4790K + Geforce GTX 980)
  2. Samsung Ultra-HD-Monitor U28D590D
    339,00€ inkl. Versand über Redcoon
  3. Raidmax Blackstorm Green
    64,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. Falsche Planung

    Google bestätigt Lieferengpässe beim Nexus 6

  2. Finanzierungsrunde

    Spotify bewertet sich selbst mit 8 Milliarden US-Dollar

  3. Samsung

    Weniger Zwangs-Apps in neuem Touchwiz

  4. Facebook-AGB

    Akzeptieren oder austreten

  5. Videobuster

    Netflix kann bei aktuellen Spielfilmen nicht mithalten

  6. Oneplus

    Erstes eigenes Android-ROM heißt OxygenOS

  7. Apple

    Mitteilungszentrale erhält iTunes-Widget

  8. Datenschutz

    Microsoft Outlook für iOS und Android mit gefährlicher Funktion

  9. Quartalsbericht

    Googles Werbeeinahmen wachsen nicht mehr so stark

  10. Quartalsbericht

    Amazons Ausgaben steigen auf 28,7 Milliarden US-Dollar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Glibc: Ein Geist gefährdet Linux-Systeme
Glibc
Ein Geist gefährdet Linux-Systeme
  1. Tamil Driver Freier Treiber für ARMs Mali-T-GPUs entsteht
  2. Red Star ausprobiert Das Linux aus Nordkorea
  3. Linux-Jahresrückblick 2014 Umbauarbeiten, Gezanke und Container

Onlinehandel: Welche Versand-Flatrates sich nicht lohnen
Onlinehandel
Welche Versand-Flatrates sich nicht lohnen
  1. Amazon Original Movies Amazon will eigene Kinofilme kurz nach der Premiere streamen
  2. Ultra-HD Amazons 4K-Videos vorerst nur für Smart-TVs
  3. Befristungen Amazon verteidigt sich gegen Hire-and-Fire-Kritik

The Witcher 3: Hinter den Kulissen der Konsolenoptimierer
The Witcher 3
Hinter den Kulissen der Konsolenoptimierer
  1. The Witcher 3 angespielt Geralt und die "Mission Bratpfanne"
  2. CD Projekt The Witcher 3 hätte gerne eine 350-Euro-Grafikkarte
  3. The Witcher 3 Geralt von Riva hext erst im Mai 2015

    •  / 
    Zum Artikel