Innovators Patent Agreement Erfinder sollen Kontrolle über Twitters Patente behalten

Mit dem Innovators Patent Agreement will Twitter verhindern, dass Patente genutzt werden, um Innovationen aufzuhalten. Demnach sollen Patente nur zur Abwehr eingesetzt und ansonsten im Sinne ihrer Erfinder genutzt werden dürfen.

Twitter meldet zwar wie seine Konkurrenten Patente an, will damit aber nichts Böses machen. Um diesem Anspruch einen formalen Rahmen zu geben, hat Twitter jetzt das Innovators Patent Agreement (IPA) zur Diskussion gestellt und angekündigt, dass diese Regeln ab Ende des Jahres für alle Patente seiner Ingenieure gelten sollen.

Das IPA sieht in der aktuellen Entwurfsfassung vor, dass darunter gestellte Patente nur zu defensiven Zwecken verwendet werden dürfen, es sei denn, die jeweiligen Erfinder stimmen anderer Nutzung ausdrücklich zu. So will Twitter dafür sorgen, dass Ingenieure die Kontrolle über ihre Erfindungen behalten und bestimmen können, was damit geschieht. Das soll auch dann gelten, wenn Patente verkauft werden.

Normalerweise treten Erfinder, die bei einem Unternehmen angestellt sind, alle Rechte an ihren Erfindungen an das Unternehmen ab, das dann damit machen kann, was es will. So klagt Oracle beispielsweise gegen Google und führt dabei Patente von Java-Erfinder James Gosling an, der nicht hinter diesen Klagen steht und nach Oracles Klageerhebung und zeitweilig sogar für Google arbeitete.

Twitter hofft, dass andere seinem Beispiel folgen und ihre Patente auch unter das IPA stellen werden. Daher steht der IPA-Text zunächst auch auf Github zur Diskussion. Darin heißt es zwar, dass Patente nur zu Abwehrzwecken genutzt werden können, diese Abwehrzwecke definiert Twitter aber sehr weitläufig. So soll es auch als Abwehr gelten, wenn Patente gegen ein Unternehmen angeführt werden, das in den letzten zehn Jahren offensive Patentklagen geführt hat, ganz gleich, gegen wen. Zudem können Patente auch zur Abwehr anderer Klagen im Bereich des geistigen Eigentums (Markenrecht, Urheberrecht) verwendet werden.