Indect in Polen EU-Überwachung von Fußballfans zur EM 2012 ohne Polizei

Das EU-Überwachungsprogramm Indect soll bei der Fußball-Europameisterschaft 2012 zum ersten Mal eingesetzt werden. Die polnische Polizei hat die Zusammenarbeit mit dem umstrittenen Projekt überraschend beendet.

Die polnische Polizei hat die Zusammenarbeit mit dem EU-Überwachungsprogramm Indect beendet. Das berichten polnische Medien. Eine Sprecherin von Innenminister Jacek Cichocki sagte: "Kritiker warfen dem System vor, dass es zu einer totalen Überwachung führe. Der Minister hat daher beschlossen, die polizeiliche Zusammenarbeit mit dem Projekt zu beenden. Polen verfügt über ausreichende Mittel zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Ordnung."

Indect wird von der AGH University of Science and Technology in Krakau geleitet. Bisher wurden die Wissenschaftler von den polnischen Beamten unterstützt. An der Universität in Krakau war man überrascht von der Entscheidung. Für Montag wurde eine Pressekonferenz angekündigt.

Die Forscher beschäftigen sich seit mehreren Jahren mit einem Multi-Sensor-System. Es soll helfen, Personen leichter zu identifizieren, unter anderem mit Hilfe von Drohnen und Überwachungskameras. Dabei soll auf Bilder in Polizeidatenbanken, in sozialen Netzwerken und Suchmaschinen zugegriffen werden.

Im Internet gab es zahlreiche Proteste gegen Indect, das als Big-Brother-Überwachung bezeichnet wurde. Unter anderem hatten sich Anonymous-Aktivisten in Videobotschaften dagegen ausgesprochen.

An Indect sind auch deutsche Unternehmen und Universitäten beteiligt. Dem Bundeskriminalamt wurde ebenfalls vorgeworfen, sich an dem Projekt zu beteiligen. Die Vorwürfe wurden vom BKA aber dementiert: "Dem BKA wurde 2007 von Seiten der University of Science an Technology in Krakau [...] eine Partnerschaft angeboten. Dies hat das BKA aufgrund des umfassenden Überwachungsgedankens des Projektes abgelehnt."

Indect steht für Intelligent Information System Supporting Observation, Searching and Detection for Security of Citizens in Urban Environment. Das Projekt wurde von der EU in Auftrag gegeben und mit mehreren Millionen Euro finanziert. Bei der diesjährigen Fußball-Europameisterschaft in Polen soll das Überwachungssystem zum ersten Mal getestet werden, hatte Der Westen im Dezember 2011 berichtet.