In-App-Purchase-Patente 150 Firmen beugen sich Lodsys' Patentansprüchen

Lodsys meldet gleich zwei Erfolge. Zum einen wurde ein Anspruch für eines seiner Patente bestätigt, zum anderen beugen sich anscheinend zunehmend Firmen dem Druck und lizenzieren Patente der Firma, um einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen.

Der Patentinhaber Lodsys vermeldet einen Erfolg. Nicht etwa durch Patentstreitigkeiten und gerichtliche Auseinandersetzungen, sondern rein durch die Drohgebärde, die dadurch indirekt entsteht. Mehr als 150 Entwicklerfirmen haben das Patentportfolio von Lodsys lizenziert, wie die Firma meldet. Insgesamt sollen etwa 80 Prozent das Risiko eines Rechtsstreits mit Lodsys direkt vermieden haben. Offenbar reichte die Gefahr eines Rechtsstreits, um einen Großteil der Firmen zu überzeugen.

Außerdem meldet das Unternehmen einen Erfolg beim Patent 7.222.078 und dem dort genannten Claim 24. Der wurde vom US-Patentamt USPTO bestätigt. Dabei geht es um Zwei-Wege-Interaktionen bei Geldtransfers. Laut Lodsys ist dieser Anspruch für die In-App-Purchase-Thematik wichtig. Die Firma zeigt sich zudem zuversichtlich, dass auch andere Ansprüche bestätigt werden.

Die beiden Blogeinträge von Lodsys kommen überraschend. Gleich zwei Postings wurden am gestrigen 8. Oktober 2012 abgesetzt. Zuletzt meldete sich das Unternehmen im Mai 2011 per Blog zu Wort.

Lodsys steht unter Druck durch verschiedene Firmen. So geht beispielsweise seit über einem Jahr Apple, Lizenznehmer der Patente, aktiv gegen die Patentfirma vor und darf in Verfahren eingreifen, die Lodsys gegen App-Entwickler anstrebt. Urteile sind wohl erst für das Jahr 2013 zu erwarten.

Apple ist der Meinung, dass die Lizenzierung der Patente auch die im App Store aktiven Entwickler abdeckt, da diese 30 Prozent der Einnahmen an Apple abgeben. Lodsys hingegen will nicht nur von Apple Lizenzgebühren, sondern auch von den App-Entwicklern.

Da Lodsys auch Kunden von Oracle zu Lizenzierungen drängt, versucht auch dieser Konzern, seine Kunden zu schützen.