Anzeige
Buch zum aktuellen Stand der Netzpolitik
Buch zum aktuellen Stand der Netzpolitik (Bild: iRights.Lab)

IMHO Bittere Zeiten für die Netzpolitik

Prism, Acta, Totalüberwachung: Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? Ein Auszug aus "Das Netz - Jahresrückblick Netzpolitik 2013-2014" von iRights.Lab.

Anzeige

Als 2009 das Ergebnis der Bundestagswahl verkündet wurde, konnte man die Enttäuschung in der Netzszene spüren. Es war gerade mal wenige Wochen her, dass etwas Unglaubliches geschehen war. Die Leute aus dem Netz hatten sich gegen die Pläne von Ursula von der Leyen erhoben, Netzsperren gegen die Darstellung sexuellen Missbrauchs einzurichten. Die Provider sollten dazu angehalten werden, die Inhalte des Internets vorzufiltern und eine umfassende Zensurinfrastruktur aufzubauen. Eine Petition dagegen wurde veranlasst und erreichte mehr als 100.000 Unterschriften - mehr als das Doppelte der 50.000, der es bedurfte, um im Petitionsausschuss des Bundestages Gehör zu finden. Es herrschte eine unglaubliche Aufbruchstimmung. Das Netz, so schien es, hatte gerade sein politisches Selbstbewusstsein entdeckt.

Die Piraten, bereits 2006 gegründet, erschienen 2009 das erste Mal als realistische Machtoption auf der Bildfläche. Sie verzeichneten so viele Neumitglieder wie noch nie. Viele der heute aktiven Piraten kamen 2009 in die Partei. Aber nicht nur das. Auch die Netzaktivisten glaubten, die neu entdeckten Superkräfte in politischen Einfluss ummünzen zu können. Netzpolitik.org wurde zu einem der meistgelesenen Blogs und allen Parteien saß der Schock über die Netzmacht tief in den Knochen.

Die Wahl selbst ließ die Euphorie allerdings abkühlen. Merkel wurde bestätigt, die Vor- und Nachteile von Schwarz-Gelb gegenüber einer großen Koalition wurden diskutiert. Die Piraten errangen mit 2 Prozent der Stimmen immerhin einen kleinen Achtungserfolg. Nach dem Feuerwerk der Netzsperren-Proteste war dies allerdings eher eine Ernüchterung. Doch Trübsal war nicht zu spüren. Es war einfach noch zu früh, so war die Erklärung. Nächste Bundestagswahl, ganz gewiss.

Und in der Tat, vieles sah danach aus, als ob die große Zeit der Netzpolitik gekommen wäre. Die Netzsperren, obwohl bereits beschlossenes Gesetz, wurden aus Angst vor der unerwartet lauten Netzlobby zunächst auf Eis gelegt und schließlich beerdigt. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger achtete peinlich darauf, jedem aus der CDU/CSU auf die Finger zu hauen, der mit der Forderung nach Vorratsdatenspeicherung ankam. Netzpolitik war bundespolitisch en vogue, alle Parteien gründeten Arbeitskreise und Lobby-Beiboote zum Thema. Der Bundestag richtete eine eigene Enquetekommission ein, in der fast alle prominenten Netzaktivisten einen Platz als Experte fanden.

Die Piraten eilten derweil von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, während Tatort-Autoren und andere Urheber- und Verwertungsvertreter offene Briefe schrieben, weil sie Angst hatten, von der Netzpolitikwelle überrollt zu werden. Letztes Jahr noch stoppte die erfolgsverwöhnte Netzszene ein ausgewachsenes Freihandelsabkommen. Den Fall von Acta hätte wohl kaum jemand für möglich gehalten, aber Tausende von Menschen, die in ganz Europa auch bei niedrigsten Temperaturen auf die Straße gingen, überzeugten die Politiker schließlich.

Politik gegen die Netzszene? 

eye home zur Startseite
kitingChris 19. Dez 2013

Ja da stimme ich dir leider voll zu :(

mfeldt 05. Dez 2013

Nicht wirklich. "Funk" im allgemeinen wurde eher als Spielerei entwickelt, speziell...

Bouncy 04. Dez 2013

Richtig, denn das Volk träumt von Volksvertretern, und nicht von Interessensvertretern...

NERO 03. Dez 2013

Das ist doch sowie so ein Grundproblem. Man muss ja nicht mit allen Punkten einer Partei...

Kommentieren



Anzeige

  1. Partner Manager im Software Umfeld (m/w) Cool Vendor
    über HRM CONSULTING GmbH, Heidelberg
  2. Applikationsingenieur (m/w) Testautomatisierung
    dSPACE GmbH, Paderborn
  3. Softwareentwickler (m/w) Signalverarbeitung für Broadcast und Media Solutions
    ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  4. Systemarchitekt/in
    Robert Bosch GmbH, Leonberg

Detailsuche



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. GeForce GTX 1080 bei Alternate
  2. ALLE NVIDIA GeForce GTX 980 ab sofort 70 Euro günstiger
  3. GeForce GTX 1070 bei Alternate
    (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Wileyfox Spark

    Drei Smartphones mit Cyanogen OS für wenig Geld

  2. Sound BlasterX H7

    Creative erweitert das H5-Headset um Surround-Sound

  3. Datenschutz

    Facebook trackt Standort der Nutzer um Freunde vorzuschlagen

  4. Microsoft

    Plattformübergreifendes .Net Core erscheint in Version 1.0

  5. Mobbing auf Wikipedia

    Content-Vandalismus, Drohungen und Beschimpfung

  6. Patentstreitigkeiten

    Arista wirft Cisco unfaire Mittel vor

  7. Microsoft

    Xbox One macht nicht mehr fit

  8. Google Earth

    Googles Satellitenkarte wird schärfer

  9. Brexit-Entscheidung

    4Chan manipuliert Petition mit vatikanischen IPs und Bots

  10. Twitch

    Geldsegen im Streamer-Chat



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Zelda Breath of the Wild angespielt: Das Versprechen von 1986 wird eingelöst
Zelda Breath of the Wild angespielt
Das Versprechen von 1986 wird eingelöst

Telefonabzocke: Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
Telefonabzocke
Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
  1. Darknet-Handel Nutzerdaten von Telekom-Kunden werden verkauft
  2. Security Ransomware-Bosse verdienen 90.000 US-Dollar pro Jahr
  3. Festnahme und Razzien Koordinierte Aktion gegen Cybercrime

Schulunterricht: "Wir zocken die ganze Zeit Minecraft"
Schulunterricht
"Wir zocken die ganze Zeit Minecraft"
  1. MCreator für Arduino Mit Klötzchen LEDs steuern
  2. Lifeboat-Community Minecraft-Spieler müssen sich neues Passwort craften
  3. Minecraft Befehlsblöcke und Mods für die Pocket Edition

  1. Re: Überrascht?

    Freiberufler | 13:15

  2. Gekaufte Inhalte nicht mehr verfügbar?

    Inx | 13:14

  3. Re: Nicht nur potenziell

    DebugErr | 13:14

  4. schon schlecht wenn man nicht lesen kann

    Tyler Durden | 13:14

  5. Re: Das größte Problem ist,...

    Trollversteher | 13:13


  1. 13:23

  2. 13:07

  3. 12:51

  4. 12:27

  5. 12:02

  6. 11:37

  7. 11:31

  8. 10:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel