Apple habe keine Rechte bei der Nutzung der Schweizer Bahnhofsuhr verletzt, meint Anwalt Christian Franz.
Apple habe keine Rechte bei der Nutzung der Schweizer Bahnhofsuhr verletzt, meint Anwalt Christian Franz. (Bild: Christian Franz)

IMHO Apple und die Schweizer Bahnhofsuhr - ein Skandälchen

Apple soll die Bahnhofsuhren der Schweizerischen Bundesbahnen kopiert haben? Mag sein - fremde Rechte habe Apple dadurch allerdings nicht verletzt, schreibt Markenrechtsexperte und Anwalt Christian Franz. Einen Designschutz könnten die SBB jedenfalls nicht geltend machen.

Anzeige

Können sich die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) wirklich wie behauptet auf Urheber- und Markenrechte an der 1944 von Hans Hilfiker entworfenen Uhr berufen, die von Apple kopiert worden sein soll?

  • Die Schweizer Bahnhofsuhr (Bild: Jürgen Götzke/CC BY-SA 3.0)
  • Die Uhren-App in iOS 6 auf dem iPad (Bild: Screenshot/Golem.de)
  • Die Abbildung der Schweizer Bahnhofsuhr im Markenregister (Bild: SBB)
Die Schweizer Bahnhofsuhr (Bild: Jürgen Götzke/CC BY-SA 3.0)

Im Markenregister ist seit 2003 eine dreidimensionale Marke für die SBB eingetragen. Dieser Eintrag gewährt den SBB Schutz für "Uhren und deren Bestandteile".

Der Schutzumfang der Marke ist jedoch extrem eng. Aufgrund der unüberschaubaren Vielzahl von seit Jahrzehnten üblichen ähnlichen Gestaltungen und nicht zuletzt aufgrund des Freihaltebedürfnisses der Allgemeinheit schützt die Marke - natürlich - nicht Uhren als solche.

Also sind nur identische Nachahmungen geeignet, die für die Annahme einer Markenverletzung erforderliche Verwechslungsgefahr zu begründen.

Tickt die Uhr in 2D oder in 3D?

Im Fall der Schweizer Bahnhofsuhren fehlt es an diesem Tatbestandsmerkmal: Das angebliche Plagiat verfügt über einen roten Zeiger, während die geschützte Marke schwarz-weiß ist - und Apples Uhr ist zwei-, das geschützte Zeichen der SBB dreidimensional. Warum die SBB ihre Marke nur in schwarz-weiß angemeldet haben, obwohl das bekannte Original der Uhr doch einen markant roten Sekundenzeiger aufweist, bleibt ihr Geheimnis.

Nicht unwahrscheinlich ist ein Fehler im Rahmen der Anmeldung: bei der Anmeldung von Designschutzrechten (in Deutschland: Geschmacksmuster), einer eigenen Schutzrechtskategorie, ist es anerkannt, dass eine in schwarz-weiß gehaltene Anmeldung Schutz allein für die Formgebung, nicht zugleich für eine bestimmte Farbgestaltung gewährt. Der Schutzumfang ist dann weiter, weil die Farbe egal ist. Anders verhält es sich allerdings bei Marken, um die es hier geht: der Schutz beschränkt sich stets auf das Zeichen in exakt der Form, die in der Anmeldung angegeben wurde - und das war vorliegend eine schwarz-weiße Uhr. Möglich, dass der Anmelder daher fälschlich glaubte, durch die schwarz-weiße Gestaltung einen weiteren Schutzumfang zu erreichen - ein Fehler, der teuer werden kann.

Außerdem gewährt die Marke Schutz für Uhren, und nicht für Smartphones oder Apps, was eine Verwechslungsgefahr noch schwieriger begründbar macht.

App versus Uhr

Ein viel größeres Problem ist allerdings, ob die Verwendung als App überhaupt eine markenmäßige Benutzung darstellt. Mit anderen Worten: Wird die App als Hinweis auf ihren Hersteller oder den Hersteller des Geräts aufgefasst?

Dabei sind die potenziellen Käufer von Smartphones und Uhren auch in der Schweiz nicht daran gewöhnt, dass gerade die Formgebung von Alltagsprodukten als Hinweis auf den jeweiligen Hersteller gemeint ist (für Deutschland: BGH, Urt. vom 22.04.2010, I ZR 17/05 - Pralinenform II).

Die gewählte Darstellung soll gerade nicht auf den Hersteller einer Uhr hinweisen, sondern als Zeitanzeige eines elektronischen Geräts dienen. Der Gedanke, jemand könnte beim Anblick der Zeitanzeige auf dem Display eines Smartphones oder Tablets einen Rückschluss auf den Hersteller des Geräts ziehen, ist abwegig.

Markenrechtliche Ansprüche unter dem Gesichtspunkt der Schweizer Marke sind deshalb fernliegend.

Der Schöpfer ist der Urheber 

neocron 25. Sep 2012

beide sind kopiert ... jedoch hat Samsung hinreichend genau kopiert, um diese Produkte in...

neocron 25. Sep 2012

ah, na dann mache ich es mir auch einfach: "Auch wenn der Fall leider keine rechtliche...

neocron 25. Sep 2012

wer sagt dies denn? In beiden faellen wurde ein Design von einem anderen Hersteller...

kitingChris 24. Sep 2012

Boa sorry da langt man sich echt an Kopf wenn man solche Aussagen liest. Erstmal: Haut...

Anonymer Nutzer 24. Sep 2012

Trotzdem sollte jeder kapiert haben, dass die Darstellung, nur Samsung würde kopieren...

Kommentieren



Anzeige

  1. Data Analyst & Application Manager SCM (m/w)
    Weleda AG, Schwäbisch Gmünd
  2. Teilprojektleiter/in Enterprise Architecture Management (EAM)
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. IT-MA System Administrator / Support (m/w)
    BWT Pharma & Biotech GmbH, Bietigheim-Bissingen
  4. Projektleiter/in - Software für webbasierte Fahrzeugdiagnose
    Robert Bosch GmbH, Plochingen

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. TIPP: 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Die Unfassbaren, Escape Plan, RED 2, Braveheart, Fast & Furious 6, Titanic)
  2. TIPP: PS4-Spiele reduziert
    (u. a. GTA V 42,33€, Project CARS 43,79€, Tamriel Unlimited 43,79€, Alien: Isolation Ripley...
  3. NEU: Grand Budapest Hotel [Blu-ray]
    8,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Überwachung

    BND-Akten zeigen die Sorglosigkeit deutscher Diplomaten

  2. Management

    Intel-Präsidentin tritt zurück und Mobile-Chef muss gehen

  3. Digital

    Paypal-Käuferschutz auch für Downloads

  4. UI-Framework

    Qt 5.5 vereinfacht 3D-Darstellungen

  5. Security

    Viele VPN-Dienste sind unsicher

  6. Anna's Quest im Test

    Mit Telekinese gegen die böse Hexe

  7. Österreich

    Provider müssen illegale Filmportale sperren

  8. Snapdragon 810 v2.1

    Oneplus' Two nutzt verbesserte Chipsoftware

  9. Musik-Streaming-Dienste

    Apple Music klingt wie alle anderen

  10. Play Store

    Google senkt Preis des Nexus 6 auf 420 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IMHO: DNSSEC ist gescheitert
IMHO
DNSSEC ist gescheitert

Pebble Time im Test: Nicht besonders smart, aber watch
Pebble Time im Test
Nicht besonders smart, aber watch
  1. Smartwatch Pebble Time kostet außerhalb von Kickstarter 250 Euro
  2. Smartwatch Apple gibt iOS-App für die Pebble Time frei
  3. Smartwatch Pebbles iOS-App wird von Apple nicht freigegeben

Radeon R9 Fury X im Test: AMDs Wasserzwerg schlägt Nvidias Titan in 4K
Radeon R9 Fury X im Test
AMDs Wasserzwerg schlägt Nvidias Titan in 4K
  1. Radeon R9 390 im Test AMDs neue alte Grafikkarten bekommen einen Nitro-Boost
  2. Grafikkarte AMDs neue R7- und R9-Modelle sind beschleunigte Vorgänger
  3. Grafikkarte AMD kündigt Radeon R9 Fury X und R9 Nano an

  1. Re: "Wir" haben uns auf gar nichts "geeinigt...

    crazypsycho | 18:26

  2. Re: Und dann Mega-Vectoring und Ultra-Vectoring...

    Opferwurst | 18:24

  3. Re: Merkwürdiges Beispiel.

    Der Held vom... | 18:22

  4. Re: Hier eine Liste der Anbieter...

    ndakota79 | 18:21

  5. Re: Gründe für einen JB?

    TheUnichi | 18:20


  1. 17:58

  2. 16:50

  3. 15:30

  4. 15:24

  5. 15:18

  6. 14:00

  7. 12:56

  8. 12:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel