Piratenparteitag in Offenbach im Jahr 2011
Piratenparteitag in Offenbach im Jahr 2011 (Bild: Daniel Roland/AFP/Getty Images)

Holocaust-Leugnung Piratenpartei wird Bodo Thiesen nicht los

Bodo Thiesen geht siegreich aus einem Ausschlussverfahren hervor, das gegen ihn angestrengt wurde. Doch die Führung der Piratenpartei will sich damit nicht abfinden.

Anzeige

Bodo Thiesen darf trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum Holocaust und Adolf Hitler in der Piratenpartei bleiben. Thiesen werde nicht ausgeschlossen, entschied das Bundesschiedsgericht (PDF) der Partei und lehnte einen Antrag des Parteivorstands ab, wie die Piraten am 15. April 2012 mitteilten. Thiesens Äußerungen aus dem Jahr 2008 seien bereits geahndet worden, eine weitere Bestrafung für dasselbe Vergehen sei rechtlich nicht möglich, so das Urteil. Das seit Sommer 2009 laufende Parteiausschlussverfahren ist damit zu Ende.

Der Vizechef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, kommentierte: "Ich bin sehr enttäuscht. Letztlich haben die Schiedsgerichte innerhalb von Parteien aber die wichtige Funktion, durch ihre Urteilssprüche einen innerparteilichen Frieden herzustellen. Aus diesem Grund werde ich das Urteil akzeptieren."

Parteichef Sebastian Nerz betonte, dass Thiesen der Piratenpartei schweren Schaden zugefügt habe. "Zwar hat ein Formfehler aus dem Jahr 2008 hier einen Parteiausschluss verhindert. Wir werden jedoch auch künftig gegen solche und ähnliche Äußerungen vorgehen. Rassismus hat in der Piratenpartei keinen Platz". Für den nächsten Bundesvorstand sei zu prüfen, ob spätere Äußerungen von Thiesen Anlass zu einem neuen Antrag auf Parteiausschlussverfahren geben könnten.

Zeit-Online-Autor Kai Biermann hatte im Juni 2009 berichtet, Thiesen sei auf einem Piratenparteitag gerügt worden, weil er in Foren beispielsweise geschrieben hatte, Hitler habe keinen Krieg gewollt, Polen sei schuld am Kriegsbeginn, Deutschland solle einen "präventiven Schutz jüdischer Einrichtungen verbieten" oder dass er es für "Meinungsunterdrückung" halte, dass man Mein Kampf von Hitler hier nicht lesen könne. Thiesen hege offensichtlich antisemitische und rechtsradikale Ansichten.

Bodo Thiesen wollte unbeschwert Mein Kampf lesen

In einer Mailingliste der Piraten hatte Thiesen im Mai 2008 geschrieben: "Nun, bis vor einigen Monaten glaubte ich auch, dass diejenigen, die 'Auschwitz leugnen' einfach nur pubertäre Spinner sind. Damals hatte ich aber auch noch nicht Germar Rudolf gelesen. Sorry, aber das Buch prägt einfach - zumindest wenn man objektiv ran geht."

Das Schiedsgericht der Piraten stellte dazu fest, dass Thiesens Äußerungen auf der Mailingliste "als von der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit gedeckt anzusehen" seien.

In einem Blog der Tageszeitung (taz) wird berichtet, dass Thiesen den niedersächsischen Landesverband der Partei, sonst mit "NDS" abgekürzt, mit "NS" verkürzt und dabei ausdrücklich bittet, diese Abkürzung "als politisch inhaltliche Aussage zu werten".


ImBackAlive 23. Apr 2012

Vorsicht! Hier schwimmst du gerade in einer Grauzone. Das Land Bayern hat ja den Franz...

StellaB 20. Apr 2012

Ich verstehe einfach nicht, warum oder wie man noch so denken kann!? Klar, die Angst des...

bvdb 20. Apr 2012

Das mit der Unterwanderung kann wohl nicht ganz stimmen, siehe die Jahreszahlen im...

bvdb 20. Apr 2012

Die Sache um die es hier geht, ist nicht die Verhinderung von rechtsnationalen Ideen...

theWhip 19. Apr 2012

Nicht jeder, aber solche die die braune Brühe weiterhin kochen!! Man und verharmlose den...

Kommentieren



Anzeige

  1. Junior BI- / Datenbankspezialist (m/w)
    UVEX WINTER HOLDING GmbH & Co. KG, Fürth
  2. Informatiker (m/w)
    Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
  3. Mitarbeiter (m/w) IT Service Desk First / Second Level
    Heide-Park Soltau GmbH, Soltau
  4. IT-Projektmitarbeiter (m/w)
    Fachhochschule Südwestfalen, Hagen

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. TIPP: Filmreife Osterangebote bei Amazon
    (u. a. Avatar 3D + Titanic 3D 19,97€, Rocky 1-6 22,97€ Blu-ray, Stirb langsam 1-5 Blu-ray 24...
  2. Schindlers Liste - 20th Anniversary Edition [Blu-ray] [Limited Edition]
    9,99€
  3. 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Man of Steel, Der große Gatsby, Ohne Limit, Inception)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Xbox One

    Firmware-Update bringt Sprachnachrichten auf die Konsole

  2. Elektromobilitätsgesetz

    Bundesrat gibt Elektroautos mehr Freiheiten

  3. 2160p60

    Youtube startet fordernde 60-fps-Videos in scharfem 4K

  4. Nuclide

    Facebook stellt quelloffene IDE vor

  5. Test Borderlands Handsome Collection

    Pandora und Mond etwas schöner

  6. Net-a-Porter

    Amazon soll vor 2-Milliarden-Dollar-Übernahme stehen

  7. Fire TV mit neuer Firmware im Test

    Streaming-Box wird vielfältiger

  8. Knights Landing

    Die Xeon Phi beherbergt Intels bisher größten Chip

  9. Volker Kauder

    Mehr deutsche Teststrecken für selbstfahrende Autos gefordert

  10. Wearable

    Smartwatch Olio soll vor Benachrichtigungsflut schützen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Mini-Business-Rechner im Test: Erweiterbar, sparsam und trotzdem schön klein
Mini-Business-Rechner im Test
Erweiterbar, sparsam und trotzdem schön klein
  1. Shuttle DS57U Passiver Mini-PC mit Broadwell und zwei seriellen Com-Ports
  2. Broadwell-Mini-PC Gigabytes Brix ist noch kompakter als Intels NUC
  3. Mouse Box Ein Mini-PC in der Maus

Openstack: Viele brauchen es, keiner versteht es - wir erklären es
Openstack
Viele brauchen es, keiner versteht es - wir erklären es
  1. Cebit 2015 Das Open Source Forum debattiert über Limux

Raspberry Pi 2: Die Feierabend-Maschine
Raspberry Pi 2
Die Feierabend-Maschine
  1. GCHQ Bastelnde Spione bauen Raspberry-Pi-Cluster
  2. Raspberry Pi 2 Fotografieren nur ohne Blitz
  3. Internet der Dinge Windows 10 läuft kostenlos auf dem Raspberry Pi 2

  1. Re: Apple baut es, Hater meinen gabs schon...

    das_mav | 06:07

  2. Re: Das alte Trackpad

    gasm | 06:04

  3. Re: Gekauft, getestet, für mittelmäßig befunden

    Blitze | 06:03

  4. Re: Warum VP9?

    tibrob | 05:36

  5. Re: Kommt es nur mir so vor oder ist die...

    tibrob | 05:32


  1. 17:09

  2. 15:52

  3. 15:22

  4. 14:24

  5. 14:00

  6. 13:45

  7. 13:44

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel