Anzeige
Piratenparteitag in Offenbach im Jahr 2011
Piratenparteitag in Offenbach im Jahr 2011 (Bild: Daniel Roland/AFP/Getty Images)

Holocaust-Leugnung: Piratenpartei wird Bodo Thiesen nicht los

Piratenparteitag in Offenbach im Jahr 2011
Piratenparteitag in Offenbach im Jahr 2011 (Bild: Daniel Roland/AFP/Getty Images)

Bodo Thiesen geht siegreich aus einem Ausschlussverfahren hervor, das gegen ihn angestrengt wurde. Doch die Führung der Piratenpartei will sich damit nicht abfinden.

Bodo Thiesen darf trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum Holocaust und Adolf Hitler in der Piratenpartei bleiben. Thiesen werde nicht ausgeschlossen, entschied das Bundesschiedsgericht (PDF) der Partei und lehnte einen Antrag des Parteivorstands ab, wie die Piraten am 15. April 2012 mitteilten. Thiesens Äußerungen aus dem Jahr 2008 seien bereits geahndet worden, eine weitere Bestrafung für dasselbe Vergehen sei rechtlich nicht möglich, so das Urteil. Das seit Sommer 2009 laufende Parteiausschlussverfahren ist damit zu Ende.

Anzeige

Der Vizechef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, kommentierte: "Ich bin sehr enttäuscht. Letztlich haben die Schiedsgerichte innerhalb von Parteien aber die wichtige Funktion, durch ihre Urteilssprüche einen innerparteilichen Frieden herzustellen. Aus diesem Grund werde ich das Urteil akzeptieren."

Parteichef Sebastian Nerz betonte, dass Thiesen der Piratenpartei schweren Schaden zugefügt habe. "Zwar hat ein Formfehler aus dem Jahr 2008 hier einen Parteiausschluss verhindert. Wir werden jedoch auch künftig gegen solche und ähnliche Äußerungen vorgehen. Rassismus hat in der Piratenpartei keinen Platz". Für den nächsten Bundesvorstand sei zu prüfen, ob spätere Äußerungen von Thiesen Anlass zu einem neuen Antrag auf Parteiausschlussverfahren geben könnten.

Zeit-Online-Autor Kai Biermann hatte im Juni 2009 berichtet, Thiesen sei auf einem Piratenparteitag gerügt worden, weil er in Foren beispielsweise geschrieben hatte, Hitler habe keinen Krieg gewollt, Polen sei schuld am Kriegsbeginn, Deutschland solle einen "präventiven Schutz jüdischer Einrichtungen verbieten" oder dass er es für "Meinungsunterdrückung" halte, dass man Mein Kampf von Hitler hier nicht lesen könne. Thiesen hege offensichtlich antisemitische und rechtsradikale Ansichten.

Bodo Thiesen wollte unbeschwert Mein Kampf lesen

In einer Mailingliste der Piraten hatte Thiesen im Mai 2008 geschrieben: "Nun, bis vor einigen Monaten glaubte ich auch, dass diejenigen, die 'Auschwitz leugnen' einfach nur pubertäre Spinner sind. Damals hatte ich aber auch noch nicht Germar Rudolf gelesen. Sorry, aber das Buch prägt einfach - zumindest wenn man objektiv ran geht."

Das Schiedsgericht der Piraten stellte dazu fest, dass Thiesens Äußerungen auf der Mailingliste "als von der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit gedeckt anzusehen" seien.

In einem Blog der Tageszeitung (taz) wird berichtet, dass Thiesen den niedersächsischen Landesverband der Partei, sonst mit "NDS" abgekürzt, mit "NS" verkürzt und dabei ausdrücklich bittet, diese Abkürzung "als politisch inhaltliche Aussage zu werten".


eye home zur Startseite
ImBackAlive 23. Apr 2012

Vorsicht! Hier schwimmst du gerade in einer Grauzone. Das Land Bayern hat ja den Franz...

StellaB 20. Apr 2012

Ich verstehe einfach nicht, warum oder wie man noch so denken kann!? Klar, die Angst des...

bvdb 20. Apr 2012

Das mit der Unterwanderung kann wohl nicht ganz stimmen, siehe die Jahreszahlen im...

bvdb 20. Apr 2012

Die Sache um die es hier geht, ist nicht die Verhinderung von rechtsnationalen Ideen...

theWhip 19. Apr 2012

Nicht jeder, aber solche die die braune Brühe weiterhin kochen!! Man und verharmlose den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Plochingen
  2. über 3C - Career Consulting Company GmbH, Stuttgart
  3. CLARIANT SE, Sulzbach/Taunus bei Frankfurt am Main
  4. Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken, Freiburg, Heilbronn, Heidelberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 199,99€
  2. 209,99€/219,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 134,98€

Folgen Sie uns
       


  1. Fraunhofer SIT

    Volksverschlüsselung startet ohne Quellcode

  2. Axon 7 im Hands on

    Oneplus bekommt starke Konkurrenz

  3. Brexit

    Vodafone prüft Umzug des Konzernsitzes aus UK

  4. Patent

    Apple will Konzertaufnahmen verhindern

  5. id Software

    Doom bekommt die Waffen mittig

  6. Onlinehandel

    Amazon droht nach vier Rücksendungen mit Kontensperrung

  7. Tour de France

    Thermokameras sollen Motor-Doper überführen

  8. Symantec und Norton

    Millionen Antivirennutzer durch Schwachstelle verwundbar

  9. Bargeld nervt

    Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf

  10. Kickstarter

    System Shock sammelt Geld mit spielbarer Demo



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus Three im Test: Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
Oneplus Three im Test
Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
  1. Android-Smartphone Diskussionen um Speichermanagement beim Oneplus Three
  2. Smartphones Oneplus soll keine günstigeren Modellreihen mehr planen
  3. Ohne Einladung Oneplus Three kommt mit 6 GByte RAM für 400 Euro

Mikko Hypponen: "Microsoft ist nicht mehr scheiße"
Mikko Hypponen
"Microsoft ist nicht mehr scheiße"

Prozessor: Den einen Core M gibt es nicht
Prozessor
Den einen Core M gibt es nicht
  1. Elitebook 1030 G1 HPs Core-M-Notebook soll 13 Stunden durchhalten

  1. Re: leider keine 128 GB version

    actionjackson | 14:25

  2. Re: Weshalb gibt Tesla keine PS mehr im...

    RvdtG | 14:25

  3. Re: Wie sieht es denn dann mit den Ebooks und...

    chefin | 14:25

  4. Re: OnePlus != ZTE

    hiaws | 14:25

  5. Re: Geht's noch?

    User_x | 14:24


  1. 14:18

  2. 12:11

  3. 12:06

  4. 11:50

  5. 11:40

  6. 11:15

  7. 11:09

  8. 10:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel