Anzeige
Trotz Strafanzeige ist eine Verhaftung Zuckerbergs in Deutschland unwahrscheinlich.
Trotz Strafanzeige ist eine Verhaftung Zuckerbergs in Deutschland unwahrscheinlich. (Bild: Albert Gea/Reuters)

Hasskommentare auf Facebook: Deutsche Manager nicht verantwortlich - Zuckerberg angezeigt

Trotz Strafanzeige ist eine Verhaftung Zuckerbergs in Deutschland unwahrscheinlich.
Trotz Strafanzeige ist eine Verhaftung Zuckerbergs in Deutschland unwahrscheinlich. (Bild: Albert Gea/Reuters)

Muss Facebook für Hassbotschaften in seinem Netzwerk haften? Weil Anzeigen gegen deutsche Manager gescheitert sind, gehen Anwälte nun gegen Mark Zuckerberg persönlich vor.

Im Streit um Hassbotschaften auf Facebook suchen deutsche Anwälte weiter nach einer Möglichkeit, das soziale Netzwerk dafür strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Nachdem Ermittlungen gegen drei Facebook-Manager in Deutschland eingestellt wurden, stellten der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun sowie der Kölner Anwalt Christian Solmecke nun eine Strafanzeige gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. "Für Straftaten, die in einem Unternehmen begangen werden, sind die Handelnden und deren Vorgesetzte verantwortlich", sagte Solmecke zur Begründung. Zudem beantragten die beiden Anwälte ein Bußgeld in Höhe von 150 Millionen Euro gegen Facebook.

Anzeige

Zuvor hatte die Hamburger Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen die deutschen Manager eingestellt. Eine strafrechtliche Verantwortung der Beschuldigten für die umgehende Löschung von Hasskommentaren im sozialen Netzwerk habe nicht festgestellt werden können, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur dpa. Die Manager sind bei der Facebook Germany GmbH angestellt, die laut Staatsanwaltschaft im Wesentlichen mit der Akquise von Werbekunden in Deutschland zur Finanzierung von Facebook befasst ist. Das Verfahren wurde den Angaben zufolge am 3. Februar eingestellt. Jun hatte die Anzeige im vergangenen Oktober erstattet.

Zuckerberg in Berlin verhaften?

Die neue Anzeige gegen Zuckerberg begründete der Anwalt mit den Worten: "Wenn wir linke oder rechte Gewaltaufrufe, Volksverhetzung, Verleumdungen, anonyme Hetzseiten oder Gewaltdarstellungen melden, bekommen wir von Facebook noch immer wieder die gleiche Antwort: Es verstößt nicht gegen unsere Gemeinschaftsrichtlinien. Das ist nicht Unvermögen, das ist eine angeordnete Linie." Zusammen mit Solmeckes Kanzlei seien 300 Fälle gesammelt worden, die jeweils gegen deutsches Recht verstießen, aber angeblich nicht gegen die Facebook-Gemeinschaftsrichtlinien. "Facebook behauptet zwar, deutsches Recht anzuwenden, verbreitet aber dennoch Gewaltdarstellungen, Gewaltaufrufe, Hetze und Propaganda von Terrororganisationen", sagte Solmecke.

Zwar hält sich Zuckerberg diese Woche in Berlin auf, jedoch rechnet Solmecke nicht mit dessen sofortiger Festnahme. "Es geht uns nicht darum, dass Herr Zuckerberg gleich verhaftet wird. Facebook hat sich unter dem deutschen Druck schon etwas bewegt. Wir müssen jetzt zeigen, dass es nicht ausreicht, das Recht bloß ab und zu einzuhalten", sagte der IT-Rechtsexperte. Zudem wollen die Anwälte Rechtsmittel gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die deutschen Manager einlegen.


eye home zur Startseite
Erich12 25. Feb 2016

Die AfD als rechtskonservativ zu bezeichnen und ihr jeglichen Extremismus abzusprechen...

Anonymer Nutzer 24. Feb 2016

Am besten die deutsche Niederlassung schließen. Facebook als nicht deutsche Seite...

caldeum 24. Feb 2016

riecht es überall nach Zensur, wo Nutzerkommentare manchmal abgelehnt werden. Genau auf...

Dwalinn 24. Feb 2016

Also muss ein Post gelöscht werden wenn jemand meine Lieblings Fußballmannschaft...

Kommentieren



Anzeige

  1. Manager Software Development (m/w)
    TAKATA AG, Berlin und Aschaffenburg
  2. Leiter IT Mittelstand (m/w)
    über JobLeads GmbH, Karlsruhe
  3. IT Spezialist Datensicherung (m/w)
    Hornbach-Baumarkt-AG, Großraum Mannheim/Karlsruhe
  4. IT Testmanager (m/w) Customer Relationship Management / Scrum
    Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Ultra Compact Network

    Nokia baut LTE-Station als Rucksacklösung

  2. Juniper EX2300-C-12T/P

    Kompakt, lüfterlos und mit 124 Watt Powerbudget

  3. Vorratsdatenspeicherung

    Alarm im VDS-Tresor

  4. Be Quiet Silent Loop

    Sei leise, Wasserkühlung!

  5. Kryptowährung

    Australische Behörden versteigern beschlagnahmte Bitcoins

  6. ZUK Z2

    Android-Smartphone mit Snapdragon 820 für 245 Euro

  7. Zenbook 3 im Hands on

    Kleiner, leichter und schneller als das Macbook

  8. Autokauf

    Landgericht Köln entdeckt, dass SMS sich löschen lassen

  9. Toughpad FZ-B2 Mk 2

    Panasonic zeigt neues Full-Ruggedized-Tablet mit Android

  10. Charm

    Samsungs Fitness-Tracker mit langer Laufzeit kostet 30 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
GPD XD im Test: Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
GPD XD im Test
Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
  1. Gran Turismo Sport Ein Bündnis mit der Realität
  2. Xbox Scorpio Schneller als Playstation Neo und mit Rift-Unterstützung
  3. AMD Drei Konsolen-Chips für 2017 angekündigt

Xperia X im Hands on: Sonys vorgetäuschte Oberklasse
Xperia X im Hands on
Sonys vorgetäuschte Oberklasse
  1. Die Woche im Video Die Schoko-Burger-Woche bei Golem.de - mmhhhh!
  2. Android 6.0 Ein großer Haufen Marshmallow für Samsung und Co.
  3. Google Android N erscheint auch für Nicht-Nexus-Smartphones

Oracle vs. Google: Wie man Geschworene am besten verwirrt
Oracle vs. Google
Wie man Geschworene am besten verwirrt
  1. Oracle-Anwältin nach Niederlage "Google hat die GPL getötet"
  2. Java-Rechtsstreit Oracle verliert gegen Google
  3. Oracle vs. Google Wie viel Fair Use steckt in 11.000 Codezeilen?

  1. Re: Funktioniert auch mit VLC

    MeisterLampe2 | 21:44

  2. Re: was nützs, wenn darauf windows läuft?

    nr69 | 21:42

  3. Re: "..sichtlich genossen.."

    User_x | 21:40

  4. Re: Und da schiesst sich die AFD auf Boateng ein

    Hardcoreler | 21:39

  5. Re: Erfahrungsbericht

    Emulex | 21:35


  1. 19:26

  2. 18:41

  3. 18:36

  4. 18:16

  5. 18:11

  6. 17:31

  7. 17:26

  8. 16:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel