Abo
  • Services:
Anzeige
Videobefragung Edward Snowdens durch den Europarat
Videobefragung Edward Snowdens durch den Europarat (Bild: Europarat/Screenshot: Golem.de)

Gutachten der Bundesanwaltschaft: Schweiz könnte Snowden freies Geleit gewähren

Auch die Schweiz ist an den Aussagen von Edward Snowden zur Aufklärung der NSA-Affäre interessiert. Die dortige Bundesanwaltschaft hält eine Garantie für den Whistleblower für möglich.

Anzeige

Die Schweizer Bundesanwaltschaft hält offenbar eine Vernehmung des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden in der Schweiz für möglich, ohne den Whistleblower an die USA ausliefern zu müssen. Einem Bericht der Sonntagszeitung zufolge kommt die Behörde in einer internen Evaluation zu dem Schluss, Snowden könnte im Rahmen einer Strafuntersuchung zu den Spionagetätigkeiten fremder Staaten in der Schweiz freies Geleit garantiert werden.

Einziges Hindernis wären "höherrangige staatliche Verpflichtungen". Ob solche vorlägen, müsse noch genauer geprüft werden, schreibt die Bundesanwaltschaft dem Blatt zufolge in dem Dokument mit dem Titel "Welche Regeln gälte es zu beachten, wenn Edward Snowden in die Schweiz geholt würde und danach die USA ein Auslieferungsbegehren stellen würden".

Snowden soll Interesse gezeigt haben

Auch bei einer Anhörung Snowdens durch das Schweizer Parlament könnte dem US-Whistleblower Schutz gewährt werden: Wenn sein Vergehen, für das ihn die USA zur Rechenschaft ziehen wollen, nach schweizerischer Auffassung "vorwiegend politischen Charakter hat". Der Zürcher Rechtsanwalt Marcel Bosonnet, der laut Sonntagszeitung die Interessen Snowdens in der Schweiz vertritt, habe sich bereits erfreut über die Einschätzung der Bundesanwaltschaft gezeigt. "Die juristischen Voraussetzungen für freies Geleit sind erfüllt", sagt er. "Jetzt steht einer Befragung nichts mehr im Weg." Snowden selbst soll bereits Interesse signalisiert haben.

Die juristischen Hintergründe für eine Vernehmung Snowdens sind in Deutschland und der Schweiz demnach sehr ähnlich. Allerdings hat die deutsche Bundesregierung deutlich gemacht, dass sie eine Einreise des 31-Jährigen aus politischen Gründen ablehnt. Sie hatte bis Juni noch nicht entschieden, ob Snowden bei seiner Ausreise nach Deutschland in die USA ausgeliefert werden müsste. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor der Sommerpause eine mögliche Asylgewährung zurückgewiesen und betont, dass Asyl "keine Frage der Dankbarkeit" sei.

Gutachten: Anhaltspunkte für Asyl

In der Schweiz wird ein mögliches Asyl für Snowden ebenfalls diskutiert. Dort veröffentlichte die Professorin Sarah Progin-Theuerkauf ein Gutachten, wonach Snowden nach einer Anhörung in der Schweiz auf Asyl hoffen könnte. Es gebe durchaus Anhaltspunkte, "dass Edward Snowden die Kriterien der Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllt und er daher Asyl erhalten sollte." Sollte die Gefahr bestehen, dass er unter ähnlichen Bedingungen wie Chelsea Manning inhaftiert würde, müsste ihm die Schweiz "in jedem Fall" aus menschenrechtlichen Aspekten Schutz gewähren und ihn vorläufig aufnehmen.

Laut Sonntagszeitung findet Snowden auch Unterstützer in den Parteien. "Wir müssen jetzt vorwärtsmachen, so dass Snowden baldmöglichst als Zeuge in die Schweiz reisen kann", sagte SVP-Nationalrat Luzi Stamm. Die Schweizer Bevölkerung habe ein Recht darauf, dass die Spionageaktivitäten der USA lückenlos aufgeklärt würden. Auch der grüne Nationalrat Balthasar Glättli sehe das ähnlich.

Snowden hält sich seit Juni 2013 in Russland auf. Anfang August wurde ihm eine dreijährige Aufenthaltserlaubnis erteilt. Zuletzt hatte er sich geweigert, Mitglieder des Bundestagsausschusses zur NSA-Affäre in Moskau zu treffen. Der US-Journalist und Snowden-Vertraute Glenn Greenwald weigerte sich ebenfalls, vor dem Ausschuss auszusagen.


eye home zur Startseite
Magnet0 09. Sep 2014

*smile*

sirbender 09. Sep 2014

Einfach mal das Update lesen: http://www.golem.de/news/silk-road-wie-das-fbi-den-server...

Himmerlarschund... 09. Sep 2014

Inhaltlich hatte dein Beitrag halt leider nicht viel zu bieten. Ich als Nichtschweizer...

Himmerlarschund... 09. Sep 2014

Warum liest und kommentierst du dann diese News und beteiligst dich damit an diesem Hype...

berritorre 08. Sep 2014

Ich persönlich glaube, dass Snowden im Moment in Russland einfach sicherer ist. Man kann...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Software Innovations GmbH, Immenstaad
  2. Dynamic Engineering GmbH, München
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. über Robert Half Technology, Raum Mosbach


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. House of Wax, Der Polarexpress, Gravity, Mad Max)
  2. (u. a. Der Schuh des Manitu, Agenten sterben einsam, Space Jam, Dark City)
  3. 142,44€

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  2. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  3. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig

  4. Occipital

    VR Dev Kit ermöglicht Roomscale-Tracking per iPhone

  5. XPG SX8000

    Adatas erste PCIe-NVMe-SSD nutzt bewährte Komponenten

  6. UBBF2016

    Telefónica will 2G-Netz in vielen Ländern abschalten

  7. Mögliche Übernahme

    Qualcomm interessiert sich für NXP Semiconductors

  8. Huawei

    Vectoring erreicht bald 250 MBit/s in Deutschland

  9. Kaufberatung

    Das richtige Solid-State-Drive

  10. Android-Smartphone

    Huawei bringt Nova Plus doch nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mi Notebook Air im Test: Xiaomis geglückte Notebook-Premiere
Mi Notebook Air im Test
Xiaomis geglückte Notebook-Premiere
  1. Mi Notebook Air Xiaomi steigt mit Kampfpreisen ins Notebook-Geschäft ein
  2. Xiaomi Mi Band 2 im Hands on Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  3. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone

DDoS: Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
DDoS
Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
  1. Hilfe von Google Brian Krebs' Blog ist nach DDoS-Angriff wieder erreichbar
  2. Picobrew Pico angesehen Ein Bierchen in Ehren ...
  3. Peak Smarte Lampe soll Nutzer zum Erfolg quatschen

Fifa 17 im Test: Mehr Drama auf dem Fußballplatz
Fifa 17 im Test
Mehr Drama auf dem Fußballplatz
  1. Fifa 17 Was macht Dragon Age in meiner Fifa-Demo?
  2. Electronic Arts Millionenliga mit dem Ultimate Team
  3. Fifa 17 Sonderpartnerschaft mit den Bayern

  1. Re: "Macht fast alles anders"

    rasenpfleger | 02:53

  2. Re: So eine Verschwendung von Steuergeldern

    Moe479 | 02:45

  3. Re: o2 Free Tarife betroffen!

    Moe479 | 02:42

  4. Re: rote / blaue pille / pua

    pk_erchner | 02:39

  5. Re: Schickt diesen Irren endlich in Rente!

    Moe479 | 02:37


  1. 19:24

  2. 19:05

  3. 18:25

  4. 17:29

  5. 14:07

  6. 13:45

  7. 13:18

  8. 12:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel