Abo
  • Services:
Anzeige
Günther Oettinger, hier auf der Cebit, fordert Zeit, um die Regelungen zur Netzneutralität zu evaluieren.
Günther Oettinger, hier auf der Cebit, fordert Zeit, um die Regelungen zur Netzneutralität zu evaluieren. (Bild: Nico Ernst/Golem.de)

Günther Oettinger auf Media Convention: Auch der Kommissar will ohne Diskriminierung googeln

Günther Oettinger hat den Kompromiss zur Netzneutralität erneut verteidigt. Auf der Media Convention in Berlin forderte er Zeit, um die Regelungen zu evaluieren. Außerdem sprach er über 5G und autonome Autos.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat sich auf der Media Convention für den umstrittenen Kompromiss zur Netzneutralität eingesetzt. Die entsprechende Verordnung ist inzwischen in Kraft getreten, wird von Bürgerrechtlern und Aktivisten aber weiterhin kritisiert, weil sie Ausnahmen für bestimmte Spezialdienste vorsieht.

Anzeige

Oettinger verteidigte den Kompromiss auf der zeitgleich und im gleichen Gebäude mit der Re:publica stattfindenden Veranstaltung als beste Regelung weltweit. Die Netzneutralität sei in den USA nur auf Grund eines Regierungsbeschlusses festgeschrieben, "ein Präsident Trump könnte die Regelungen sofort zurücknehmen", sagte er. In der EU müsste für eine Rücknahme ein Gesetz geändert werden, die Hürden seien deutlich höher.

"Vor der Richtlinie gab es keine Netzneutralität"

"Vor der Telecom-Single-Market-Richtlinie gab es in Europa keine Netzneutralität", sagte Oettinger. Das ist jedoch aus zwei Gründen nicht ganz richtig. Denn erstens wird der ursprüngliche Zustand des Netzes mit dem Ende-zu-Ende- und dem Best-Effort Prinzip grundsätzlich als Zustand der Netzneutralität angesehen. Und zweitens verabschiedete innerhalb der EU die Niederlande schon vor einigen Jahren ein Gesetz, das die Netzneutralität dort gesetzlich verankerte.

Auf Fragen aus dem Publikum, ob umstrittene Zero-Rating-Dienste, bei denen das Datenvolumen bei einer bestimmten Nutzungsart vom Provider nicht berechnet wird, künftig erlaubt oder verboten seien, antwortete Oettinger ausweichend. "Wenn es in der Umsetzung Probleme gibt, dann setzen wir darauf, dass Nutzer das melden. Das wird dann abgestellt." Oettinger bat um Zeit, die jetzt in Kraft getretenen Regelungen in Ruhe evaluieren zu können. Bis Ende 2016 soll dies geschehen sein.

Oettinger betonte mehrfach, dass er auch persönlich Interesse an dem Thema habe. "Auch der Kommissar will, wenn er googelt, nicht diskriminiert werden". Er sei ebenfalls ein Bürger mit einem Interesse an einem offenen Netz.

5G-Ausbau für autonomes Fahren

Oettinger sprach außerdem über den Ausbau schneller 5G-Netzwerke, wobei Europa führend sein sollte. Konkret forderte er eine Europäisierung der Frequenzvergabe: "Der Finanzminister entscheidet national, welche Lizenzen versteigert werden. Das ist absurd" sagte er. "Wenn die Frequenzvergabe nicht international geregelt wird, wird es weiterhin Funklöcher an den Grenzen geben". Als wichtigsten Grund für den Ausbau der 5G-Netze nannte er wieder das autonome Fahren.

Es ist jedoch weiterhin umstritten, ob autonome Fahrzeuge tatsächlich 5G-Netze mit Spezialdiensten benötigen. Google sagt, netzbasierte Dienste seien zu unsicher für das autonome Fahren - grundsätzlich müssten Autos demnach in der Lage sein, ohne Netzverbindung autonom zu agieren. Übertragene Daten wären dann Zusatzdienste wie Karten oder Staumeldungen, doch auch hier wird in der Politik meist mit Phantasiezahlen argumentiert. Oettinger hofft, dass die Netze bis 2020 ausgebaut werden.


eye home zur Startseite
apricot 03. Mai 2016

... der Ndrangheta Capo ist viel zu teuer, um nur den Clown zu mimen. Man sollte ihn auf...

exxo 02. Mai 2016

Ich finde Herrn Oettinger super. Der Kerl ist ungewollt saukomisch. Wenn der Oettinger...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, München, Frankfurt, Hamburg, Bonn, Berlin
  2. über Ratbacher GmbH, Raum Bayreuth
  3. T-Systems International GmbH, Berlin, Bonn, Kaiserslautern
  4. OSRAM GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (nur in den Bereichen "Mainboards", "Smartphones" und "TV-Geräte")
  2. bei Alternate

Folgen Sie uns
       


  1. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  2. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  3. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  4. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  5. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente

  6. Airbus-Chef

    Fliegen ohne Piloten rückt näher

  7. Cartapping

    Autos werden seit 15 Jahren digital verwanzt

  8. Auto

    Die Kopfstütze des Fahrersitzes erkennt Sekundenschlaf

  9. World of Warcraft

    Fans der Classic-Version bereuen "Piraten-Server"

  10. BMW

    Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button

Tado im Test: Heizkörperthermostate mit effizientem Stalker-Modus
Tado im Test
Heizkörperthermostate mit effizientem Stalker-Modus
  1. Focalcrest Mixtile Hub soll inkompatible Produkte in Homekit einbinden
  2. Airbot LG stellt Roboter für Flughäfen vor
  3. Smarte Lautsprecher Die Stimme ist das Interface der Zukunft

Routertest: Der nicht ganz so schnelle Linksys WRT3200ACM
Routertest
Der nicht ganz so schnelle Linksys WRT3200ACM
  1. Norton Core Symantec bietet sicheren Router mit Kreditkartenpflicht
  2. Routerfreiheit bei Vodafone Der Kampf um die eigene Telefonnummer
  3. Router-Schwachstellen 100.000 Kunden in Großbritannien von Störungen betroffen

  1. Re: Was genau klaut die Ressourcen?

    Manuel82b | 13:47

  2. Re: WoW 2 wäre mal ganz cool

    III | 13:46

  3. Grafik

    Bourbon | 13:46

  4. Client Code im NPM ablegen

    M.P. | 13:45

  5. Re: Ich sehe da kein Glas...

    Horsty | 13:44


  1. 13:21

  2. 12:30

  3. 12:08

  4. 12:01

  5. 11:58

  6. 11:48

  7. 11:47

  8. 11:18


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel