Abo
  • Services:
Anzeige
BND-Abhöranlage in Bad Aibling
BND-Abhöranlage in Bad Aibling (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Griechenland: Aufregung über weltweite Abhöraktivitäten des BND

Wird Griechenland vom BND überwacht? Das soll aus einer Liste hervorgehen, auf die sich eine griechische Zeitung beruft. Für IT-Anwalt Härting ist die Liste eine "Blankovollmacht" für die Überwachung.

Anzeige

Die Bundesregierung hat die Darstellung dementiert, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) die Internetkommunikation in 196 Staaten, darunter Griechenland, überwacht. Auf der Liste des BND seien jene Staaten erwähnt, "durch die nachrichtendienstlich relevante Kommunikationsverkehre laufen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Montag in Berlin. Die Erwähnung der Länder auf dieser Liste bedeute "keineswegs", dass sie nachrichtendienstliches Ziel des Bundesnachrichtendienstes seien.

Die griechische Tageszeitung Ta Nea hatte laut FAZ in ihrer Samstagsausgabe berichtet, der BND habe zur Terrorabwehr weltweit E-Mails und Telefonate ausgespäht und dabei auch auf Griechenland gezielt. Die Zeitung habe sich in ihrem Bericht auf den Berliner Rechtsanwalt Niko Härting bezogen, der gegen die massenhafte Ausspähung von E-Mails durch den BND vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt hatte.

In einer Stellungnahme des griechischen Außenministeriums hieß es dazu: "Zwischen Freunden und Partnern gelten Kooperationsregeln." Berlin habe sich genau auf diese Regeln berufen, als die deutsche Seite gegen US-Abhörmaßnahmen protestierte, schrieb das Ministerium weiter. Auf die Frage, ob das Außenministerium in Athen - wie in dem Bericht dargestellt - mit einer "raschen Antwort" Berlins rechnen könne, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes: "Eine förmliche Bitte oder Anfrage der griechischen Regierung hat es bisher nicht gegeben."

Härting bestätigte auf Anfrage von Golem.de die Existenz der Liste. Darin seien praktisch alle europäischen Länder genannt - mit Ausnahme von Polen. Diese Liste sei in dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zum Vorschein gekommen. Die Aussage der Bundesregierung zu der Liste sei eine "Nebelbombe". Der BND lasse sich mit dieser Liste die Berechtigung zur Überwachung erteilen. Was der Nachrichtendienst mit der "Blankovollmacht" mache, wisse wohl nur der BND. Von einer Beschränkung der Spähaktivitäten, die mit der Liste verbunden sein solle, könne keine Rede sein, sagte Härting.

In der Tat scheint es eine große Ausnahme zu sein, wenn ein Staat nicht auf der Liste steht. So haben die Vereinten Nationen derzeit nur 193 Mitgliedstaaten. Des weiteren führt die Wikipedia 13 Staaten auf, die nicht international anerkannt sind, darunter Taiwan oder Palästina.


eye home zur Startseite
Ben Stan 17. Jun 2014

Sollen die nicht vorrangig für die Sicherheit von uns Bürgern zuständig sein, und Gewalt...

User_x 17. Jun 2014

auch wenn es zu eimem terrorakt kommen sollte... wie soll der mit der massenüberwachung...

enteKross 17. Jun 2014

Und noch früher hatte man seine 3 Tiere und einen kleinen Acker und gar keine Zeit für...

Nemorem 17. Jun 2014

Kann man aber ruhig so sagen. Deutschland ist soweit wir wissen der größte...

Hasenhirn 16. Jun 2014

Und genau dass wird er nicht tun, da Angie nun Siegmar auf der Seite hat und keine echte...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Wirecard Technologies GmbH, Aschheim bei München
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  4. GEUTEBRÜCK, Windhagen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 109,00€
  2. (u. a. London Has Fallen, The Imitation Game, Lone Survivor, Olympus Has Fallen)
  3. (u. a. Apollo 13, Insidious, Horns, King Kong, E.T. The Untouchables, Der Sternwanderer)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation
  2. Mit digitalen Workflows Geschäftsprozesse agiler machen
  3. Potenzialanalyse für eine effiziente DMS- und ECM-Strategie


  1. Nintendo

    Super Mario Run für iOS läuft nur mit Onlineverbindung

  2. USA

    Samsung will Note 7 in Backsteine verwandeln

  3. Hackerangriffe

    Obama will Einfluss Russlands auf US-Wahl untersuchen lassen

  4. Free 2 Play

    US-Amerikaner verzockte 1 Million US-Dollar in Game of War

  5. Die Woche im Video

    Bei den Abmahnanwälten knallen wohl schon die Sektkorken

  6. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  7. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  8. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  9. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  10. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Steep im Test: Frei und einsam beim Bergsport
Steep im Test
Frei und einsam beim Bergsport
  1. PES 2017 Update mit Stadion und Hymnen von Borussia Dortmund
  2. Motorsport Manager im Kurztest Neustart für Sportmanager
  3. NBA 2K17 10.000 Schritte für Ingame-Boost

Gigaset Mobile Dock im Test: Das Smartphone wird DECT-fähig
Gigaset Mobile Dock im Test
Das Smartphone wird DECT-fähig

Civilization: Das Spiel mit der Geschichte
Civilization
Das Spiel mit der Geschichte
  1. Civilization 6 Globale Strategie mit DirectX 12
  2. Take 2 GTA 5 saust über die 70-Millionen-Marke
  3. Civilization 6 im Test Nachhilfestunde(n) beim Städtebau

  1. Re: was soll immer diese schwachsinnige Asymmetrie...

    GodFuture | 00:58

  2. Re: Diese ganzen angeblichen F2P sollte man...

    Lasse Bierstrom | 00:58

  3. Re: Uuund raus

    Bessunger | 00:58

  4. Re: 2-Faktor-Authentifizierung ist die Antithese...

    Bessunger | 00:55

  5. Das Ultimative Update

    ED_Melog | 00:45


  1. 17:27

  2. 12:53

  3. 12:14

  4. 11:07

  5. 09:01

  6. 18:40

  7. 17:30

  8. 17:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel