Google EU und USA geben Kauf von Motorola frei

Google darf Motorola kaufen. Es bestehe keine Gefahr, dass der Internetkonzern künftig Android nur noch für seine Smartphone-Tochter weiterentwickle.

Die EU-Kommission und das US-Justizministerium haben die Übernahme des Mobiltelefonherstellers Motorola Mobility durch Google freigegeben. Das gab EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am 13. Februar 2012 bekannt. In den USA wurde erklärt, der Markt werde sich durch die 12,5-Milliarden-Dollar-Übernahme nicht wesentlich verändern. Die Zustimmung der Wettbewerbsbehörden in China, Taiwan und Israel steht noch aus.

Almunia: "Wir haben für die Übernahme von Motorola Mobility durch Google grünes Licht gegeben, weil wir nach einer eingehenden Untersuchung zu dem Schluss gekommen sind, dass diese Übernahme keine wettbewerbsrechtlichen Probleme aufwirft."

Die EU-Kommission hatte geprüft, ob es wahrscheinlich wäre, dass Google die Konkurrenten von Motorola daran hindern würde, Android zu nutzen. Da Google ein Interesse daran habe, über Android die Verbreitung seiner Dienste voranzutreiben, sei es unwahrscheinlich, dass "Google den Einsatz von Android allein auf Motorola" beschränke, zudem sei der US-Hersteller im Vergleich zu Samsung und HTC in Europa verhältnismäßig unbedeutend. Doch Smartphone-Hersteller hatten befürchtet, dass Google künftig Motorola bei der Android-Entwicklung bevorzugen könne. Acer-Europa-Chef Walter Deppeler hatte gesagt: "Wir werden beobachten, was bei Google passiert."

Zudem wurde geprüft, ob Google über die Patente von Motorola Anreize schaffe, seine Internetdienste zu nutzen. "Die EU-Kommission kam zu dem Ergebnis, dass Google bereits auf vielen verschiedenen Wegen Anreize für Kunden schafft, seine Dienste zu nutzen und dass der Erwerb von Motorola hier keine größeren Veränderungen mit sich bringen würde." Weiter beobachtet werde "die zunehmend strategische Nutzung von Patenten" durch die Konzerne.

Google will integrierte Hardware und Software

Google erhält 17.000 Patente und 7.500 Patentanträge aus dem Pool Motorolas. Google-Aufsichtsratschef Eric Schmidt hatte gesagt, Google wolle mindestens einen Bereich haben, wo integrierte Hardware und Software entwickelt werden könne.

Im Dezember 2011 hatte die EU-Kommission die Prüfung der Übernahme ausgesetzt und mehr Informationen gefordert.