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Gesetz über geistiges Eigentum: Spanien erlässt eine Google-Gebühr

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Ein umstrittenes Gesetz wird in Spanien Google-Gebühr genannt, es tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. Die Abgabe muss an Verlage und Autoren gezahlt werden.

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Google und andere Suchmaschinenbetreiber müssen in Spanien vom kommenden Jahr an erstmals eine Abgabe an Verlage und Autoren zahlen, wenn sie deren Texte in Auszügen verwenden. Eine entsprechende Reform des Gesetzes über geistiges Eigentum wurde vom Parlament in Madrid am Donnerstag verabschiedet und tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. Die Reform sieht auch Geldstrafen von bis zu 600.000 Euro für Anbieter vor, die illegale Downloads ermöglichen, sowie eine schärfere Überwachung zum Schutz des geistigen Eigentums.

Die vor allem von den Verlegern unterstütze Gesetzesreform kam nur mit den Stimmen der Abgeordneten der konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy durch. Sprecher linker Parteien und auch Vertreter der Kulturszene hatten kritisiert, dass die neue Regelung - in Spanien "Google-Gebühr" genannt - die Freiheiten einschränke und nur die großen Kommunikationsunternehmen begünstige.

Google teilte mit, man sei "enttäuscht". "Wir glauben, dass Dienste wie Google News dazu beitragen, dass die Seiten der Herausgeber mehr Besucher bekommen", zitiert die Nachrichtenagentur Efe einen Google-Sprecher. Man wolle nun die Optionen von Google im Rahmen der neuen Regelung prüfen.

Vor der Verabschiedung hatte der angesehene Journalist, Autor und New-Media-Experte Jeff Jarvis das Vorhaben der Regierung scharf angeprangert. "Wenn Spanien Gebühren auf Links einführt, wer wird dann hier noch investieren wollen?", hatte der US-Amerikaner am Mittwoch am Rande einer Veranstaltung in Madrid erklärt.

Die neue Regelung in Spanien sei "unnötig" und "gefährlich" und werde "enorme Konsequenzen für die Freiheit und die Öffnung im Netz haben", prophezeite Jarvis. Spanien werde zu einem "internetfeindlichen Gebiet". Er warnte das Euro-Land, die Gesetzesreform werde "nach und nach die journalistischen Firmen töten, weil niemand eine Gebühr für Verlinkungen wird zahlen wollen."


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Yash 03. Nov 2014

Und das will keiner der Verlage, denn wenn Google das richtig anpackt, dann können die...

Ninos 31. Okt 2014

Durch Metadaten kann jeder Webseitenbetreiber zielgenau und individuell entscheiden...

Vaako 31. Okt 2014

jo am besten gar nicht mehr zugänglich mehr machen da die werden ja sehen was sie davon...

Dumpfbacke 31. Okt 2014

Hast den Link parat? Google macht es einfach richtig. Schade, dass wir in Deutschland...

MrBoom 31. Okt 2014

Was zahlen eigentlich die Fernsehersender und Kinobetreiber dafür, dass sie trailer...

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