Abo
  • Services:
Anzeige
E-Plus darf Datenflatrates nicht zu stark drosseln.
E-Plus darf Datenflatrates nicht zu stark drosseln. (Bild: Wolfgang Rattay/Reuters)

Gerichtsurteil: E-Plus darf Datenflatrate nicht beliebig drosseln

E-Plus darf Datenflatrates nicht zu stark drosseln.
E-Plus darf Datenflatrates nicht zu stark drosseln. (Bild: Wolfgang Rattay/Reuters)

Unbegrenztes Datenvolumen bei 56 KBit/s? Mit einer extremen Drosselung hat E-Plus einem Gerichtsurteil zufolge gegen seine Vertragsversprechen verstoßen.

Wer Internettarife mit "unbegrenztem" Datenvolumen verspricht, darf die Downloadgeschwindigkeit nach Überschreiten eines bestimmten Limits nicht zu drastisch drosseln. Das entschied das Landgericht Potsdam in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 14. Januar 2016 (PDF) und gab damit der Klage von Verbraucherschützern gegen den Mobilfunkanbieter E-Plus statt. Das Unternehmen hatte für seinen Tarif "Allnet Flat Base all-in" eine Internetnutzung mit unbegrenztem Datenvolumen versprochen. Allerdings wurde die Übertragungsrate nach einem Downloadvolumen von 500 MByte von maximal 21,6 MBit/s auf 56 KBit/s gedrosselt.

Anzeige

Diese Einschränkung um den Faktor 500 ging den Richtern zu weit. Eine solche Drosselung komme einer Reduzierung der Internetnutzung "auf 'null' gleich", heißt es in dem Urteil. "Gemessen daran, dass es heutzutage selbstverständlich ist, auch über mobile Internetzugänge große Datenmengen wie Videos, Fotos, Musikdateien, sogenannte Apps über Nachrichtendienste und soziale Netzwerke, wie Whatsapp, Instagramm, Facebook etc. in schneller Geschwindigkeit zu übertragen, [...] bedeutet eine Drosselung der Geschwindigkeit um das 500-Fache quasi eine Nicht-zur-Verfügung-Stellung der Internetnutzung."

Falsche Erwartungen geweckt

Daran ändere auch nichts, dass die Nutzer an eine Drosselung auf GPRS-Geschwindigkeit nach Erreichen eines bestimmten Datenvolumens gewöhnt seien. Denn die Leistungsbeschreibung "Datenvolumen unbegrenzt" erwecke bei den "Verkehrskreisen", zu denen sich das Gericht selbst zählte, die Erwartung, ein unbegrenztes Volumen mit "Highspeed-Geschwindigkeit" nutzen zu können.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßte die Entscheidung. "Für viele Kunden ist die Datengeschwindigkeit ausschlaggebend, um zum Beispiel Nachrichten- und Musikstreamingdienste zu nutzen oder über soziale Netzwerke zu kommunizieren", sagte Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv. "Das Internet kann bei diesem Schneckentempo praktisch nicht mehr genutzt werden."

Kunde muss Leistungseinschränkung zustimmen

Als unzulässig wertete das Landgericht Potsdam auch eine Klausel, die E-Plus schon bei Vertragsschluss zu einer einseitigen Einschränkung der Leistung berechtigt hätte. E-Plus hatte sich vorbehalten, den Auftrag des Kunden zur Einrichtung des Mobilfunkanschlusses im Hinblick auf Auslandstelefonate und kostenpflichtige Servicerufnummern abzulehnen. In diesem Fall sollte der Kundenauftrag trotzdem gültig bleiben. Von diesen Leistungen ausgesperrte Kunden wären somit für die Laufzeit von zwei Jahren an einen Vertrag gebunden, den sie in dieser Form möglicherweise nie gewollt hätten.

Dies ist nach Ansicht der Richter nicht statthaft. Ein Verbraucher dürfe nicht einseitig an einen Vertrag gebunden werden, der seinem Antrag gar nicht entspreche. Auch wenn es sich im Mobilfunk um ein Massengeschäft handele, müsse das Unternehmen den Kunden über die beabsichtigte Einschränkung informieren und ihm die Möglichkeit geben, das neue Angebot anzunehmen oder abzulehnen.

Nachtrag vom 5. Februar 2016, 23:17 Uhr

E-Plus teilte mit, dass die aus dem August 2013 stammende Klausel zur Drosselung schon seit längerem nicht in seinen Tarifen zu finden sei. Auch die Klausel, die E-Plus berechtigte, bei Neukunden in den ersten Monaten nach Abschluss eines Laufzeitvertrages keine Nutzung von Roaming zuzulassen, sei seit einem Jahr nicht mehr in den Verträgen enthalten.


eye home zur Startseite
Theoretiker 08. Feb 2016

Aber wir sind doch hier bei Mobilfunk, oder? Hier in Deutschland sind die Volumenpakete...

neocron 08. Feb 2016

auch ein Anbieterligopol ist ein freier Markt, solange es zu keinen Preisabsprachen...

|=H 08. Feb 2016

Wenn man wenigstens selber bestimmten könnte, wann man seine 500 MB "High Speed Volumen...

hardtech 08. Feb 2016

Also dass man für einen simplen handyvertrag einen anwalt zubrate ziehen miss, halte ich...

most 07. Feb 2016

Also mein Taschenrechner, meine Preissuchmaschine und mein Leseverständnis funktionieren...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über OPTARES GmbH & Co. KG, Großraum München
  2. T-Systems International GmbH, Bonn
  3. Continental AG, Markdorf
  4. operational services GmbH & Co. KG, Berlin


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 5,49€
  3. 23,94€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Ransomware

    Trojaner Fantom gaukelt kritisches Windows-Update vor

  2. Megaupload

    Gericht verhandelt über Dotcoms Auslieferung an die USA

  3. Observatory

    Mozilla bietet Sicherheitscheck für Websites

  4. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus

  5. Archos

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 150 Euro

  6. Sicherheit

    Operas Server wurden angegriffen

  7. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  8. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  9. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  10. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lernroboter-Test: Besser Technik lernen mit drei Freunden
Lernroboter-Test
Besser Technik lernen mit drei Freunden
  1. Kinderroboter Myon Einauge lernt, Einauge hat Körper
  2. Landwirtschaft 4.0 Swagbot hütet das Vieh
  3. Künstliche Muskeln Skelettroboter klappert mit den Zähnen

Mobilfunk: Eine Woche in Deutschland im Funkloch
Mobilfunk
Eine Woche in Deutschland im Funkloch
  1. Netzwerk Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone
  2. Hutchison 3 Google-Mobilfunk Project Fi soll zwanzigmal schneller werden
  3. RWTH Ericsson startet 5G-Machbarkeitsnetz in Aachen

No Man's Sky im Test: Interstellare Emotionen durch schwarze Löcher
No Man's Sky im Test
Interstellare Emotionen durch schwarze Löcher
  1. No Man's Sky für PC Läuft nicht, stottert, nervt
  2. No Man's Sky Onlinedienste wegen Überlastung offline
  3. Hello Games No Man's Sky bekommt Raumstationsbau

  1. Re: Jetzt ist sie raus. Ich habe mehr erwartet.

    t3st3rst3st | 18:26

  2. Re: ja, leider

    Silberfan | 18:23

  3. Re: Desktop-Android - Clickbait at it's best!

    redbullface | 18:18

  4. Re: WC`ehn müsste Linux mittelfristg (ab 2020)

    Silberfan | 18:11

  5. Re: Handzeichen ist trotzdem Pflicht

    daniel_m | 18:05


  1. 13:49

  2. 12:46

  3. 11:34

  4. 15:59

  5. 15:18

  6. 13:51

  7. 12:59

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel