Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: Apple verliert gegen Samsung vor Gericht
Apple-Chef Tim Cook verliert gegen Samsung. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus Apple verliert gegen Samsung vor Gericht

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus weiter in Deutschland verkaufen. Apple wollte mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Android-Tablets und des Android-Smartphones verbieten, scheiterte damit aber in München.

Anzeige

Vor dem Landgericht München ist Apple mit dem Vorhaben gescheitert, gegen Samsung per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus zu erwirken. Das Landgericht München bestätigte Golem.de einen entsprechenden Bericht von Bloomberg. Die einstweilige Verfügung hatte Apple im November 2011 eingereicht. Apple hatte Samsung vorgeworfen, ein Apple zugeschriebenes Patent widerrechtlich zu verwenden.

Das betreffende EU-Patent behandelt das Verhalten der Software, wenn ein Nutzer beim Scrollen an das Ende einer Seite gelangt. Das Verhalten hat sich Apple patentieren lassen. Nach Auffassung von Samsung wurde das Verfahren aber bereits vor der Patentanmeldung verwendet, so dass das Patent wegen Prior Art ungültig war. Ein entsprechendes Prüfverfahren dazu läuft noch. Nach Ermittlungen des Patentrechtsexperten Florian Müller vom Foss-Patents-Blog handelt es sich dabei um das EU-Patent EP2126678 A2.

Das Landgericht München lehnte den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Samsung ab (Aktenzeichen 21 O 26022/11). Samsung konnte das Gericht davon überzeugen, dass das betreffende Patent aufgehoben werden könnte. Weil die Patentprüfung noch nicht abgeschlossen ist, wollte das Gericht keine einstweilige Verfügung aussprechen. Damit darf Samsung das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1N und das Android-Smartphone Galaxy Nexus weiterhin in Deutschland verkaufen.

Zu einem möglichen Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N läuft ein weiteres Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf, das am 9. Februar 2012 eine Entscheidung bekanntgeben will. Ende Dezember 2011 gab es eine Verhandlung zu dem Fall, in dem das Gericht aber noch keine Entscheidung gefällt hatte. Nach Auffassung des Gerichts verstößt das Galaxy Tab 10.1N nicht gegen ein Geschmacksmuster von Apple.

Anfang dieser Woche entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass das seit August 2011 geltende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 zwar aufrechterhalten wird. Allerdings nicht, weil Samsung gegen Apples Geschmacksmuster verstößt, wie es die vorgerichtlichten Instanzen meinten. Das Oberlandesgericht urteilte, dass das Galaxy Tab 10.1 Apples iPad in unlauterer Weise nachahme.


Atalanttore 04. Feb 2012

Eindeutiges Softwarepatent. Gibt es Softwarepatente jetzt doch in der EU?

kendon 03. Feb 2012

verstanden, danke. und lächerlich. sowohl die klage als auch die tatsache dass man es...

Sander Cohen 03. Feb 2012

Quatsch! Damit würde Google nur seine Konkurrenten stärken (Microsoft, MyVideo, etc...

the_spacewürm 02. Feb 2012

Stimmt, keine Klage sonder die Erwirkung einer einstweiligen Verfügung wegen eines...

Kommentieren


Kay Mackes' Websudelbuch / 03. Feb 2012

Ganz nebenbei...



Anzeige

  1. Technischer Redakteur (m/w) für Softwaredokumentation
    Teradata GmbH, München
  2. Manager (m/w) of End User Support Services
    CSM Deutschland GmbH, Bremen
  3. Software-Entwickler Java / JavaScript (m/w)
    TONBELLER AG, Bensheim
  4. Projektleiter Software Standardisierung (m/w) Schwerpunkt Fördertechnik
    Dürr Systems GmbH, Bietigheim-Bissingen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  2. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus

  3. Gameworks

    Nvidia rollt den Rasen aus

  4. Rolling-Release

    Opensuse Factory und Tumbleweed werden zusammengeführt

  5. Project Ara

    Google will nicht nur das Smartphone neu erfinden

  6. Wildstar

    NC Soft entlässt Mitarbeiter

  7. Mozilla

    Einfache Web-Apps auf dem Smartphone erstellen

  8. Civ Beyond Earth Benchmark

    Schneller, ohne Mikroruckler und geringere Latenz mit Mantle

  9. Allview X2 Soul mini

    Sehr dünnes Smartphone im Alu-Gehäuse für 200 Euro

  10. Toybox Turbos

    Codemasters veranstaltet Rennen auf dem Frühstückstisch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Spacelift: Der Fahrstuhl zu den Sternen
Spacelift
Der Fahrstuhl zu den Sternen
  1. Raumfahrt Mondrover Andy liefert Bilder für Oculus Rift
  2. Geheimmission im All Militärdrohne X-37B nach Langzeiteinsatz gelandet
  3. Raumfahrt Indische Sonde Mangalyaan erreicht den Mars

3D-Druck ausprobiert: Internetausdrucker 4.0
3D-Druck ausprobiert
Internetausdrucker 4.0
  1. Niedriger Schmelzpunkt 3D-Drucken mit metallischer Tinte
  2. Deltadrucker Magna Japanisches Unternehmen zeigt Riesen-3D-Drucker
  3. 3D-Technologie US-Armee will Sprengköpfe drucken

Qubes OS angeschaut: Abschottung bringt mehr Sicherheit
Qubes OS angeschaut
Abschottung bringt mehr Sicherheit

    •  / 
    Zum Artikel