Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: Apple verliert gegen Samsung vor Gericht
Apple-Chef Tim Cook verliert gegen Samsung. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus Apple verliert gegen Samsung vor Gericht

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus weiter in Deutschland verkaufen. Apple wollte mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Android-Tablets und des Android-Smartphones verbieten, scheiterte damit aber in München.

Anzeige

Vor dem Landgericht München ist Apple mit dem Vorhaben gescheitert, gegen Samsung per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus zu erwirken. Das Landgericht München bestätigte Golem.de einen entsprechenden Bericht von Bloomberg. Die einstweilige Verfügung hatte Apple im November 2011 eingereicht. Apple hatte Samsung vorgeworfen, ein Apple zugeschriebenes Patent widerrechtlich zu verwenden.

Das betreffende EU-Patent behandelt das Verhalten der Software, wenn ein Nutzer beim Scrollen an das Ende einer Seite gelangt. Das Verhalten hat sich Apple patentieren lassen. Nach Auffassung von Samsung wurde das Verfahren aber bereits vor der Patentanmeldung verwendet, so dass das Patent wegen Prior Art ungültig war. Ein entsprechendes Prüfverfahren dazu läuft noch. Nach Ermittlungen des Patentrechtsexperten Florian Müller vom Foss-Patents-Blog handelt es sich dabei um das EU-Patent EP2126678 A2.

Das Landgericht München lehnte den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Samsung ab (Aktenzeichen 21 O 26022/11). Samsung konnte das Gericht davon überzeugen, dass das betreffende Patent aufgehoben werden könnte. Weil die Patentprüfung noch nicht abgeschlossen ist, wollte das Gericht keine einstweilige Verfügung aussprechen. Damit darf Samsung das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1N und das Android-Smartphone Galaxy Nexus weiterhin in Deutschland verkaufen.

Zu einem möglichen Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N läuft ein weiteres Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf, das am 9. Februar 2012 eine Entscheidung bekanntgeben will. Ende Dezember 2011 gab es eine Verhandlung zu dem Fall, in dem das Gericht aber noch keine Entscheidung gefällt hatte. Nach Auffassung des Gerichts verstößt das Galaxy Tab 10.1N nicht gegen ein Geschmacksmuster von Apple.

Anfang dieser Woche entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass das seit August 2011 geltende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 zwar aufrechterhalten wird. Allerdings nicht, weil Samsung gegen Apples Geschmacksmuster verstößt, wie es die vorgerichtlichten Instanzen meinten. Das Oberlandesgericht urteilte, dass das Galaxy Tab 10.1 Apples iPad in unlauterer Weise nachahme.


Atalanttore 04. Feb 2012

Eindeutiges Softwarepatent. Gibt es Softwarepatente jetzt doch in der EU?

kendon 03. Feb 2012

verstanden, danke. und lächerlich. sowohl die klage als auch die tatsache dass man es...

Sander Cohen 03. Feb 2012

Quatsch! Damit würde Google nur seine Konkurrenten stärken (Microsoft, MyVideo, etc...

the_spacewürm 02. Feb 2012

Stimmt, keine Klage sonder die Erwirkung einer einstweiligen Verfügung wegen eines...

Kommentieren


Kay Mackes' Websudelbuch / 03. Feb 2012

Ganz nebenbei...



Anzeige

  1. Informatiker/-in im IT-Helpdesk (Incidentmanagement)
    ZF Friedrichshafen AG, Friedrichshafen
  2. Kaufmännischer Angestellter Prozesse & Systeme (m/w)
    Bosch Communication Center Magdeburg GmbH, Magdeburg
  3. Softwareentwickler (m/w) für IT-Anwendungen
    TQ-Systems GmbH, Seefeld/Oberbayern
  4. SAP Project Manager und Senior Berater / Consultant SAP Business Intelligence BI (m/w)
    cbs Corporate Business Solutions Unternehmensberatung GmbH, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Akamai

    Deutschlands Datenrate liegt bei 8,9 MBit/s durchschnittlich

  2. Niedriger Schmelzpunkt

    3D-Drucken mit metallischer Tinte

  3. Tiger and Dragon II

    Netflix bietet ersten Kinofilm gleichzeitig zur Premiere

  4. Darkfield VR

    Kickstart für Dogfights mit Oculus Rift

  5. Neue Red-Tarife

    Vodafone bucht Datenvolumen automatisch nach

  6. Freies Betriebssystem

    FreeBSD-Kernel könnte in Debian Jessie entfallen

  7. Kontonummerncheck

    Netflix akzeptiert Kunden einiger Sparkassen nicht

  8. Mittelerde Mordors Schatten

    6 GByte VRAM für scharfe Ultra-Texturen notwendig

  9. Ressl

    LibreSSL-Projekt erstellt nutzerfreundliches SSL-API

  10. Ausgründung

    Ebay und Paypal trennen sich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Star-Wars-Dreharbeiten: Drohnenabwehr gegen übermütige Fans
Star-Wars-Dreharbeiten
Drohnenabwehr gegen übermütige Fans
  1. Smartphone-Security FBI-Chef hat kein Verständnis für Verschlüsselung
  2. Find my iPhone Apple weiß seit Monaten von iCloud-Schwachstelle
  3. Cryptophone Verschlüsselung nicht für jedermann

PC-Spiele mit 4K, 5K, 6K: So klappt's mit Downsampling
PC-Spiele mit 4K, 5K, 6K
So klappt's mit Downsampling
  1. Leak Gopro Hero 4 soll in 4K aufnehmen
  2. Ifa Vodafone Deutschland und Cisco bringen 4K-Set-Top-Box
  3. Alpentab Wienerwald Das Holztablet mit Bay Trail oder als Nobelversion

Ascend Mate 7 im Test: Huaweis fast makelloses Topsmartphone
Ascend Mate 7 im Test
Huaweis fast makelloses Topsmartphone
  1. Cloud Congress 2014 Huawei verkauft Intel-Standardserver nur als Türöffner
  2. Huawei Cloud Congress Huawei will weltweit der führende IT-Konzern werden
  3. Ascend G7 Huawei-Smartphone mit 13-Megapixel-Kamera für 300 Euro

    •  / 
    Zum Artikel