Apple hat ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Nexus erstritten.
Apple hat ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Nexus erstritten. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Galaxy Nexus Apple setzt Verkaufsverbot in den USA durch

Apple hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus vor Gericht erstritten. Das Smartphone verletze unter anderem das Patent zur einheitlichen Suche in mehreren Quellen und das Patent zur Slide-to-Unlock-Funktion.

Anzeige

Im Verfahren zwischen Apple und Samsung um Patentstreitigkeiten vor einem kalifornischen Gericht hat Apple ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus erstritten. Noch kann der Verkaufsstopp nicht in Kraft treten, denn Richterin Lucy Koh muss erst über Samsungs Einspruch entscheiden.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Nexus vier seiner Patente verletzt zu haben, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Des Weiteren soll Samsung unerlaubt die Slide-to-Unlock-Funktion sowie die Funktion zur Autovervollständigung verwenden.

Verkauf schadet Apple

Apple habe glaubhaft darstellen können, dass der Verkauf des Galaxy Nexus einen langfristigen Verlust an Marktanteilen bedeutet und sich negativ auf Apples Aktienkurse auswirkt, sagte Richterin Koh.

Am Montag, dem 2. Juli 2012 will Koh eine Entscheidung zu Samsungs Einspruch fällen. Apple muss eine Kaution von 95 Millionen US-Dollar hinterlegen, um das Verkaufsverbot durchzusetzen.

Entscheidung zum Galaxy Tab 10.1

In dem Verfahren ging es ursprünglich nur um das Samsung Galaxy Tab 10.1. Koh hatte vor wenigen Tagen einem Verkaufsverbot für Samsungs Tablet zugestimmt. Auch wenn Samsung das Recht habe, mit Apple zu konkurrieren, so habe das Unternehmen nicht das Recht, dies mit unfairen Mitteln zu tun und den Markt mit rechtsverletzenden Produkten zu fluten, schreibt Richterin Lucy Koh in ihrer Entscheidung. Noch im Dezember 2011 hatte die Richterin gegen ein Verkaufsverbot entschieden, denn nach Kohs Auffassung drohe Apple kein großer Schaden, wenn Samsung die fraglichen Galaxy-Geräte weiterhin verkaufe.

Richterin Koh will möglicherweise bereits am morgigen Sonntag, dem 1. Juli 2012 über Samsungs Einspruch entscheiden.

Außerdem hat Apple beantragt, Samsungs Galaxy S3 in das Verfahren mit aufzunehmen. Das neue Smartphone verletze zwei Apple-Patente, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Darüber hat Richterin Koh noch nicht entschieden.


neocron 02. Jul 2012

Japp, oder die anderen Hersteller bedienen sich halt einfach unrechtmaessig anderer...

alwas 02. Jul 2012

ist doch ganz klar! Jelly Bean wird als erstes auf das Nexus kommen. Wenn man sich nur...

tomate.salat.inc 02. Jul 2012

würde Apple immernoch gegen vorgehen. Dafür ist das Patent zu allgemein gehalten. Wenn...

tomate.salat.inc 02. Jul 2012

+1 und dito

icewc 02. Jul 2012

Apple nervt! Punto e basta...

Kommentieren



Anzeige

  1. Spezialist (m/w) Entwicklung Systemsoftware
    Torqeedo GmbH, Gilching (Großraum München) / Fürstenfeldbruck
  2. Facharchitektin / Facharchitekt
    Landeshauptstadt München, München
  3. Ingenieur Elektrotechnik / Informationstechniker (m/w)
    IT Solutions GmbH, Frankfurt am Main
  4. Analog Test / Product Engineer (m/w)
    TEXAS INSTRUMENTS Deutschland GmbH, Freising near Munich

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Elektroautos

    Tesla will Akkufabrik in Deutschland bauen

  2. Studie

    Mädchen interessieren sich quasi gar nicht für IT-Berufe

  3. Taxi-Konkurrenz

    Uber will Gesetzesreform

  4. Star Citizen

    Virtuelles Raumschiff für 2.500 US-Dollar

  5. Patentstreit

    Samsung fordert Importverbot für Nvidia-GPUs

  6. Spieleklassiker

    Retrogolem spielt Star Wars X-Wing (DOS)

  7. Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test

    Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln

  8. Kanzlerhandy

    Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen

  9. Internetsuche

    EU-Parlamentarier erwägen Google-Aufspaltung

  10. 15 Jahre Unreal Tournament

    Spiel, Bot und Sieg



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Far Cry 4: Action und Abenteuer auf hohem Niveau
Test Far Cry 4
Action und Abenteuer auf hohem Niveau

Yoga Tablet 2 Pro im Test: Das Tablet mit dem eingebauten Kino
Yoga Tablet 2 Pro im Test
Das Tablet mit dem eingebauten Kino
  1. Lenovos Yoga Tablet 2 im Test Das Tablet mit dem Aufhänger
  2. Motorola Lenovo übernimmt Googles Smartphone-Sparte
  3. Yoga Tablet 2 Pro Lenovos 13-Zoll-Tablet mit Projektor und Subwoofer

Test GTA 5 Next Gen: Schöner leben und sterben in Los Santos
Test GTA 5 Next Gen
Schöner leben und sterben in Los Santos
  1. Rockstar Games Sehr bald Raubüberfälle in GTA Online
  2. GTA 5 Altes und neues Los Santos im Vergleich
  3. GTA 5 neue Version angespielt Vollwertige Ich-Perspektive für Los Santos

    •  / 
    Zum Artikel