Galaxy Nexus Apple setzt Verkaufsverbot in den USA durch

Apple hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus vor Gericht erstritten. Das Smartphone verletze unter anderem das Patent zur einheitlichen Suche in mehreren Quellen und das Patent zur Slide-to-Unlock-Funktion.

Im Verfahren zwischen Apple und Samsung um Patentstreitigkeiten vor einem kalifornischen Gericht hat Apple ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus erstritten. Noch kann der Verkaufsstopp nicht in Kraft treten, denn Richterin Lucy Koh muss erst über Samsungs Einspruch entscheiden.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Nexus vier seiner Patente verletzt zu haben, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Des Weiteren soll Samsung unerlaubt die Slide-to-Unlock-Funktion sowie die Funktion zur Autovervollständigung verwenden.

Verkauf schadet Apple

Apple habe glaubhaft darstellen können, dass der Verkauf des Galaxy Nexus einen langfristigen Verlust an Marktanteilen bedeutet und sich negativ auf Apples Aktienkurse auswirkt, sagte Richterin Koh.

Am Montag, dem 2. Juli 2012 will Koh eine Entscheidung zu Samsungs Einspruch fällen. Apple muss eine Kaution von 95 Millionen US-Dollar hinterlegen, um das Verkaufsverbot durchzusetzen.

Entscheidung zum Galaxy Tab 10.1

In dem Verfahren ging es ursprünglich nur um das Samsung Galaxy Tab 10.1. Koh hatte vor wenigen Tagen einem Verkaufsverbot für Samsungs Tablet zugestimmt. Auch wenn Samsung das Recht habe, mit Apple zu konkurrieren, so habe das Unternehmen nicht das Recht, dies mit unfairen Mitteln zu tun und den Markt mit rechtsverletzenden Produkten zu fluten, schreibt Richterin Lucy Koh in ihrer Entscheidung. Noch im Dezember 2011 hatte die Richterin gegen ein Verkaufsverbot entschieden, denn nach Kohs Auffassung drohe Apple kein großer Schaden, wenn Samsung die fraglichen Galaxy-Geräte weiterhin verkaufe.

Richterin Koh will möglicherweise bereits am morgigen Sonntag, dem 1. Juli 2012 über Samsungs Einspruch entscheiden.

Außerdem hat Apple beantragt, Samsungs Galaxy S3 in das Verfahren mit aufzunehmen. Das neue Smartphone verletze zwei Apple-Patente, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Darüber hat Richterin Koh noch nicht entschieden.