Abo
  • Services:
Anzeige
Der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sören Herbst, im Landtag von Sachsen-Anhalt
Der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sören Herbst, im Landtag von Sachsen-Anhalt (Bild: Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt)

Freies WLAN: Sachsen-Anhalt fördert Freifunk

Der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sören Herbst, im Landtag von Sachsen-Anhalt
Der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sören Herbst, im Landtag von Sachsen-Anhalt (Bild: Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt)

Alle haben dafür gestimmt: Sachsen-Anhalt wird Freifunk-Initiativen fördern. Uneinig war der Landtag beim Thema Störerhaftung.

Anzeige

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Förderung von Freifunkinitiativen in dem Bundesland einstimmig beschlossen. Der von der Regierungskoalition von CDU und SPD eingebrachte Antrag (PDF) sieht den Ausbau von freien Netzwerken wie Freifunk vor. Die Landesregierung soll sich nun dafür einsetzen, die Hürden für "die Bereitstellung digitaler Infrastrukturen" zu senken, ehrenamtliche Initiativen einzubeziehen und die rechtlichen und technischen Grundlagen zu prüfen, um das in öffentlichen Gebäude zu ermöglichen. Außerdem soll die Medienanstalt Sachsen-Anhalt ein Pilotprojekt zu Freifunk starten und auf die Erfahrung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg zurückgreifen.

Der CDU-Abgeordnete Ulrich Thomas betonte in der Parlamentsdebatte, freies WLAN sei ohne Kennung und Passwörter und für jeden nutzbar. Thomas, der selbst Freifunk in seinem Wahlkreisbüro anbietet, sieht darin als wirtschaftspolitscher Sprecher seiner Fraktion auch den ökonomischen Faktor: "Wir kennen freies WLAN von Dienst- und Urlaubsreisen und den gleichen Service müssen wir auch hier anbieten". Er lobte auch das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunkinitiativen.

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Matthias Graner, sieht in dem Beschluss eine symbolische Aussage: "Ein Bürgermeister im Dorf kann mit dem Begriff Freifunk vielleicht nichts anfangen. So ein Landtagsbeschluss öffnet den Engagierten vor Ort die Türen."

Freier WLAN-Zugang auch ohne Freifunk

Graner appellierte in der Debatte an die Abgeordneten, ebenfalls in ihren Wahlkreisbüros Freifunkknoten einzurichten. Sein Kollege Jan Wagner von der Linken sieht in Projekten wie Freifunk oder der freien Router-Firmware OpenWRT einen gesellschaftlichen Mehrwert: "Ich möchte aber, dass freier WLAN-Zugang auch ohne Freifunk möglich ist".

Sören Herbst von den Grünen, der einen Freifunk-Router mit ins Plenum brachte, begrüßte den Meinungswandel bei den Regierungsfraktionen: "Wir wurden für solche Forderungen wie freies WLAN im öffentlichen Nahverkehr vor kurzem noch belächelt". Einzige Bedenken hatte der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Markus Kurze, der vor einer "organisierten Verantwortungslosigkeit" durch offene WLANs warnte, aber dennoch bei der Abstimmung zustimmte.

Keine Einigkeit bei der Störerhaftung

Uneinigkeit gab es bei der Frage der Störerhaftung. Die Opposition verlangte, die Landeregierung solle sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass die Störerhaftung für alle WLAN-Anbieter entfalle (PDF). Die Koalition hingegen begrüßte den Entwurf (PDF) zum Telemediengesetz (TMG). Sie beschloss lediglich, dass sich die Landeregierung für eine Klarstellung einsetzt, was geeignete Maßnahmen gegen Missbrauch seien. Diese Maßnahmen sollen aber "negative Effekte für die Verbreitung von öffentlichen WLAN-Zugangspunkten" vermeiden (PDF).

Die Freifunkgruppen aus Sachsen-Anhalt freuten sich über den Beschluss. Max Mischorr vom Freifunk Harz sagte: "Der Start ist geglückt, das Land öffnet dem Freifunk und dem weiteren digitalen Engagement Tür und Tor. Dieses Signal ist besonders wichtig für die Arbeit der Freifunkgruppen, wenn es darum geht, mit Kommunen und Gemeinden über die Nutzung kommunaler Liegenschaften zu sprechen." Derzeit versuchen die Freifunker unter anderem die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZAST) in Halberstedt mit Internet zu versorgen, wie es bereits in Magdeburg geschehen ist. Wir berichteten über die Initiative in Magdeburg.


eye home zur Startseite
lephisto 18. Okt 2015

In unserem Freifunk Verein (~170 knoten) leiten wir selber lokal in Deutschland aus (ohne...

Ruo 18. Okt 2015

Das ist meiner Kenntnis nach nicht mehr (überall) so. FF ist mittlerweile selbst...

Moe479 16. Okt 2015

ohne abschaffung der störer-haftung wird das überhauptnichts für lieschen müller, nicht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Bühl
  2. Finanz Informatik GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, Münster
  3. Dynamic Engineering GmbH, München
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 43,99€
  2. 54,85€

Folgen Sie uns
       


  1. Arduino vs. Arduino

    Namensstreit unter Bastlern friedlich beigelegt

  2. Project Mortar

    Mozilla möchte Chrome-Plugins für Firefox unterstützen

  3. Remedy

    Steam-Version von Quantum Break läuft bei Nvidia flotter

  4. Videostreaming

    Twitch Premium wird Teil von Amazon Prime

  5. Dark Souls & Co.

    Tausende Tode vor Tausenden von Zuschauern

  6. Die Woche im Video

    Grüne Welle und grüne Männchen

  7. Systemd.conf 2016

    Pläne für portable Systemdienste und neue Kernel-IPC

  8. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  9. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  10. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Android 7.0 im Test: Zwei Fenster für mehr Durchblick
Android 7.0 im Test
Zwei Fenster für mehr Durchblick
  1. Android-X86 Desktop-Port von Android 7.0 vorgestellt
  2. Android 7.0 Erste Nougat-Portierung für Nexus 4 verfügbar
  3. Android 7.0 Erste Nougat-Portierungen für Nexus 5 und Nexus 7 verfügbar

Recruiting: Uni-Abschluss ist nicht mehr das Wichtigste
Recruiting
Uni-Abschluss ist nicht mehr das Wichtigste
  1. Friends Conrad vermittelt Studenten für Serviceleistungen
  2. IT-Jobs Bayerische Firmen finden nicht genügend Programmierer
  3. Fest angestellt Wie viele Informatiker es in Deutschland gibt

Rocketlab: Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
Rocketlab
Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
  1. Osiris Rex Asteroid Bennu, wir kommen!
  2. Raumfahrt Erster Apollo-Bordcomputer aus dem Schrott gerettet
  3. Startups Wie Billig-Raketen die Raumfahrt revolutionieren

  1. Re: 1GB PCIe SSD welche

    DieTatsaechlich... | 00:17

  2. Re: Ja ja, die PC Herrenrasse... kwt

    grslbr | 00:15

  3. Re: Welche meiner Daten verkaufe ich dafür?

    kelzinc | 00:13

  4. Re: Ein Beispiel woraus man lernen könnte

    Hello_World | 00:11

  5. Re: Geldvorteil

    kelzinc | 00:00


  1. 23:25

  2. 13:15

  3. 12:30

  4. 11:45

  5. 11:04

  6. 09:02

  7. 08:01

  8. 19:24


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel