Abo
  • Services:
Anzeige
Solche Schilder könnte es künftig häufiger in Deutschland geben.
Solche Schilder könnte es künftig häufiger in Deutschland geben. (Bild: Alan Levine/CC-BY 2.0)

'Komplett Absurde' Regelungen wurden gestrichen

Auch Konstantin von Notz, stellvetretender Fraktionsvorsitzender der Grünen und Sprecher seiner Fraktion für Netzpolitk, kritisierte den Kompromiss. Es sei zwar zu begrüßen, dass einige "komplett absurde" Verpflichtungen wie die WLAN-Verschlüsselung und die Vorschaltseite ersatzlos gestrichen worden seien, doch die Regierung sei eben nicht dem "lichtvollen und wegweisenden Gesetzentwurf der Opposition" gefolgt, der eine vollständige Abschaffung der Störerhaftung zur Folge gehabt hätte.

Anzeige

Der Anwalt Niko Härting widerspricht den Kritikern. Denn kein Gesetz der Welt könnte davor schützen, dass Abmahnungen bei einer Person eingehen. Nur seien Abmahnungen nach der Neufassung des Gesetzes eben nicht mehr berechtigt. Demnach müssten vermutlich einige Nutzer erst einmal zum Anwalt gehen, um Abmahnungen für unzulässig zu erklären, bevor das Abmahnwesen ein Ende findet.

Auch der CDU-Politiker Thomas Jarzombek versteht die Kritiker nicht. Bereits früher hatte Jarzombek Golem.de gesagt, dass ein vollständiger Verzicht auf Unterlassungsansprüche gegen Europarecht verstoßen könnte. Die Begründung des Gesetzes aber sei so klar, dass auch ein Richter den Entwurf der Regierung so verstehen werde.

"Es gibt keinen berechtigten Abmahnanspruch mehr. Ende," sagte er. Jarzombek hofft auf einen Boom freier WLANs. Er verglich die Situation mit der Freigabe der Fernbuslinien in Deutschland und forderte dazu auf, jetzt auch viele offene WLANs einzurichten.

Offenbar ist er sich relativ sicher. Denn er kündigte an, nach Inkrafttreten des Gesetzes einen Hotspot in seinem Wahlkreisbüro einrichten zu wollen. "Ich lade Sie alle zum Surfen ein. Und ich freue mich auf die Abmahnungen, die nicht kommen werden", sagte er.

Wurde die Störerhaftung heute abgeschafft? Das werden wir sicher irgendwann erfahren. Heute aber noch nicht.

 Freie WLANs: Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung

eye home zur Startseite
WarumLinuxBesse... 03. Jun 2016

Warum müssen Gesetzte immer so kompliziert und mit Hintertüren ausgestattet sein? Warum...

lear 02. Jun 2016

Zweimal falsch, sorry. 1. Müssen die Typen schon ewig nicht mehr die Staatsanwaltschaft...

lear 02. Jun 2016

Abmahnanwälte sind vieles, aber nicht völlig verblödet.

hg (Golem.de) 02. Jun 2016

Es gibt dazu verschiedene Ansichten. Wie es ja im Artikel steht :)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. THOMAS SABO GmbH & Co. KG, Lauf / Pegnitz
  2. Bertrandt Services GmbH, Nürnberg
  3. Thomas Sabo GmbH & Co. KG, Lauf / Pegnitz
  4. HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 89.99$/81,50€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes
  2. Kritische Bereiche der IT-Sicherheit in Unternehmen
  3. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation


  1. taz

    Strafbefehl in der Keylogger-Affäre

  2. Respawn Entertainment

    Live Fire soll in Titanfall 2 zünden

  3. Bootcode

    Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  4. Brandgefahr

    Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  5. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  6. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  7. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  8. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  9. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente

  10. Airbus-Chef

    Fliegen ohne Piloten rückt näher



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button

Tado im Test: Heizkörperthermostate mit effizientem Stalker-Modus
Tado im Test
Heizkörperthermostate mit effizientem Stalker-Modus
  1. Focalcrest Mixtile Hub soll inkompatible Produkte in Homekit einbinden
  2. Airbot LG stellt Roboter für Flughäfen vor
  3. Smarte Lautsprecher Die Stimme ist das Interface der Zukunft

Routertest: Der nicht ganz so schnelle Linksys WRT3200ACM
Routertest
Der nicht ganz so schnelle Linksys WRT3200ACM
  1. Norton Core Symantec bietet sicheren Router mit Kreditkartenpflicht
  2. Routerfreiheit bei Vodafone Der Kampf um die eigene Telefonnummer
  3. Router-Schwachstellen 100.000 Kunden in Großbritannien von Störungen betroffen

  1. Re: Warum will das jemand?

    root666 | 05:42

  2. Re: Selbstverständlich muss es markenübergreifende

    maxule | 04:31

  3. Re: Erstaunliches Line-Up für das erste Jahr...

    unbekannt. | 04:10

  4. Ungenügender Umgang mit Subprime-Krediten

    Pjörn | 03:09

  5. Re: SMS nicht archivierbar?

    Pjörn | 03:02


  1. 18:02

  2. 17:38

  3. 17:13

  4. 14:17

  5. 13:21

  6. 12:30

  7. 12:08

  8. 12:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel