Abo
  • Services:
Anzeige
Solche Schilder könnte es künftig häufiger in Deutschland geben.
Solche Schilder könnte es künftig häufiger in Deutschland geben. (Bild: Alan Levine/CC-BY 2.0)

'Komplett Absurde' Regelungen wurden gestrichen

Auch Konstantin von Notz, stellvetretender Fraktionsvorsitzender der Grünen und Sprecher seiner Fraktion für Netzpolitk, kritisierte den Kompromiss. Es sei zwar zu begrüßen, dass einige "komplett absurde" Verpflichtungen wie die WLAN-Verschlüsselung und die Vorschaltseite ersatzlos gestrichen worden seien, doch die Regierung sei eben nicht dem "lichtvollen und wegweisenden Gesetzentwurf der Opposition" gefolgt, der eine vollständige Abschaffung der Störerhaftung zur Folge gehabt hätte.

Anzeige

Der Anwalt Niko Härting widerspricht den Kritikern. Denn kein Gesetz der Welt könnte davor schützen, dass Abmahnungen bei einer Person eingehen. Nur seien Abmahnungen nach der Neufassung des Gesetzes eben nicht mehr berechtigt. Demnach müssten vermutlich einige Nutzer erst einmal zum Anwalt gehen, um Abmahnungen für unzulässig zu erklären, bevor das Abmahnwesen ein Ende findet.

Auch der CDU-Politiker Thomas Jarzombek versteht die Kritiker nicht. Bereits früher hatte Jarzombek Golem.de gesagt, dass ein vollständiger Verzicht auf Unterlassungsansprüche gegen Europarecht verstoßen könnte. Die Begründung des Gesetzes aber sei so klar, dass auch ein Richter den Entwurf der Regierung so verstehen werde.

"Es gibt keinen berechtigten Abmahnanspruch mehr. Ende," sagte er. Jarzombek hofft auf einen Boom freier WLANs. Er verglich die Situation mit der Freigabe der Fernbuslinien in Deutschland und forderte dazu auf, jetzt auch viele offene WLANs einzurichten.

Offenbar ist er sich relativ sicher. Denn er kündigte an, nach Inkrafttreten des Gesetzes einen Hotspot in seinem Wahlkreisbüro einrichten zu wollen. "Ich lade Sie alle zum Surfen ein. Und ich freue mich auf die Abmahnungen, die nicht kommen werden", sagte er.

Wurde die Störerhaftung heute abgeschafft? Das werden wir sicher irgendwann erfahren. Heute aber noch nicht.

 Freie WLANs: Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung

eye home zur Startseite
WarumLinuxBesse... 03. Jun 2016

Warum müssen Gesetzte immer so kompliziert und mit Hintertüren ausgestattet sein? Warum...

lear 02. Jun 2016

Zweimal falsch, sorry. 1. Müssen die Typen schon ewig nicht mehr die Staatsanwaltschaft...

lear 02. Jun 2016

Abmahnanwälte sind vieles, aber nicht völlig verblödet.

hg (Golem.de) 02. Jun 2016

Es gibt dazu verschiedene Ansichten. Wie es ja im Artikel steht :)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. Der Polizeipräsident in Berlin, Berlin
  3. Thalia Bücher GmbH, Hagen (Raum Dortmund)
  4. Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Eichstätt


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. 3x B12-PS 120mm für 49,90€, 3x B14-1 140mm für 63,90€)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Potenzialanalyse für eine effiziente DMS- und ECM-Strategie
  2. Kritische Bereiche der IT-Sicherheit in Unternehmen
  3. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation


  1. Free 2 Play

    US-Amerikaner verzockte 1 Million US-Dollar in Game of War

  2. Die Woche im Video

    Bei den Abmahnanwälten knallen wohl schon die Sektkorken

  3. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  4. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  5. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  6. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  7. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline

  8. Display Core

    Kernel-Community lehnt AMDs Linux-Treiber weiter ab

  9. Test

    Mobiles Internet hat viele Funklöcher in Deutschland

  10. Kicking the Dancing Queen

    Amazon bringt Songtexte-Funktion nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gigaset Mobile Dock im Test: Das Smartphone wird DECT-fähig
Gigaset Mobile Dock im Test
Das Smartphone wird DECT-fähig

Civilization: Das Spiel mit der Geschichte
Civilization
Das Spiel mit der Geschichte
  1. Civilization 6 Globale Strategie mit DirectX 12
  2. Take 2 GTA 5 saust über die 70-Millionen-Marke
  3. Civilization 6 im Test Nachhilfestunde(n) beim Städtebau

Oculus Touch im Test: Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
Oculus Touch im Test
Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
  1. Microsoft Oculus Rift bekommt Kinomodus für Xbox One
  2. Gestensteuerung Oculus Touch erscheint im Dezember für 200 Euro
  3. Facebook Oculus zeigt drahtloses VR-Headset mit integriertem Tracking

  1. Mensch Hauke

    Midian | 11:30

  2. Re: Seit zwei Wochen sehr zufrieden

    mfusel | 11:15

  3. Re: Der Hit ist doch aber der Nachtrag

    thinksimple | 11:08

  4. Re: Thema verfehlt

    hg (Golem.de) | 11:06

  5. Re: mit Linux...

    ernstl | 11:05


  1. 11:07

  2. 09:01

  3. 18:40

  4. 17:30

  5. 17:13

  6. 16:03

  7. 15:54

  8. 15:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel