Thomas Hoeren
Thomas Hoeren (Bild: Universität Münster)

Filesharing Juraprofessor zerlegt Studie zu Warnmodellen

Wer Musik oder Filme mutmaßlich illegal tauscht, soll vom Provider verwarnt werden. So wollen es Rechteinhaber und Politik. Ein Gutachter aber hält das für rechtswidrig.

Anzeige

Ein Internetnutzer erhält von seinem Provider eine Nachricht. "Über die IP-Adresse, die Ihrem Anschluss zugeordnet wurde, ist mutmaßlich illegal kopiertes Material hoch- oder heruntergeladen worden", steht darin. Und weiter: "Das hat der Rechteinhaber dieses Materials festgestellt. Er hat uns beauftragt, Ihre Identität festzustellen und Sie zu verwarnen. Sollten wir Sie mehrmals verwarnen müssen, wird der Rechteinhaber vor Gericht Auskunft von uns über Sie, den Anschlussinhaber, verlangen und weitere Schritte einleiten."

So könnte ein Warnmodell zur Abschreckung von Filesharern aussehen. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat vor einigen Wochen eine Studie der Fachhochschule Köln vorgestellt, in der ein solches "vorgerichtliches Mitwirkungsmodell" für Deutschland vorgeschlagen wird. Doch ein Gegengutachten, in Auftrag gegeben vom Verband der deutschen Internetwirtschaft eco, kommt zu dem Schluss, solche Modelle seien in mehrerlei Hinsicht rechtswidrig.

Während der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Otto die BMWi-Studie noch ausdrücklich als "eine wertvolle Grundlage für die weitere Diskussion in puncto Bekämpfung der Internetpiraterie" bezeichnet hatte, wollen die Provider unter den eco-Mitgliedern die Einführung von Warnmodellen verhindern. Sie haben kein Interesse daran, die nötige Infrastruktur auf eigene Kosten aufzubauen und dafür auch noch den Ärger ihrer Kunden auf sich zu ziehen. Sie wollen neutrale Anbieter von Internetzugängen bleiben und keine Verantwortung für das übernehmen, was ihre Kunden mit diesen Zugängen anstellen.

Mitte März will Staatssekretär Otto darüber mit den betroffenen Unternehmen diskutieren und "noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung kommen". Angesichts der Argumente aus dem 40-seitigen Gegengutachten von eco, das Zeit Online vorliegt, ist schwer vorstellbar, dass es so weit kommt.

Angefertigt hat es der Juraprofessor Thomas Hoeren von der Universität Münster. "Weisungsfrei und unabhängig", steht in der Einleitung.

Die Einschätzung der Fachhochschule Köln, die Warnhinweise könnten in Deutschland eingeführt werden, da dies aus datenschutzrechtlicher, europa- und verfassungsrechtlicher Sicht zulässig sei, teilt Hoeren nicht: "Gegen das vorgeschlagene Warnhinweismodell bestehen sowohl aus politischer, praktischer, technischer als auch aus rechtlicher Sicht erhebliche Bedenken", schreibt er.

Hoeren hat eine ganze Reihe von Kritikpunkten. Ein zentraler Einwand gegen Warnhinweise sei die "Privatisierung der Rechtsdurchsetzung". Das Modell führe "im Kern dazu, dass Private Befugnisse erhielten, die eigentlich (Strafverfolgungs-)Behörden oder den Gerichten vorbehalten sein sollten. Denn das Modell sieht vor, dass die Zugangsanbieter lediglich auf Hinweis der Rechteinhaber ihre Kunden verwarnen und in die Verstoßliste aufnehmen. Die rechtliche Einzelfallprüfung, ob tatsächlich ein Verstoß gegen geltendes Recht vorliegt, können die Zugangsanbieter schlechterdings nicht leisten."

Gegenwehr der Nutzer ist nicht vorgesehen 

__destruct() 05. Mär 2012

Ein CS-System ist nie sicher. Wäre es sicher, hätte es es nicht nötig, CS zu sein...

Baron Münchhausen. 03. Mär 2012

Und nicht gleich in die Mülltone gekippt haben bei derartigen Rechtswidrigkeit zeugt von...

IrgendeinNutzer 02. Mär 2012

Das hatte ich schon bemerkt als ich nur das falsche Wort "Raubkopierer" gelesen hatte.

SuiCid 02. Mär 2012

... doch noch Juristen, die nicht einfach der Politik oder Content-Mafia alles...

Charles Marlow 01. Mär 2012

Denn der "Stärkere" hat ja bekanntlich immer "recht". Ironie beiseite, hoffentlich hört...

Kommentieren



Anzeige

  1. Scout Digital Technologies (m/w)
    UnternehmerTUM GmbH, Garching bei München
  2. Entwickler Elektrotechnik (m/w)
    ROTA Yokogawa GmbH & Co. KG, Wehr am Rhein
  3. E-Commerce Plattform Manager (m/w)
    redcoon GmbH, Aschaffenburg
  4. Softwareentwickler (m/w)
    SMS Maschinenbau GmbH, Albstadt

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Xbox One Wired Controller für Windows
    43,99€
  2. Evga Geforce GTX 960 SuperSC
    mit 20 Euro Cashback nur 194,90€ bezahlen
  3. Raspberry Pi 2 Modell B / Quad-Core Prozessor / 1GB RAM - inkl. Kühlkörper
    ab 36,44€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Anhörung im Bundestag

    Leistungsschutzrecht findet Unterstützer

  2. Branchenbuch

    Was Google und Bing nicht anzeigen, ist wertlos

  3. Globales Transportnetz

    China will längsten Tunnel am Meeresgrund bauen

  4. Google

    Chrome-Support für Android 4.0 wird eingestellt

  5. Valve

    Kostenlose Source-2-Engine bietet Vulkan-Unterstützung

  6. Gitlab kauft Gitorious

    Stärkere Open-Source-Konkurrenz für Github

  7. Lenovo Vibe Shot im Hands On

    Überzeugendes Kamera-Smartphone für 350 US-Dollar

  8. Malware

    Microsoft rät, Windows-7-DVD von PC Fritz zu vernichten

  9. BQ Aquaris E4.5 angesehen

    Das erste Ubuntu-Smartphone macht Lust auf mehr

  10. Koenigsegg Regera

    Erster Hybridsupersportwagen fährt ohne Getriebe



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Leistungsschutzrecht: Wie die VG Media der Google-Konkurrenz das Leben schwermacht
Leistungsschutzrecht
Wie die VG Media der Google-Konkurrenz das Leben schwermacht
  1. Google-Chef Eric Schmidt sieht schon wieder das Ende des Internets
  2. Europäisches Leistungsschutzrecht Oettinger droht wieder mit der Google-Steuer
  3. Leistungsschutzrecht Google News in Spanien wird dichtgemacht

Erneuerbare Energie: Gigantische Kraftwerke sollen Ebbe und Flut zu Strom machen
Erneuerbare Energie
Gigantische Kraftwerke sollen Ebbe und Flut zu Strom machen
  1. Abenteuer erneuerbare Energie Solar Impulse startet zum Weltflug mit Sonnenenergie
  2. Erneuerbare Energie Brennstoffzelle aus dem 3D-Drucker

Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on: Rund, schnell, teuer
Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on
Rund, schnell, teuer
  1. Galaxy S6 und Edge-Variante Samsungs neue Top-Smartphones im Glaskleid
  2. Exynos 7 Octa Schneller Prozessor des Galaxy S6 wird in 14 nm gefertigt
  3. Qualcomm-Prozessor LG widerspricht Hitzeproblemen beim Snapdragon 810

  1. Re: Da muss der 5 Euro DHL-Jobber

    xmaniac | 17:45

  2. Re: Respekt..

    Oldy | 17:44

  3. Re: Beispiel für Selbstversicherung in der...

    __destruct() | 17:44

  4. Re: passt schon

    __destruct() | 17:42

  5. Re: "Die einen erstellen die Inhalte teuer,

    violator | 17:41


  1. 17:08

  2. 16:52

  3. 16:14

  4. 15:37

  5. 15:32

  6. 13:56

  7. 13:38

  8. 12:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel