Thomas Hoeren
Thomas Hoeren (Bild: Universität Münster)

Filesharing Juraprofessor zerlegt Studie zu Warnmodellen

Wer Musik oder Filme mutmaßlich illegal tauscht, soll vom Provider verwarnt werden. So wollen es Rechteinhaber und Politik. Ein Gutachter aber hält das für rechtswidrig.

Anzeige

Ein Internetnutzer erhält von seinem Provider eine Nachricht. "Über die IP-Adresse, die Ihrem Anschluss zugeordnet wurde, ist mutmaßlich illegal kopiertes Material hoch- oder heruntergeladen worden", steht darin. Und weiter: "Das hat der Rechteinhaber dieses Materials festgestellt. Er hat uns beauftragt, Ihre Identität festzustellen und Sie zu verwarnen. Sollten wir Sie mehrmals verwarnen müssen, wird der Rechteinhaber vor Gericht Auskunft von uns über Sie, den Anschlussinhaber, verlangen und weitere Schritte einleiten."

So könnte ein Warnmodell zur Abschreckung von Filesharern aussehen. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat vor einigen Wochen eine Studie der Fachhochschule Köln vorgestellt, in der ein solches "vorgerichtliches Mitwirkungsmodell" für Deutschland vorgeschlagen wird. Doch ein Gegengutachten, in Auftrag gegeben vom Verband der deutschen Internetwirtschaft eco, kommt zu dem Schluss, solche Modelle seien in mehrerlei Hinsicht rechtswidrig.

Während der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Otto die BMWi-Studie noch ausdrücklich als "eine wertvolle Grundlage für die weitere Diskussion in puncto Bekämpfung der Internetpiraterie" bezeichnet hatte, wollen die Provider unter den eco-Mitgliedern die Einführung von Warnmodellen verhindern. Sie haben kein Interesse daran, die nötige Infrastruktur auf eigene Kosten aufzubauen und dafür auch noch den Ärger ihrer Kunden auf sich zu ziehen. Sie wollen neutrale Anbieter von Internetzugängen bleiben und keine Verantwortung für das übernehmen, was ihre Kunden mit diesen Zugängen anstellen.

Mitte März will Staatssekretär Otto darüber mit den betroffenen Unternehmen diskutieren und "noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung kommen". Angesichts der Argumente aus dem 40-seitigen Gegengutachten von eco, das Zeit Online vorliegt, ist schwer vorstellbar, dass es so weit kommt.

Angefertigt hat es der Juraprofessor Thomas Hoeren von der Universität Münster. "Weisungsfrei und unabhängig", steht in der Einleitung.

Die Einschätzung der Fachhochschule Köln, die Warnhinweise könnten in Deutschland eingeführt werden, da dies aus datenschutzrechtlicher, europa- und verfassungsrechtlicher Sicht zulässig sei, teilt Hoeren nicht: "Gegen das vorgeschlagene Warnhinweismodell bestehen sowohl aus politischer, praktischer, technischer als auch aus rechtlicher Sicht erhebliche Bedenken", schreibt er.

Hoeren hat eine ganze Reihe von Kritikpunkten. Ein zentraler Einwand gegen Warnhinweise sei die "Privatisierung der Rechtsdurchsetzung". Das Modell führe "im Kern dazu, dass Private Befugnisse erhielten, die eigentlich (Strafverfolgungs-)Behörden oder den Gerichten vorbehalten sein sollten. Denn das Modell sieht vor, dass die Zugangsanbieter lediglich auf Hinweis der Rechteinhaber ihre Kunden verwarnen und in die Verstoßliste aufnehmen. Die rechtliche Einzelfallprüfung, ob tatsächlich ein Verstoß gegen geltendes Recht vorliegt, können die Zugangsanbieter schlechterdings nicht leisten."

Gegenwehr der Nutzer ist nicht vorgesehen 

__destruct() 05. Mär 2012

Ein CS-System ist nie sicher. Wäre es sicher, hätte es es nicht nötig, CS zu sein...

Baron Münchhausen. 03. Mär 2012

Und nicht gleich in die Mülltone gekippt haben bei derartigen Rechtswidrigkeit zeugt von...

IrgendeinNutzer 02. Mär 2012

Das hatte ich schon bemerkt als ich nur das falsche Wort "Raubkopierer" gelesen hatte.

SuiCid 02. Mär 2012

... doch noch Juristen, die nicht einfach der Politik oder Content-Mafia alles...

Charles Marlow 01. Mär 2012

Denn der "Stärkere" hat ja bekanntlich immer "recht". Ironie beiseite, hoffentlich hört...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Mitarbeiter / innen Technische Servicestationen
    Landeshauptstadt München, München
  2. Datenbankentwickler (m/w)
    über Jobware Personalberatung, Großraum Hannover
  3. IT-Service Mitarbeiter (m/w) für den Anwender-Support
    DATAGROUP Köln GmbH, München
  4. Service Desk Mitarbeiter/in
    Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., St. Augustin

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. TIPP: Marvel-Filme, Disney-Klassiker und mehr auf Blu-ray reduziert
    (u. a. The Return of the First Avenger 9,99€, Thor The Dark Kingdom 9,99€, Die Schöne und das...
  2. Steelbooks zum Aktionspreis
    (u. a. Spider-Man Trilogie 17,99€, The Dark Knight 11,97€, Batman Begins 11,97€)
  3. 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Grand Budapest Hotel, American History X, Heat, Sieben, Sherlock Holmes, Cloud Atlas)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. One Earth Message

    Bilder und Töne für Außerirdische

  2. Tropico 5

    Espionage mit El Presidente

  3. Tessel

    Offenes Entwicklerboard soll wie Io.js verwaltet werden

  4. Hack auf Datingplattform

    Sexuelle Vorlieben von Millionen Menschen veröffentlicht

  5. Angriff auf kritische Infrastrukturen

    Bundestag, bitte melden!

  6. Mark Shuttleworth

    Canonical erwägt offenbar Börsengang

  7. Amazon

    Fire TV Stick für 29 Euro

  8. Umfrage

    US-Bürger misstrauen Regierung beim Umgang mit Daten

  9. Mozilla

    Firefox personalisiert Werbung mit Browserverlauf

  10. Tracking auf Unternehmensseiten

    Verbraucherschützern gefällt der Gefällt-mir-Knopf nicht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Parrot Bebop im Test: Die Einstiegsdrohne
Parrot Bebop im Test
Die Einstiegsdrohne
  1. Hycopter Wasserstoffdrohne soll vier Stunden fliegen
  2. Drohne Der Origami-Copter aus der Schweiz
  3. Filmindustrie James Cameron unterstützt Drohnenwettbewerb

Telekom und BND angezeigt: Es leakt sich was zusammen
Telekom und BND angezeigt
Es leakt sich was zusammen
  1. Überwachung Kongress will NSA-Bespitzelung in den USA einschränken
  2. BND-Affäre Wikileaks veröffentlicht Protokolle des NSA-Ausschusses
  3. Cybersicherheit Russland und China vereinbaren No-Hacking-Abkommen

The Witcher 3 im Grafiktest: Mehr Bonbon am PC
The Witcher 3 im Grafiktest
Mehr Bonbon am PC
  1. Rockstar Games GTA 5 schafft die 52-Millionen-Marke
  2. The Witcher 3 im Test Wunderschönes Wohlfühlabenteuer
  3. The Witcher 3 30 weitere Stunden mit Geralt von Riva

  1. Wie bei den Notebookakkus...

    1ras | 19:36

  2. Re: Beschleunigungsstreifen

    Eheran | 19:35

  3. Linux - was ist das? Noch nie gehört!

    DTF | 19:27

  4. Re: Viel zu kompliziert

    Sharra | 19:23

  5. Re: Hab ein passenden Namen

    Rubbelbubbel | 19:21


  1. 18:43

  2. 15:32

  3. 15:26

  4. 15:09

  5. 14:21

  6. 14:08

  7. 13:54

  8. 13:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel