Filesharing: Gericht begrenzt Anwaltskosten bei Abmahnungen auf 150 Euro
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Filesharing Gericht begrenzt Anwaltskosten bei Abmahnungen auf 150 Euro

Ein Hamburger Gericht hat die Anwaltskosten bei Abmahnungen für privates Filesharing begrenzt. Damit könne "den unverschämten Auswüchsen der Abmahnindustrie wenigstens in Bezug auf die direkten Anwaltskosten" eine Grenze gesetzt werden, so Verbraucherschützer.

Anzeige

Die Verbraucherzentrale Hamburg begrüßt einen Beschluss des Amtsgerichts Hamburg, durch den Verbraucher, die im privaten Bereich einen Urheberrechtsverstoß begangen haben, zukünftig etwas besser vor "maßlosen Anwaltsforderungen" geschützt werden (Aktenzeichen 31a C 109/13). Das teilten die Verbraucherschützer am 19. August 2013 mit.

Das Gericht teilte in einem Beschluss (PDF) mit, dass der Gegenstandswert der Streitigkeiten deutlich geringer anzusetzen sei, als bislang von Anwälten und den meisten Gerichten gehandhabt. Bei vielen Urheberrechtsverstößen durch privates Filesharing von Video- und Musikdateien wäre dann nur noch ein Betrag von 150 Euro für die Leistungen der Anwälte zu zahlen.

"Der Beschluss gebietet den unverschämten Auswüchsen der Abmahnindustrie wenigstens in Bezug auf die direkten Anwaltskosten hoffentlich bald Einhalt", sagte Anneke Voß von der Verbraucherzentrale Hamburg. Sogar Minderjährigen und arglosen Internetnutzern seien in der Vergangenheit oft Forderungen von bis zu 3.000 Euro zugeschickt wurden.

Ein Sprecher der Verbraucherzentrale erklärte Golem.de: "Es ist nur ein Amtsgericht, also das unterste Gericht, das es gibt. Aber uns war wichtig, dieses Signal in die Welt zu senden, dass es überhaupt Gerichte gibt, die sich kritisch damit auseinandersetzen, dass horrende Anwaltskosten entstehen. Vielleicht folgen dem ja andere Gerichte auch. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Revision ist möglich."

Eine Berliner Rentnerin hatte im April 2012 einen Berufungsprozess gewonnen, in dem es um den Vorwurf ging, per Filesharing einen Hooligan-Film angeboten zu haben. Doch die allein lebende und pflegebedürftige Frau hatte ihren Computer zu dem Zeitpunkt bereits verkauft und besaß keine anderen Zugangsgeräte, auch keinen WLAN-Router. Das Landgericht München I hatte der Berufung in vollem Umfang stattgegeben. Die ursprüngliche Klage auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 650 Euro sei abgewiesen worden.


Klix 03. Okt 2013

Beim privaten Filesharing, geht es um die Weitergabe von Dateien (Musik, Bilder, Filme...

GodsBoss 20. Aug 2013

Es geht um Abmahnungen, nicht Mahnungen. Einen Grund für beides gibt es natürlich immer...

KarlSpaat 20. Aug 2013

Und c) sind die meisten Juristen so überflüssig wie dreck.

Muhaha 20. Aug 2013

Prinzipiell ja, aber wenn man sich bewusst macht, wie viele Juristen im Bundestag...

nille02 19. Aug 2013

Und die Verschleißteile erst. Reifen gibt es auch nicht umsonst.

Kommentieren




Anzeige

  1. Projektverantwortlicher (m/w) Diagnose / Service-Funktionen von Lokomotiven
    Siemens AG, Erlangen
  2. Projekt Office Mitarbeiter (m/w)
    ADAC e.V., München
  3. IT-Systemingenieur (m/w) Schwerpunkt Virtualisierungslösungen
    gkv informatik, Schwäbisch Gmünd
  4. Mobile Developer (m/w)
    Mobile Software AG, München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Django Unchained, Rush, Das erstaunliche Leben des Walter Mitty,
  2. 2 TV-Staffeln auf Blu-ray für 30 EUR
    (u. a. The Big Bang Theory, Supernatural, The Vampire Diaries, The Clone Wars)
  3. 3D-Blu-rays zum Aktionspreis
    (u. a. Hobbit 1+2 je 14,97€, Gravity 14,97€, Pacific Rim 12,99€, Der große Gatsby 12,99€)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Küchengeräte im Eigenbau

    Sous-Vide gibt's jetzt für jeden

  2. Verzögerte Android-Entwicklung

    X-Plane 10 Mobile vorerst nur für iPhone und iPad

  3. International Space Station

    Nasa schickt 3D-Druckauftrag ins All

  4. Malware in Staples-Kette

    Über 100 Filialen für Kreditkartenbetrug manipuliert

  5. Day of the Tentacle (1993)

    Zurück in die Zukunft, Vergangenheit und Gegenwart

  6. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  7. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  8. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  9. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  10. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



ROM-Ecke: Pac Man ROM - Android gibt alles
ROM-Ecke
Pac Man ROM - Android gibt alles
  1. ROM-Ecke Slimkat - viele Einstellungen und viel Schwarz

Security: Smarthomes, offen wie Scheunentore
Security
Smarthomes, offen wie Scheunentore
  1. Software-Plattform Bosch und Cisco gründen Joint Venture für Smart Home
  2. Pantelligent Die funkende Bratpfanne
  3. Smarthome Das intelligente Haus wird nie fertig

Nexus 6 gegen Moto X: Das Nexus ist tot
Nexus 6 gegen Moto X
Das Nexus ist tot
  1. Teardown Nexus 6 kommt mit wenig Kleber aus
  2. Google Nexus 6 kommt doch erst viel später
  3. Google Nexus 6 erscheint nächste Woche - doch nicht

    •  / 
    Zum Artikel