Anzeige
Max Schrems - Gründer und Sprecher der Initiative Europe versus Facebook
Max Schrems - Gründer und Sprecher der Initiative Europe versus Facebook (Bild: Dieter Nagl/AFP/Getty Images)

Facebook-Klage: Irisches Gericht verweist auf EuGH

Irlands oberstes Gericht hat die von der Studentengruppe Europe versus Facebook angestrengte Datenschutzbeschwerde an den Europäischen Gerichtshof verwiesen.

Anzeige

Das oberste Gericht Irlands hat die Datenschutzbeschwerde von Max Schrems und seiner Studentengruppe Europe versus Facebook an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verwiesen. Da die ursprüngliche Klage unter anderem auf Verträge mit den USA Bezug nimmt, soll der EuGH ein Vorabentscheidungsverfahren einleiten. Dessen Urteil soll zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung innerhalb der EU führen.

Europe versus Facebook hatte beim obersten irischen Gericht Klage eingereicht, nachdem Irlands Datenschutzbeauftragter die Verarbeitung einer Beschwerde gegen Facebook verweigerte, da sie zu "frivol" (frivolous) sei. Die Studentengruppe befürchtet, dass Facebook Nutzerdaten aus Europa in die USA exportiere. Denn Facebook gebe Daten unter anderem an die NSA weiter. Das verstoße gegen europäische Datenschutzbestimmungen.

Transfer in die USA soll optional werden

Dass Facebook Nutzerdaten an die NSA weitergebe, verstoße gegen europäisches Datenschutzrecht, sagt der Gründer der Gruppe, Max Schrems. "Nach Art. 25 der EU-Datenschutzrichtlinie dürfen Daten nur aus der EU exportiert werden, wenn im Zielland ein 'angemessenes Schutzniveau' herrscht. Das besteht nach unserer Ansicht in den USA nicht. Auch unter der umstrittenen 'Safe Harbor'-Entscheidung der EU-Kommission ist eine Übermittlung an die NSA nur im Einzelfall möglich", heißt es auf der Webseite von Europe versus Facebook. Nutzer sollen dem Transfer ihrer Daten in die USA zustimmen dürfen. Eine Option, die Facebook nicht bietet.

Die irische Datenschutzbehörde lehnte die Bearbeitung der Beschwerde ab. Seine Behörde habe keine rechtliche Handhabung, um den Export von Daten in die USA zu verhindern, sagte der Datenschutzbeauftragte Billy Hawkes vor Gericht. Die Beschwerde sei aufgrund der Enthüllungen durch NSA-Whistleblower Edward Snowden zustande gekommen und müsse deshalb auf politischer Ebene verhandelt werden. Aus seiner Sicht habe Facebook bislang nicht gegen das Safe-Harbor-Abkommen verstoßen. Facebook hat eine uneingeschränkte Kooperation mit der NSA dementiert. Nutzerdaten werden lediglich aufgrund von Durchsuchungsbefehlen der US-Behörden weitergegeben.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 18. Jun 2014

Als ob da irgendwann mal was verhindert werden würde....



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  2. Brainloop AG, München
  3. Deutsche Telekom AG, München
  4. Stuttgarter Straßenbahnen AG, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5,99€
  2. 139,99€
  3. (u. a. Der große Gatsby, Mad Max, Black Mass, San Andreas)

Folgen Sie uns
       


  1. United Internet

    Festnetzbetreiber heißt jetzt 1&1 Versatel

  2. Kabelnetz

    Großflächige Störung bei Vodafone

  3. Google

    Nächste Android-Version heißt Nougat

  4. Pleurobot

    Bewegungen verstehen mit einem Robo-Salamander

  5. Überwachung

    Google sammelt Telefonprotokolle von Android-Geräten

  6. Fritzbox

    AVM veröffentlicht FAQ zur Routerfreiheit

  7. Wertschöpfungslücke

    Musiker beschweren sich bei EU-Kommission über Youtube

  8. Vodafone und Ericsson

    Prototyp eines 5G-Netzes in Deutschland

  9. Slim

    Hinweise auf schlanke Playstation 4

  10. Wasserwaagen-App

    Android-Trojaner im Play Store installiert ungewollt Apps



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless-HDMI im Test: Achtung Signalstörung!
Wireless-HDMI im Test
Achtung Signalstörung!
  1. Die Woche im Video E3, Oneplus Three und Apple ohne X

Rust: Ist die neue Programmiersprache besser?
Rust
Ist die neue Programmiersprache besser?
  1. Fraunhofer SIT Volksverschlüsselung startet ohne Quellcode
  2. Microsoft Plattformübergreifendes .Net Core erscheint in Version 1.0
  3. Oracle-Anwältin nach Niederlage "Google hat die GPL getötet"

Mikko Hypponen: "Microsoft ist nicht mehr scheiße"
Mikko Hypponen
"Microsoft ist nicht mehr scheiße"

  1. Re: Triggert dass das Knox Bit bei den Samsung...

    Mumu | 06:04

  2. Re: Auch wenn es hart klingt...

    Moe479 | 06:01

  3. Re: Krass

    Prinzeumel | 05:53

  4. Re: Die Firma Braun könnte Apple ebenso verklagen.

    Iomegan | 05:25

  5. als bislang bekannt?

    HibikiTaisuna | 05:23


  1. 06:00

  2. 22:47

  3. 19:06

  4. 18:38

  5. 17:19

  6. 16:19

  7. 16:04

  8. 15:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel