Abo
  • Services:
Anzeige
Max Schrems - Gründer und Sprecher der Initiative Europe versus Facebook
Max Schrems - Gründer und Sprecher der Initiative Europe versus Facebook (Bild: Dieter Nagl/AFP/Getty Images)

Facebook-Klage: Irisches Gericht verweist auf EuGH

Irlands oberstes Gericht hat die von der Studentengruppe Europe versus Facebook angestrengte Datenschutzbeschwerde an den Europäischen Gerichtshof verwiesen.

Anzeige

Das oberste Gericht Irlands hat die Datenschutzbeschwerde von Max Schrems und seiner Studentengruppe Europe versus Facebook an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verwiesen. Da die ursprüngliche Klage unter anderem auf Verträge mit den USA Bezug nimmt, soll der EuGH ein Vorabentscheidungsverfahren einleiten. Dessen Urteil soll zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung innerhalb der EU führen.

Europe versus Facebook hatte beim obersten irischen Gericht Klage eingereicht, nachdem Irlands Datenschutzbeauftragter die Verarbeitung einer Beschwerde gegen Facebook verweigerte, da sie zu "frivol" (frivolous) sei. Die Studentengruppe befürchtet, dass Facebook Nutzerdaten aus Europa in die USA exportiere. Denn Facebook gebe Daten unter anderem an die NSA weiter. Das verstoße gegen europäische Datenschutzbestimmungen.

Transfer in die USA soll optional werden

Dass Facebook Nutzerdaten an die NSA weitergebe, verstoße gegen europäisches Datenschutzrecht, sagt der Gründer der Gruppe, Max Schrems. "Nach Art. 25 der EU-Datenschutzrichtlinie dürfen Daten nur aus der EU exportiert werden, wenn im Zielland ein 'angemessenes Schutzniveau' herrscht. Das besteht nach unserer Ansicht in den USA nicht. Auch unter der umstrittenen 'Safe Harbor'-Entscheidung der EU-Kommission ist eine Übermittlung an die NSA nur im Einzelfall möglich", heißt es auf der Webseite von Europe versus Facebook. Nutzer sollen dem Transfer ihrer Daten in die USA zustimmen dürfen. Eine Option, die Facebook nicht bietet.

Die irische Datenschutzbehörde lehnte die Bearbeitung der Beschwerde ab. Seine Behörde habe keine rechtliche Handhabung, um den Export von Daten in die USA zu verhindern, sagte der Datenschutzbeauftragte Billy Hawkes vor Gericht. Die Beschwerde sei aufgrund der Enthüllungen durch NSA-Whistleblower Edward Snowden zustande gekommen und müsse deshalb auf politischer Ebene verhandelt werden. Aus seiner Sicht habe Facebook bislang nicht gegen das Safe-Harbor-Abkommen verstoßen. Facebook hat eine uneingeschränkte Kooperation mit der NSA dementiert. Nutzerdaten werden lediglich aufgrund von Durchsuchungsbefehlen der US-Behörden weitergegeben.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 18. Jun 2014

Als ob da irgendwann mal was verhindert werden würde....



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Berlin, Darmstadt
  2. Plansee Group Service GmbH, Reutte (Österreich)
  3. Daimler AG, Böblingen
  4. Formel D GmbH, Leipzig


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5,49€
  2. 139,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Tipps für IT-Engagement in Fernost
  2. Mehr dazu im aktuellen Whitepaper von IBM
  3. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Künstliche Intelligenz

    Softbank und Honda wollen sprechendes Auto bauen

  2. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen

  3. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  4. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  5. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  6. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  7. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter

  8. Koelnmesse

    Tagestickets für Gamescom ausverkauft

  9. Kluge Uhren

    Weltweiter Smartwatch-Markt bricht um ein Drittel ein

  10. Linux

    Nvidia ist bereit für einheitliche Wayland-Unterstützung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nintendo auf dem Smartphone: Pokémon Go Out!
Nintendo auf dem Smartphone
Pokémon Go Out!
  1. Pokémon Go Monsterjagd im Heimatland
  2. Pokémon Go Verbraucherschützer reichen Abmahnung gegen Niantic ein
  3. Wearable Pokémon Go Plus grundsätzlich vorbestellbar

Miniscooter: E-Floater, der Elektroroller für die letzte Meile
Miniscooter
E-Floater, der Elektroroller für die letzte Meile
  1. Relativity Space Raketenbau ohne Menschen
  2. Surround-Video Nico360 filmt 360-Grad-Videos zwischen Fingerspitzen
  3. Besuch bei Senic Das Kreuzberger Shenzhen

Pokémon Go im Test: Hype in der Großstadt, Flaute auf dem Land
Pokémon Go im Test
Hype in der Großstadt, Flaute auf dem Land
  1. T-Mobile US Telekom-Tochter bietet freien Datenverkehr für Pokémon Go an
  2. Pokémon Go und Nutzerrechte Gotta catch 'em all!
  3. Nintendo und Niantic Pokémon Go in den USA erhältlich

  1. Re: Mich würde mal Wundern, wann sie Kaffee als...

    it-boy | 12:28

  2. Re: Wäre cool...

    wiesi200 | 12:25

  3. Re: Gut so, hoffentlich bald alle arbeitslos

    Akhelos | 12:24

  4. Strix Takt und Effizienz

    TodesBrote | 12:24

  5. Re: Posteo.de vs. Mailbox.org

    RipClaw | 12:22


  1. 15:17

  2. 14:19

  3. 13:08

  4. 09:01

  5. 18:26

  6. 18:00

  7. 17:00

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel