Abo
  • Services:
Anzeige
Das bekannte Video der GVU
Das bekannte Video der GVU (Bild: GVU-Video)

Experten: Filesharing-Urteil des Bundesgerichtshofs für Musikindustrie

Das bekannte Video der GVU
Das bekannte Video der GVU (Bild: GVU-Video)

Die Musikindustrie kann Forderungen von bis zu 8.000 Euro stellen, wenn die Beklagten schwere Fehler machen: So bewerten Experten die drei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu Tauschbörsen und Filesharing. Bereits der Tausch von Dateifragmenten reiche für eine Urheberrechtsverletzung aus.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof hat in drei Filesharing-Verfahren im Sinne der Musikindustrie entschieden. In allen drei Fällen (Aktenzeichen I ZR 19/14, I ZR 7/14 und I ZR 75/14) wurden die Revisionen zurückgewiesen. Der Berliner Rechtsanwalt Johannes von Rüden erklärte dazu: "Damit hat der Bundesgerichtshof leider den Weg dafür geebnet, dass die Musikindustrie Forderungen von bis zu 8.000 Euro stellen kann, wenn über Ihren Anschluss beispielsweise ein Musikalbum zum Download angeboten wird."

Anschlussinhaber sollten nicht pauschal andere Personen als mögliche Täter ausschließen. "Sich auf den Standpunkt zu stellen, es könne nur der Heilige Geist gewesen sein, zieht nicht", sagte von Rüden.

Eltern haften für ihre Kinder bei Urheberrechtsverletzungen über das Internet, wenn sie nicht beweisen können, ihre Kinder hinreichend aufgeklärt zu haben. "Eine allgemeine Belehrung genügt nicht, sondern sie muss sich auf die Illegalität von Tauschbörsen beziehen. Zugleich muss den Kindern die Teilnahme an solchen Angeboten ausdrücklich untersagt werden", betonte von Rüden.

Urlaub konnte nicht bewiesen werden

Im ersten Fall erklärte der Anschlussinhaber, dass die gesamte Familie zum Zeitpunkt des Filesharings im Urlaub gewesen sei. Das Gericht hielt die Aussagen der Familienmitglieder dazu jedoch für wenig glaubhaft. Im zweiten Fall wurde eine Mutter als Anschlussinhaberin zur Zahlung von rund 5.380 Euro Schadensersatz verurteilt. Sie konnte nicht nachweisen, ihre Kinder ausreichend über korrektes Verhalten im Netz aufgeklärt zu haben. Im dritten Fall sagte der Anschlussinhaber aus, die Familie habe zum behaupteten Tatzeitpunkt keinen Zugriff auf den Anschluss gehabt. Auch hier ließ sich das Gericht nicht überzeugen.

Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass 200 Euro Schadensersatz für ein Musikstück nicht zu hoch seien. "Daran werden sich in Zukunft die Kläger und Gerichte orientieren", erklärte Rechtsanwalt Christian Solmecke. Bereits der Tausch von Dateifragmenten reiche für eine Urheberrechtsverletzung aus. "Insgesamt kann hier von einem Rückschritt im Kampf gegen Massenabmahnungen gesprochen werden", sagte Solmecke, der Verfahren für die Beklagten geführt hat.

Die Musikindustrie wurde in allen drei Verfahren von Rasch Rechtsanwälte vertreten. Laut Bundesgerichtshof hatte in dem Rechtsstreit I ZR 75/14 der Beklagte die Richtigkeit der Ermittlungen des Softwareunternehmens Promedia bestritten. Er hatte erklärt, dass ihm zum fraglichen Zeitpunkt die festgestellte IP-Adresse nicht zugewiesen gewesen sei.

In dem Rechtsstreit I ZR 19/14 hatte der Beklagte erfolglos vorgebracht, dem 17-jährigen Sohn sei das Passwort des Computers nicht bekannt.

In dem Rechtsstreit I ZR 7/14 wurde der Internetanschluss von der Mutter, ihrem 16-jährigen Sohn und ihrer 14-jährigen Tochter genutzt. Bei ihrer polizeilichen Vernehmung gab die Tochter zu, die Musikdateien heruntergeladen zu haben. Die Mutter habe die Aufsichtspflicht verletzt, bestätigte der Bundesgerichtshof eine Entscheidung eines Landgerichts. Die Ermittlungen von Promedia und des Internetproviders seien trotz eines falschen Buchstabes bei der Namenswiedergabe in einer Auskunftstabelle glaubhaft.


eye home zur Startseite
Der Held vom... 15. Jun 2015

"Dass die Familie zur fraglichen Zeit in Urlaub war, hat das Berufungsgericht dem Zeugen...

FaLLoC 15. Jun 2015

Hier geht's um den Nachweis einer erfolgten Belehrung, nicht um den Rechtsbestand eines...

FaLLoC 15. Jun 2015

Tut man. Stimmt. bei 5'000 Euro insgesamt und 200 Euro pro Lied sind das 25 Lieder...

Garius 14. Jun 2015

Klar. Nennt sich dann Medley ;) Nein im ernst. Wir reden hier nun mal von digitalen...

Der Held vom... 14. Jun 2015

Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass hier jemand in der bestenfalls scheinbaren...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Continental AG, Markdorf
  2. Energiedienst Holding AG, Rheinfelden (Baden) bei Lörrach
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. INCONY AG, Paderborn


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Expendables 3 Extended 7,29€, Fight Club 6,56€, Predator 1-3 Collection 24,99€)
  2. 149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Homefront 7,97€, The Wave 6,97€, Lone Survivor 6,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  2. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  3. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  4. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  5. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  6. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"

  7. Pegasus

    Ausgeklügelte Spyware attackiert gezielt iPhones

  8. Fenix Chronos

    Garmins neue Sport-Smartwatch kostet ab 1.000 Euro

  9. C-94

    Cratoni baut vernetzten Fahrradhelm mit Crash-Sensor

  10. Hybridluftschiff

    Airlander 10 streifte Überlandleitung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lernroboter-Test: Besser Technik lernen mit drei Freunden
Lernroboter-Test
Besser Technik lernen mit drei Freunden
  1. Kinderroboter Myon Einauge lernt, Einauge hat Körper
  2. Landwirtschaft 4.0 Swagbot hütet das Vieh
  3. Künstliche Muskeln Skelettroboter klappert mit den Zähnen

Mobilfunk: Eine Woche in Deutschland im Funkloch
Mobilfunk
Eine Woche in Deutschland im Funkloch
  1. Netzwerk Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone
  2. Hutchison 3 Google-Mobilfunk Project Fi soll zwanzigmal schneller werden
  3. RWTH Ericsson startet 5G-Machbarkeitsnetz in Aachen

No Man's Sky im Test: Interstellare Emotionen durch schwarze Löcher
No Man's Sky im Test
Interstellare Emotionen durch schwarze Löcher
  1. No Man's Sky für PC Läuft nicht, stottert, nervt
  2. No Man's Sky Onlinedienste wegen Überlastung offline
  3. Hello Games No Man's Sky bekommt Raumstationsbau

  1. Re: Q.E.D.

    Wallbreaker | 21:46

  2. Re: Irgendwas stimmt da aber nicht....

    large-m | 21:39

  3. Re: "aber weiterhin Probleme mit der Kultur der...

    Seismoid | 21:38

  4. Re: Hat sich eigentlich die Compression beim...

    Kleine Schildkröte | 21:32

  5. Re: Jetzt ist sie raus. Ich habe mehr erwartet.

    t3st3rst3st | 21:19


  1. 15:33

  2. 15:17

  3. 14:29

  4. 12:57

  5. 12:30

  6. 12:01

  7. 11:57

  8. 10:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel