Anzeige
Das bekannte Video der GVU
Das bekannte Video der GVU (Bild: GVU-Video)

Experten: Filesharing-Urteil des Bundesgerichtshofs für Musikindustrie

Das bekannte Video der GVU
Das bekannte Video der GVU (Bild: GVU-Video)

Die Musikindustrie kann Forderungen von bis zu 8.000 Euro stellen, wenn die Beklagten schwere Fehler machen: So bewerten Experten die drei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu Tauschbörsen und Filesharing. Bereits der Tausch von Dateifragmenten reiche für eine Urheberrechtsverletzung aus.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof hat in drei Filesharing-Verfahren im Sinne der Musikindustrie entschieden. In allen drei Fällen (Aktenzeichen I ZR 19/14, I ZR 7/14 und I ZR 75/14) wurden die Revisionen zurückgewiesen. Der Berliner Rechtsanwalt Johannes von Rüden erklärte dazu: "Damit hat der Bundesgerichtshof leider den Weg dafür geebnet, dass die Musikindustrie Forderungen von bis zu 8.000 Euro stellen kann, wenn über Ihren Anschluss beispielsweise ein Musikalbum zum Download angeboten wird."

Anschlussinhaber sollten nicht pauschal andere Personen als mögliche Täter ausschließen. "Sich auf den Standpunkt zu stellen, es könne nur der Heilige Geist gewesen sein, zieht nicht", sagte von Rüden.

Eltern haften für ihre Kinder bei Urheberrechtsverletzungen über das Internet, wenn sie nicht beweisen können, ihre Kinder hinreichend aufgeklärt zu haben. "Eine allgemeine Belehrung genügt nicht, sondern sie muss sich auf die Illegalität von Tauschbörsen beziehen. Zugleich muss den Kindern die Teilnahme an solchen Angeboten ausdrücklich untersagt werden", betonte von Rüden.

Urlaub konnte nicht bewiesen werden

Im ersten Fall erklärte der Anschlussinhaber, dass die gesamte Familie zum Zeitpunkt des Filesharings im Urlaub gewesen sei. Das Gericht hielt die Aussagen der Familienmitglieder dazu jedoch für wenig glaubhaft. Im zweiten Fall wurde eine Mutter als Anschlussinhaberin zur Zahlung von rund 5.380 Euro Schadensersatz verurteilt. Sie konnte nicht nachweisen, ihre Kinder ausreichend über korrektes Verhalten im Netz aufgeklärt zu haben. Im dritten Fall sagte der Anschlussinhaber aus, die Familie habe zum behaupteten Tatzeitpunkt keinen Zugriff auf den Anschluss gehabt. Auch hier ließ sich das Gericht nicht überzeugen.

Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass 200 Euro Schadensersatz für ein Musikstück nicht zu hoch seien. "Daran werden sich in Zukunft die Kläger und Gerichte orientieren", erklärte Rechtsanwalt Christian Solmecke. Bereits der Tausch von Dateifragmenten reiche für eine Urheberrechtsverletzung aus. "Insgesamt kann hier von einem Rückschritt im Kampf gegen Massenabmahnungen gesprochen werden", sagte Solmecke, der Verfahren für die Beklagten geführt hat.

Die Musikindustrie wurde in allen drei Verfahren von Rasch Rechtsanwälte vertreten. Laut Bundesgerichtshof hatte in dem Rechtsstreit I ZR 75/14 der Beklagte die Richtigkeit der Ermittlungen des Softwareunternehmens Promedia bestritten. Er hatte erklärt, dass ihm zum fraglichen Zeitpunkt die festgestellte IP-Adresse nicht zugewiesen gewesen sei.

In dem Rechtsstreit I ZR 19/14 hatte der Beklagte erfolglos vorgebracht, dem 17-jährigen Sohn sei das Passwort des Computers nicht bekannt.

In dem Rechtsstreit I ZR 7/14 wurde der Internetanschluss von der Mutter, ihrem 16-jährigen Sohn und ihrer 14-jährigen Tochter genutzt. Bei ihrer polizeilichen Vernehmung gab die Tochter zu, die Musikdateien heruntergeladen zu haben. Die Mutter habe die Aufsichtspflicht verletzt, bestätigte der Bundesgerichtshof eine Entscheidung eines Landgerichts. Die Ermittlungen von Promedia und des Internetproviders seien trotz eines falschen Buchstabes bei der Namenswiedergabe in einer Auskunftstabelle glaubhaft.


eye home zur Startseite
Der Held vom... 15. Jun 2015

"Dass die Familie zur fraglichen Zeit in Urlaub war, hat das Berufungsgericht dem Zeugen...

FaLLoC 15. Jun 2015

Hier geht's um den Nachweis einer erfolgten Belehrung, nicht um den Rechtsbestand eines...

FaLLoC 15. Jun 2015

Tut man. Stimmt. bei 5'000 Euro insgesamt und 200 Euro pro Lied sind das 25 Lieder...

Garius 14. Jun 2015

Klar. Nennt sich dann Medley ;) Nein im ernst. Wir reden hier nun mal von digitalen...

Der Held vom... 14. Jun 2015

Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass hier jemand in der bestenfalls scheinbaren...

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. HiPP-Werk Georg Hipp OHG, Pfaffenhofen Raum Ingolstadt
  2. Continental AG, Dienstsitz Frankfurt, Einsatzgebiet deutschlandweit
  3. Springer Science+Business Media Deutschland GmbH, Berlin
  4. Max Bögl Stiftung & Co. KG, Neumarkt i. d. Oberpfalz (Metropolregion Nürnberg)


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Der Hobbit, Der Herr der Ringe, Departed, Conjuring, Gran Torino)
  2. 13,97€ statt 19,99€
  3. 8,97€

Folgen Sie uns
       


  1. Vorstandard

    Nokia will bereits ein 5G-fähiges Netz haben

  2. Vielfliegerprogramm

    Hacker stehlen Millionen Air-India-Meilen

  3. Funknetz

    BVG bietet offenes WLAN auf vielen U-Bahnhöfen

  4. Curiosity

    Weitere Hinweise auf einst sauerstoffreiche Mars-Atmosphäre

  5. Helium

    Neues Gas aus Tansania

  6. Streaming

    Netflix arbeitet intensiv an einer Sprachsuche

  7. Millionenrückzahlung

    Gericht erklärt Happy Birthday für gemeinfrei

  8. Trials of the Blood Dragon im Test

    Motorräder im B-Movie-Rausch

  9. Raumfahrt

    Kepler Communications baut Internet für Satelliten

  10. Klage zum Leistungsschutzrecht

    Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mighty No. 9 im Test: Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
Mighty No. 9 im Test
Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
  1. Moto GP 2016 im Test Motorradrennen mit Valentino Rossi
  2. Warp Shift im Test Zauberhaftes Kistenschieben
  3. Alienation im Test Mit zwei Analogsticks gegen viele Außerirdische

Wireless-HDMI im Test: Achtung Signalstörung!
Wireless-HDMI im Test
Achtung Signalstörung!
  1. Die Woche im Video E3, Oneplus Three und Apple ohne X

Zenbook 3 im Hands on: Kleiner, leichter und schneller als das Macbook
Zenbook 3 im Hands on
Kleiner, leichter und schneller als das Macbook
  1. 8x Asus ROG 180-Hz-Display, Project Avalon, SLI-WaKü-Notebook & mehr
  2. Transformer 3 (Pro) Asus zeigt Detachable mit Kaby Lake
  3. Asus Zenbook Flip kommt für fast 800 Euro in den Handel

  1. ...Es gibt keinen Heliummangel

    OhYeah | 18:38

  2. Re: Ältere Win7 Systeme gar nicht für 10 ausgelegt

    Spiritogre | 18:37

  3. Re: Weshalb gibt Tesla keine PS mehr im...

    ldlx | 18:34

  4. Re: Selbst mit Subvention ~ 5¤ - kaum glaubwürdig.

    Rulf | 18:32

  5. Re: 4,9 Mio Euro in der ersten Ausbaustufe?

    Freiheit | 18:27


  1. 18:25

  2. 18:17

  3. 17:03

  4. 16:53

  5. 16:44

  6. 15:33

  7. 14:47

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel