Ex-BND-Chef über die NSA: "Das ist falsch, das ist Orwell"
(Bild: O Globo)

Ex-BND-Chef über die NSA "Das ist falsch, das ist Orwell"

Der frühere BND-Chef Hansjörg Geiger hat die unbegrenzte Datenspeicherung und Überwachung kritisiert. "Die neue mögliche Quantität der Überwachung schafft eine neue Qualität."

Anzeige

Hansjörg Geiger, früherer Chef des Bundesverfassungsschutzes und des Bundesnachrichtendienstes, hat die uferlose Datenspeicherung und Überwachung durch die US-Geheimdienste kritisiert. "Das ist falsch, das ist Orwell. Die neue mögliche Quantität der Überwachung schafft eine neue Qualität", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Bedrohung der Freiheit entstehe schon dann, wenn der Mensch nicht mehr darauf vertrauen könne, frei zu kommunizieren.

Nötig sei die Einrichtung eines internationalen "Intelligence Kodex", der die Geheimdiensttätigkeiten zwischen befreundeten Staaten neu regeln soll. Geiger meint damit eine Verpflichtung, die innerhalb von EU und Nato, aber auch zwischen einzelnen Nationen wie etwa Deutschland und den USA eingegangen werden könne. Jede geheimdienstliche Tätigkeit auf dem Gebiet eines anderen Mitgliedstaates wäre dann nur mit dessen Zustimmung und unter Einhaltung der dort geltenden Gesetze möglich.

Der Bundestagsabgeordnete Steffen Bockhahn (Die Linke), der dem Parlamentarischen Kontrollgremium angehört, hat den Präsidenten von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz, Gerhard Schindler und Hans-Georg Maaßen, sowie Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) den Rücktritt nahegelegt, falls sie die neuen Berichte über eine Kooperation mit dem US-Geheimdienst NSA nicht aufklären könnten. Der Spiegel hatte berichtet, dass der BND und Verfassungsschutz das Programm XKeyscore von der NSA zur Überwachung von Suchmaschinenabfragen nutzen. Von den monatlich rund 500 Millionen Datensätzen aus Deutschland, auf die die NSA Zugriff hat, wurden den Unterlagen zufolge rund 180 Millionen im Dezember 2012 von XKeyscore erfasst.

"Über diese unmittelbare Verknüpfung sind wir nicht informiert worden", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. "Und das ist ein Problem. Denn das war zwar kein Belügen des Parlaments, aber ein Vorenthalten wesentlicher Fakten. Das geht so nicht." Bockhahn: "Wenn das alles so stimmt, dann müssen sich sowohl Herr Schindler als auch Herr Maaßen sowie Herr Pofalla fragen lassen, wie ernst sie die parlamentarische Kontrolle nehmen und ob sie auf ihren Posten bleiben können."


Edebeton 26. Jul 2013

Klar, sind Herr Schindler als auch Herr Maaßen sowie Herr Pofalla als Staatsfeinde zu...

spiderbit 23. Jul 2013

Naja ich stimme dir zum Teil zu, zu einem anderen aber nicht, wir haben hier ja für...

Anonymer Nutzer 23. Jul 2013

Deshalb sollte das Projekt ORSN volle Unterstützung kriegen. http://de.wikipedia.org/wiki...

cry88 23. Jul 2013

Es ist nicht die Aufgabe des Volkes sich vor ihrem eigenen Staat zu schützen...

teenriot 23. Jul 2013

Augsburg Berlin Frankfurt Göttingen Hamburg &#8211...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter (m/w) Wissensmanagement
    MAHLE Behr GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Incidentmanagerin / Incidentmanager
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin
  3. Software Engineer (m/w)
    Cognitec Systems GmbH, Dresden
  4. Informations- / Telekommunikationstechniker/- in und Netzwerkmanager/in
    Stadt Ludwigsburg, Ludwigsburg

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: Blu-rays je 5 EUR
    (u. a. John Dies at the End, Odd Thomas, Ong-Bak, Daybreakers, The Guard)
  2. 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Die Unfassbaren, Escape Plan, RED 2, Braveheart, Fast & Furious 6, Titanic)
  3. TV-Serien auf Blu-ray bis zu 40% reduziert
    (u. a. Banshee S. 1 14,90€, Da Vincis Demons S. 1 12,97€, Shameless S. 2 18,97€)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Media Broadcast

    DVB-T2 verspricht exklusive Inhalte in 1080p/50

  2. Airbus E-Fan 2.0

    In 38 Minuten nach Calais

  3. Square Enix

    Mac-Version von Final Fantasy 14 zurückgezogen

  4. Smartphone

    Oneplus Two soll unter 450 US-Dollar kosten

  5. Derek Smart

    "Star Citizen wird es nie geben"

  6. IETF

    Rätselaufgaben gegen DDoS-Angriffe auf TLS

  7. Windows 10

    RTM-Version für diese Woche geplant

  8. Hero 4 Session ausprobiert

    Gopros neuer Zauberwürfel

  9. Protest

    WLAN-Störerhaftung soll gegen EU-Recht verstoßen

  10. Mojang

    Spezielle Version von Minecraft für Windows 10



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Hanson Robotics: Technik, die dir zuzwinkert
Hanson Robotics
Technik, die dir zuzwinkert
  1. VW Tödlicher Arbeitsunfall mit einem Roboter
  2. Biomimetik Gepanzerter Roboter kriecht durch Ritzen wie eine Kakerlake
  3. Darpa Robotics Challenge Hubo ist der beste Roboter für den Katastrophenfall

Anonymes Surfen: Die Tor-Zentrale für zu Hause
Anonymes Surfen
Die Tor-Zentrale für zu Hause
  1. Anonymisierung Zur Sicherheit den eigenen Tor-Knoten betreiben
  2. Tor Hidden Services leichter zu deanonymisieren
  3. Projekt Astoria Algorithmen gegen Schnüffler im Tor-Netzwerk

Protokoll: DNSSEC ist gescheitert
Protokoll
DNSSEC ist gescheitert
  1. VPN-Schwachstellen PureVPN veröffentlicht Patch für seine Windows-Software
  2. Security Viele VPN-Dienste sind unsicher

  1. Interessant

    Märchenfee | 21:52

  2. Re: Umweltschützer

    Lapje | 21:51

  3. Re: Mit kommen die Tränen.

    Hotohori | 21:51

  4. Re: CryEngine

    Tom01 | 21:51

  5. Re: Bildqualitaet

    MarioWario | 21:50


  1. 18:12

  2. 18:04

  3. 17:46

  4. 17:38

  5. 16:52

  6. 15:38

  7. 15:11

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel