Abo
  • Services:
Anzeige
Ex-BND-Chef über die NSA: "Das ist falsch, das ist Orwell"
(Bild: O Globo)

Ex-BND-Chef über die NSA "Das ist falsch, das ist Orwell"

Der frühere BND-Chef Hansjörg Geiger hat die unbegrenzte Datenspeicherung und Überwachung kritisiert. "Die neue mögliche Quantität der Überwachung schafft eine neue Qualität."

Anzeige

Hansjörg Geiger, früherer Chef des Bundesverfassungsschutzes und des Bundesnachrichtendienstes, hat die uferlose Datenspeicherung und Überwachung durch die US-Geheimdienste kritisiert. "Das ist falsch, das ist Orwell. Die neue mögliche Quantität der Überwachung schafft eine neue Qualität", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Bedrohung der Freiheit entstehe schon dann, wenn der Mensch nicht mehr darauf vertrauen könne, frei zu kommunizieren.

Nötig sei die Einrichtung eines internationalen "Intelligence Kodex", der die Geheimdiensttätigkeiten zwischen befreundeten Staaten neu regeln soll. Geiger meint damit eine Verpflichtung, die innerhalb von EU und Nato, aber auch zwischen einzelnen Nationen wie etwa Deutschland und den USA eingegangen werden könne. Jede geheimdienstliche Tätigkeit auf dem Gebiet eines anderen Mitgliedstaates wäre dann nur mit dessen Zustimmung und unter Einhaltung der dort geltenden Gesetze möglich.

Der Bundestagsabgeordnete Steffen Bockhahn (Die Linke), der dem Parlamentarischen Kontrollgremium angehört, hat den Präsidenten von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz, Gerhard Schindler und Hans-Georg Maaßen, sowie Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) den Rücktritt nahegelegt, falls sie die neuen Berichte über eine Kooperation mit dem US-Geheimdienst NSA nicht aufklären könnten. Der Spiegel hatte berichtet, dass der BND und Verfassungsschutz das Programm XKeyscore von der NSA zur Überwachung von Suchmaschinenabfragen nutzen. Von den monatlich rund 500 Millionen Datensätzen aus Deutschland, auf die die NSA Zugriff hat, wurden den Unterlagen zufolge rund 180 Millionen im Dezember 2012 von XKeyscore erfasst.

"Über diese unmittelbare Verknüpfung sind wir nicht informiert worden", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. "Und das ist ein Problem. Denn das war zwar kein Belügen des Parlaments, aber ein Vorenthalten wesentlicher Fakten. Das geht so nicht." Bockhahn: "Wenn das alles so stimmt, dann müssen sich sowohl Herr Schindler als auch Herr Maaßen sowie Herr Pofalla fragen lassen, wie ernst sie die parlamentarische Kontrolle nehmen und ob sie auf ihren Posten bleiben können."


eye home zur Startseite
Edebeton 26. Jul 2013

Klar, sind Herr Schindler als auch Herr Maaßen sowie Herr Pofalla als Staatsfeinde zu...

spiderbit 23. Jul 2013

Naja ich stimme dir zum Teil zu, zu einem anderen aber nicht, wir haben hier ja für...

Anonymer Nutzer 23. Jul 2013

Deshalb sollte das Projekt ORSN volle Unterstützung kriegen. http://de.wikipedia.org/wiki...

cry88 23. Jul 2013

Es ist nicht die Aufgabe des Volkes sich vor ihrem eigenen Staat zu schützen...

teenriot 23. Jul 2013

Augsburg Berlin Frankfurt Göttingen Hamburg &#8211...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. PROJECT Immobilien GmbH, Nürnberg
  2. über KÖNIGSTEINER AGENTUR GmbH, Karlsruhe
  3. T-Systems International GmbH, Bonn, Berlin
  4. Robert Bosch GmbH, Crailsheim


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 299,00€
  2. 44,99€
  3. 49,98€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Android 7.0

    Erste Nougat-Portierung für Nexus 4 verfügbar

  2. Assistiertes Fahren

    Tesla-Autopilot-Update soll Unfälle verhindern

  3. AR-Brille

    Microsoft spricht über die Hardware der Hololens

  4. Ransomware

    Trojaner Fantom gaukelt kritisches Windows-Update vor

  5. Megaupload

    Gericht verhandelt über Dotcoms Auslieferung an die USA

  6. Observatory

    Mozilla bietet Sicherheitscheck für Websites

  7. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus

  8. Archos

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 150 Euro

  9. Sicherheit

    Operas Server wurden angegriffen

  10. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe

8K- und VR-Bilder in Rio 2016: Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
8K- und VR-Bilder in Rio 2016
Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
  1. 400 MBit/s Telefónica und Huawei starten erstes deutsches 4.5G-Netz
  2. Medienanstalten Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten
  3. Mehr Programme Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

  1. Ist der Bug mit den verschwindenen Motorrädern...

    thecrew | 09:10

  2. Massiver Denkfehler

    Monkeydriven | 09:09

  3. Re: Darf Russland den Dotcom auch verhaften?

    Captain | 09:07

  4. Re: Wenn wir jetzt noch den Faktor "bei gleicher...

    Tamashii | 09:05

  5. Re: Q.E.D.

    schachbrett | 09:03


  1. 08:49

  2. 07:52

  3. 07:26

  4. 13:49

  5. 12:46

  6. 11:34

  7. 15:59

  8. 15:18


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel