Europaparlament Kein Pornoverbot in der EU

Das EU-Parlament hat die Passage zum Pornoverbot in EU-Medien und Selbstverpflichtungen der Internet Provider aus einer Entschließung genommen. Damit seien Internetsperren abgewendet worden, sagt Angelika Niebler, die für die CSU im EU-Frauenausschuss sitzt.

Das EU-Parlament hat in seiner Abstimmung am 12. März 2013 keine Entscheidung über ein Pornoverbot in EU-Medien getroffen. Jan Philipp Albrecht, innen- und justizpolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament twitterte: "Nix #pornoverbot. #Europaparlament spricht sich in Resolution für die Bekämpfung von Geschlechterstereotypen aus ohne Pornoverbot oder Selbstverpflichtung."

Über die kontroversen Forderungen wurde separat abgestimmt und die kontroversen Forderungen wurden nicht verabschiedet, erklärte Albrecht. Angelika Niebler (CSU), Mitglied des Frauenausschusses, sagte der Tageszeitung Die Welt, durch gänzlich undefinierte Forderungen hätte "quasi im Nebensatz " die Einführung von "Netzsperren" gedroht.

Der Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments forderte konkrete Maßnahmen für "ein Verbot aller Arten von Pornografie in den Medien." Weiter hieß es, "eine Politik zur Beseitigung von Stereotypen in den Medien" könne "nur mit einer Aktion im digitalen Bereich erfolgreich funktionieren". Zu diesem Zweck sei es erforderlich, auf europäischer Ebene koordinierte Aktionen einzuleiten, die darauf abzielten, "in Zusammenarbeit mit den betreffenden Interessengruppen eine Charta zu erarbeiten, zu der eine Einladung zum Beitritt an alle Internetdiensteanbieter erfolgen würde."

Nach Berichten über das Vorhaben entwickelte sich eine Protestwelle. Da sich die Europaabgeordneten von Tausenden E-Mails gestört fühlten, ließen sie alle Zuschriften zum Thema ausfiltern. Wie der Piraten-Abgeordnete Christian Engström berichtet, wurden im EU-E-Mail-Wortfilter die Begriffe "eliminating gender stereotypes in the EU" eingetragen.