Europäischer Datenschutzbeauftragte: Acta ist gefährlich für Privatsphäre und Datenschutz
Acta-Demo in Hamburg (Bild: Norbert Schramm/CC-BY-SA 3.0)

Europäischer Datenschutzbeauftragte Acta ist gefährlich für Privatsphäre und Datenschutz

Acta birgt die Gefahr, die demokratischen Grundrechte unakzeptabel einzuschränken. Das Handelsabkommen sei nicht klar genug formuliert bei den Maßnahmen, die gegen geringfügige Urheberrechtsverletzungen im Internet gelten sollen, so die europäische Datenschutzbehörde.

Anzeige

Der Europäische Datenschutzbeauftragte hat große Bedenken zu dem internationalen Handelsabkommen Acta und seiner Umsetzung bei Urheberrechtsverstößen im Internet geäußert. In einer neuen Stellungnahme der Behörde heißt es, dass die mangelnde Klarheit des Abkommens zu Maßnahmen, die eingesetzt werden können, um Verstöße gegen geistige Eigentumsrechte im Internet zu verfolgen, unakzeptable Folgen für die Grundrechte haben könne.

Eine "breit angelegte Überwachung des Verhaltens und der Kommunikation von Nutzern" schon bei "geringfügigen, nicht profitorientierten Verstößen im kleinen Rahmen" könne die Folge sein, was "tief in die Privatsphäre von Individuen" eingreife. Viele Acta-Maßnahmen würden eine Verarbeitung personenbezogener Daten durch Internet Service Provider erfordern, die "über das nach EU-Recht Erlaubte hinausgehen würde".

Acta enthalte keine ausreichenden Einschränkungen und Schutzmaßnahmen, wie etwa wirksamen Rechtsschutz, rechtsstaatliche Verfahren, das Prinzip der Unschuldsvermutung und die Rechte auf Privatsphäre und Datenschutz, so die Experten weiter.

Der Stellvertretende Europäische Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli machte aber auch klar, dass er Acta nicht grundsätzlich ablehnt: "Eine richtige Balance zwischen dem Kampf gegen Verletzungen des Rechts auf geistiges Eigentum und den Rechten auf Schutz der Privatsphäre und Datenschutz muss gewährleistet sein. Es scheint, dass Acta in dieser Hinsicht nicht völlig erfolgreich war."

Das Gutachten beruhe auf einer genauen Analyse des endgültigen Textes des Abkommens, das sich derzeit in einem Zustimmungsverfahren im Europäischen Parlament befindet, erklärte Buttarelli. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte am 10. Februar 2012 dafür gesorgt, dass Deutschland das Handelsabkommen Acta vorerst nicht unterzeichnet.


Ampel 25. Apr 2012

Denen ist das Hemd näher als die Hose. Die alten Gruftis ,zittern nur um ihre Rente...

Ampel 25. Apr 2012

http://www.stopacta.de Acta muss gestoppt werden. Wenn nicht ,wird bald das Internet nur...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Prozess- und Anwendungsberater (m/w) Produktinformationsmanagement
    TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen (bei Stuttgart)
  2. SAP-Modulbetreuer (m/w) Rechnungswesen und Controlling
    HiPP-Werk Georg Hipp OHG, Pfaffenhofen (Raum Ingolstadt)
  3. Senior Manager CRM (m/w)
    Kontron AG, Augsburg
  4. Mitarbeiter/-in im Storage-Systemengineering
    Deutsche Bundesbank, Düsseldorf

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Tor-Router

    Invizbox will besser sein als die Anonabox

  2. Moore's Law

    Totgesagte schrumpfen länger

  3. Agents of Storm

    Free-to-Play-Strategie von den Max-Payne-Machern

  4. Sipgate

    Dienste nach DDoS-Angriff wiederhergestellt

  5. Rockstar Games

    GTA San Andreas erscheint neu für die Xbox 360

  6. G3 Screen

    LGs erstes Smartphone mit eigenem Nuclun-Prozessor

  7. Apple Watch

    Apples Saphirglas-Hersteller stellt Produktion ein

  8. LG G Watch R

    Runde Smartwatch von LG kommt nach Deutschland

  9. Systemanforderungen

    Ohne 200-Euro-Grafikkarte läuft Assassin's Creed Unity nicht

  10. App Rooms

    Facebook macht die Foren mobil



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Kazam Tornado 348 ausprobiert: Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display
Kazam Tornado 348 ausprobiert
Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display

Google: Nexus 9 als erstes Tablet mit 64-Bit-Tegra von Nvidia
Google
Nexus 9 als erstes Tablet mit 64-Bit-Tegra von Nvidia
  1. Android L Das L steht für Lollipop
  2. Volantis Nexus 9 bekommt FCC-Zertifizierung

Nanotechnologie: Die unbekannten Teilchen
Nanotechnologie
Die unbekannten Teilchen
  1. Anode aus Titandioxid Neuer Akku lädt in wenigen Minuten
  2. Nanotechnologie Mit Nanoröhrchen gegen Produktfälschungen

    •  / 
    Zum Artikel