Abo
  • Services:
Anzeige
Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag zur Netzneutralität gebilligt.
Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag zur Netzneutralität gebilligt. (Bild: Günther Oettinger/Twitter.com)

EU-Verordnung: Netzneutralität isch over

Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag zur Netzneutralität gebilligt.
Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag zur Netzneutralität gebilligt. (Bild: Günther Oettinger/Twitter.com)

Wie erwartet hat das EU-Parlament für Schlupflöcher zur Umgehung der Netzneutralität gestimmt. Trotz vieler Appelle aus der Netzgemeinde fanden Änderungsvorschläge keine Mehrheit.

Anzeige

Die Europäische Union hat sich nicht auf die Verankerung einer starken Netzneutralität einigen können. Der Europäische Parlament stimmte am Dienstag in Straßburg mit deutlicher Mehrheit für eine Verordnung zum Telekommunikationsmarkt, die zahlreiche Schlupflöcher für Überholspuren im Netz vorsieht. Obwohl es in der vorangegangenen Parlamentsdebatte viel Kritik an dem Entwurf gab, fanden mehrere Änderungsvorschläge keine Mehrheit. Viele Abgeordnete begründeten dies mit ihrer Entscheidung für das Gesamtpaket, das auch die weitgehende Abschaffung der Roaming-Gebühren im Mobilfunk vorsieht. Die Verhandlungsführer von EU-Kommission, EU-Staaten und EU-Abgeordneten hatten sich im vergangenen Juni auf den nun beschlossenen Kompromiss geeinigt.

Diesen kritisierte die SPD-Abgeordnete Petra Kammerevert in ihrer Rede scharf: "Schon im offenen Netz sind Diensteklassen zulässig, Verkehrsmanagement inklusive Blockieren und Priorisieren ist schon bei drohender Netzüberlastung möglich und Spezialdienste sind nicht hinreichend eingegrenzt. Für die Abschaffung des Roamings zahlen wir aus meiner Sicht einen zu hohen Preis - die völlige Aufweichung der Netzneutralität."

Auch die Piratenpolitikerin Julia Reda warnte vor den Folgen des neuen Gesetzes. Dieses erlaube Geschäftspraktiken wie Zero Rating, die auf einem langsamen und teuren Internet basierten. Zudem erlaube die Verordnung die Verlangsamung von verschlüsseltem Traffic. Die CDU-Abgeordnete Sabine Verheyen kritisierte die Mitgliedsstaaten. Der EU-Ministerrat scheue offenbar den Begriff Netzneutralität "wie der Teufel das Weihwasser". Es sei das erste Ziel des Rates gewesen, diesen Begriff aus der Verordnung herauszubekommen. "Das Parlament hat einen guten Entwurf verabschiedet vor anderthalb Jahren zum Thema Netzneutralität, der leider in den Verhandlungen mit dem Rat deutlich aufgeweicht wurde", sagte sie weiter, signalisierte aber dennoch ihre Zustimmung: Unterm Strich werde mit dem Paket "mehr erreicht, als wir bisher haben".

Details zu Roaminggebühren offen

In der Debatte warben die konservative Verhandlungsführerin Pilar del Castillo Vera sowie EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip für das Paket. Del Castillo Vera bezeichnete das Internet als "Juwel" und "kostbareren Wert", der mit einem besonderen Feingefühl behandelt werden müsse. Diese Verordnung ermögliche den gleichen Zugang zum Internet für alle, sagte sie.

Urlauber und Gelegenheitsreisende müssen der Verordnung zufolge von Mitte 2017 an keine Extragebühren für die Handynutzung im EU-Ausland mehr zahlen. Für Vielnutzer sieht das jedoch anders aus: Wer dauerhaft eine günstigere SIM-Karte aus dem Ausland daheim nutzt, dem kann sein Anbieter auch weiterhin Extrakosten berechnen. Welche Kontingente an SMS, Telefonminuten und Daten frei bleiben müssen von den Roaming-Aufschlägen, wird die EU-Kommission noch ausarbeiten.


eye home zur Startseite
DeaD_EyE 31. Okt 2015

Das Problem habe ich manchmal. Ich habe bei UM 150MBit/s, nur nicht bei Youtube.

DeaD_EyE 31. Okt 2015

+1

TeK 31. Okt 2015

Prozent bleiben Prozent. Egal wie viele Leute bei Anbieter A oder Anbieter B sind...

Anonymer Nutzer 29. Okt 2015

lol! So eine perfekte Antwort wäre mir selbst nie eingefallen hrhr *fg* Dankeschön...

/mecki78 29. Okt 2015

Jedes mal wenn die EU irgendetwas verbietet, dass gängige Praxis ist und seit Jahren in...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Schweinfurt
  2. Dr. Oetker Tiefkühlprodukte KG, Wittlich
  3. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  4. Bosch Engineering GmbH, Abstatt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Expendables 3 Extended 7,29€, Fight Club 6,56€, Predator 1-3 Collection 24,99€)
  2. (u. a. Jurassic World, Fast & Furious 7, Die Unfassbaren, Interstellar, Terminator 5)
  3. (u. a. 3 Serien-Staffeln auf DVD für 22€, Box-Sets u. Serien auf Blu-ray)

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    iPhone-Event findet am 7. September 2016 statt

  2. Fitbit

    Ausatmen mit dem Charge 2

  3. Sony

    Playstation 4 Slim bietet 5-GHz-WLAN

  4. Exploits

    Treiber der Android-Hersteller verursachen Kernel-Lücken

  5. Nike+

    Social-Media-Wirrwarr statt "Just do it"

  6. OxygenOS vs. Cyanogenmod im Test

    Ein Oneplus Three, zwei Systeme

  7. ProSiebenSat.1

    Sechs neue Apps mit kostenlosem Live-Streaming

  8. Raumfahrt

    Juno überfliegt Jupiter in geringer Distanz

  9. Epic Loot

    Ubisoft schließt sechs größere Free-to-Play-Spiele

  10. Smart Home

    Philips-Hue-Bewegungsmelder und neue Leuchten angekündigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Avegant Glyph aufgesetzt: Echtes Kopfkino
Avegant Glyph aufgesetzt
Echtes Kopfkino

Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe

  1. Re: Kodi Plugin..

    korona | 01:02

  2. Re: Proprietäre Treiber sollten per Lizenz...

    lear | 00:48

  3. Re: Eingeständnis von Tesla

    KonH | 00:46

  4. Re: Google-Macht

    lear | 00:38

  5. Sendet so viel wie ein Mobilfunkmast

    Friedhelm | 00:08


  1. 22:34

  2. 18:16

  3. 16:26

  4. 14:08

  5. 12:30

  6. 12:02

  7. 12:00

  8. 11:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel