Abo
  • Services:
Anzeige
Frühere Homepage von Kino.to
Frühere Homepage von Kino.to (Bild: VAP)

EU-Generalanwalt Provider könnten zu Netzsperren verpflichtet werden

Der Streit um von Rechteinhabern verlangte Netzsperren im Fall Kino.to geht in die letzte Runde. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vertritt die Auffassung, dass Provider per richterlicher Anordnung zum Sperren angehalten werden können.

Anzeige

Im Fall des österreichischen Internetproviders UPC, der den Europäischen Gerichtshof angerufen hat, zeichnet sich eine Entscheidung ab. Dies geht aus einer PDF-Mitteilung des Generalanwalts Pedro Cruz Villalón hervor. Der Jurist vertritt die Ansicht, dass ein Provider von einem Gericht dazu verpflichtet werden kann, Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen für seine Kunden zu sperren.

Das hatten die Filmfirmen Constantin und Wega vom österreichischen Provider UPC verlangt, weil dieser Zugang zum inzwischen geschlossenen Kino.to vermittelt hat. UPC sah sich aber als reiner Zugangsvermittler als nicht zuständig an und klagte bis zum Obersten Gerichtshof von Österreich. Die Kammer wandte sich daraufhin an den Europäischen Gerichtshof, weil es um eine Grundsatzentscheidung geht.

Generalanwalt Villalón bejaht in seiner Erklärung, dass prinzipiell ein Provider Adressat einer Sperrverordnung sein könne. Das müsse jedoch von einem Gericht im Einzelfall entschieden werden, wobei "unter Einbeziehung aller relevanten Umstände eine Abwägung zwischen den Grundrechten der Beteiligten vorzunehmen und so ein angemessenes Gleichgewicht zwischen diesen Grundrechten sicherzustellen" sei.

Dabei müssten auch konkrete Maßnahmen wie Änderungen von DNS-Einträgen gefordert werden. Dass solche technischen Sperren leicht zu umgehen seien, erkennt Villalón zwar an. Die Verhängung einer Sperre sei aber "nicht allein deswegen prinzipiell unverhältnismäßig", was auch für den technischen Aufwand beim Provider gelte.

Eine endgültige Entscheidung des Falls wird in den kommenden Wochen erwartet, Villalóns Äußerungen sind ähnlich einem Plädoyer die ersten Schlussbemerkungen des Verfahrens.


eye home zur Startseite
M.Kessel 27. Nov 2013

Seit damals Zensursula dass Stoppschild angekündigt hat, mit einer Umleitung zum BKA...

nille02 26. Nov 2013

Ein Traum eines jeden Abmahn-Anwalts.

yeppi1 26. Nov 2013

Ich verstehe nur nicht, wenn dort ein film (oder seien es 10 millionen) "illegal" sein...

proGG 26. Nov 2013

... also raus, raus, raus

dudida 26. Nov 2013

Zunächst erstmal wird mit Sicherheit die Domain gesperrt und nicht die IP. Und dann hilft...


Telemedicus / 01. Dez 2013



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt bei Stuttgart
  3. Vodafone Kabel Deutschland GmbH, Raum Hamburg, Flensburg, Kiel, Lübeck, Rostock (Home-Office)
  4. Robert Bosch GmbH, Bühl


Anzeige
Top-Angebote
  1. 299,90€ (UVP 649,90€)
  2. und bis zu 40 Euro Sofortrabatt erhalten
  3. 22,96€

Folgen Sie uns
       


  1. Leistungsschutzrecht

    Oettingers bizarre Nachhilfestunde

  2. Dating-Portal

    Ermittlungen gegen Lovoo werden eingestellt

  3. Huawei

    Mobilfunkbetreiber sollen bei GBit nicht die Preise erhöhen

  4. Fuze

    iPhone-Hülle will den Klinkenanschluss zurückbringen

  5. Raspberry Pi

    Bastelrechner bekommt Pixel-Desktop

  6. Rollenspiel

    Koch Media wird Publisher für Kingdom Come Deliverance

  7. Samsung

    Explodierende Waschmaschinen sind ganz normal

  8. USB Audio Device Class 3.0

    USB Audio over USB Type-C ist fertig

  9. HY4

    Das erste Brennstoffzellen-Passagierflugzeug hebt ab

  10. Docsis 3.1

    Erster Betreiber versorgt alle Haushalte im Netz mit GBit/s



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
X1D ausprobiert: Die Hasselblad für Einsteiger
X1D ausprobiert
Die Hasselblad für Einsteiger
  1. Modulares Smartphone Lenovo bringt Moto Z mit Moto Z Play nach Deutschland
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. In the Robot Skies Drohnen drehen einen Science-Fiction-Film
  2. Mavic Pro DJI stellt klappbaren 4K-Quadcopter für 1.200 Euro vor
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

Fitbit Charge 2 im Test: Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
Fitbit Charge 2 im Test
Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
  1. Fitbit Ausatmen mit dem Charge 2
  2. Polar M600 Sechs LEDs für eine Pulsmessung
  3. Fitnessportale Die Spielifizierung des Sports

  1. Re: Wo ist jetzt der Aufreger?

    Iomega | 02:57

  2. Re: Bäm! Das ist doch mal ein Artikel! :)

    Braineh | 02:46

  3. Re: 47% sind doch sehr viel

    baldur | 02:43

  4. Re: klar, RealVNC und Chromium

    Profi | 02:17

  5. kann mich über lovoo nicht beschweren

    Unix_Linux | 02:15


  1. 18:17

  2. 17:39

  3. 17:27

  4. 17:13

  5. 16:56

  6. 16:41

  7. 15:59

  8. 15:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel