Abo
  • Services:
Anzeige
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask.
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

EU-Experten: Exporte von Spähsoftware sollen stärker kontrolliert werden

Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask.
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

Wirtschaftsminister Gabriel will den Export von Spähsoftware auf EU-Ebene einschränken. Erste Firmen suchen aber schon Wege, um der Exportkontrolle zu entgehen.

Anzeige

Eine EU-Expertengruppe soll in Zukunft die Ausfuhr von Spähsoftware in repressive Staaten stärker kontrollieren. Ziel der neuen Gruppe sei es, die Kontrollen auf etwaige Lücken zu überprüfen und Vorschläge zu entwickeln, wie solche Lücken geschlossen werden könnten, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Montag in Berlin mit. Unter deutschem Vorsitz würden sich dazu Fachleute aus den EU-Mitgliedstaaten sowie Vertreter der Europäischen Kommission regelmäßig treffen.

Die effektive Exportkontrolle sei "von enormer Bedeutung", sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und fügte hinzu: "Denn gelangt die Technologie in die falschen Hände, kann sie auch als Werkzeug für Repressionen und Menschenrechtsverletzungen dienen." Die Experten sollten "die rasanten technischen Entwicklungen auf diesem Gebiet rasch aufgreifen und zeitnah Vorschläge für gebotene Anpassungen bei der Exportkontrolle unterbreiten".

Clearingstelle für Ausfuhranträge eingerichtet

Europäische Firmen wie Gamma International/Finfisher oder Hacking Team gehören weltweit zu den führenden Anbietern von Überwachungsprogrammen. Beide stehen in dem Ruf, ihre Produkte an repressive Staaten zu verkaufen. Um die Ausfuhr solcher Programme in autoritäre Staaten zu erschweren, wurden bestimmte Systeme in die Liste des Wassenaar-Abkommens für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen (dual use) Gütern und Technologien aufgenommen. Dazu zählen unter anderem IMSI-Catcher, Staatstrojaner (Intrusionssoftware), Satellitenfunküberwachung und Netzwerkmanagementsysteme. Die EU arbeitet derzeit daran, die Geräte in ihre Dual-Use-Verordnung EG 428/2009 aufzunehmen, deren Einhaltung in Deutschland vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) überwacht wird. Bis Ende des Jahres soll die Liste aktualisiert werden.

Im vergangenen Mai hatte das Wirtschaftsministerium bereits vorläufig den Export von Überwachungsprodukten in Unrechtsstaaten gestoppt. Auf Anfrage von Golem.de hieß es Ende Juli, das Ministerium stehe bereits seit Anfang des Jahres mit den betroffenen deutschen Unternehmen in Kontakt. Eine formale Ablehnung habe es seit dem Exportstopp noch nicht gegeben, da einzelne Firmen "bei kritisch einzustufenden Lieferungen" von entsprechenden Aufträgen Abstand genommen hätten, ohne ein Antragsverfahren beim Bafa zu starten.

Eine im Oktober eingerichtete Clearingstelle für Dual-Use-Genehmigungsverfahren soll längere Prüfzeiten auffangen. In dieser beim Wirtschaftsministerium angesiedelten Prüfstelle beraten sich den Angaben zufolge regelmäßig die Ministerien und Behörden, die die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern genehmigen müssen. Ziel sei es, möglichst schnell zu entscheiden und langwierige schriftliche Verfahren zu vermeiden.

Vupen will Frankreich verlassen

Um die Exportkontrollen zu umgehen, planen betroffene Softwarefirmen offenbar einen Umzug ins Ausland. So beklagt die französische Firma Vupen eine "Überdosis Bürokratie" sowie "rechtliche Unsicherheiten". Aus diesem Grund werde der Firmensitz in Frankreich geschlossen, sagte Firmenchef Chaouki Bekrar der Wirtschaftszeitschrift L'Expansion. Im nächsten Jahr sollen Büros in Luxemburg und Singapur eröffnet werden. Vupen verfügt bereits über eine Niederlassung in der Nähe des NSA-Hauptsitzes in den USA. Das Unternehmen arbeitete bis September 2014 auch mit dem BSI zusammen.

Sicherheitsforscher befürchten inzwischen, dass die Exportbestimmungen über das Ziel hinausschießen könnten. Christian Horchert vom Chaos Computer Club, besser bekannt unter seinem Nickname Fukami, verweisen unter anderem darauf, dass Sicherheitsexperten für ihre Arbeit auch Angriffsprogramme benötigen, um Systeme auf mögliche Lücken zu prüfen.


eye home zur Startseite
YoungManKlaus 26. Nov 2014

am Besten ein paar Beamte extra an der Grenze aufstellen, die fangen das schon ab.

Wallbreaker 26. Nov 2014

Natürlich, die die in großem Stil am abschnorcheln sind, mögen es nicht wenn andere...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schwarz Business IT GmbH & Co. KG, Neckarsulm
  2. adesso AG, Dortmund, Frankfurt am Main, Stuttgart, Köln, München
  3. ACP IT Solutions AG, Hannover
  4. adesso AG, verschiedene Standorte


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Die Goonies, John Mick, Auf der Flucht, Last Man Standing)
  2. 18,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkaufswert zzgl. 3€ Versand)
  3. (u. a. Der Hobbit 3 für 9,99€ u. Predator für 12,49€)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation
  2. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes
  3. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Valve

    Steam erhält Funktion, um Spiele zu verschieben

  2. Anet A6 im Test

    Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet

  3. Star Trek

    Der Kampf um Axanar endet mit außergerichtlicher Einigung

  4. Router

    BSI warnt vor Sicherheitslücke in 60 Netgear-Modellen

  5. Smartphone-Hersteller

    Hugo Barra verlässt Xiaomi

  6. Nach Hack

    US-Börsenaufsicht ermittelt gegen Yahoo

  7. Prozessoren

    Termin für Kaby Lake-X und Details zu den Kaby-Lake-Xeons

  8. Ex-Cyanogenmod

    LineageOS startet mit den ersten fünf Smartphones

  9. Torment - Tides of Numenera angespielt

    Der schnellste Respawn aller Zeiten

  10. Samsung zum Galaxy Note 7

    Schuld waren die Akkus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. DACBerry One Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  3. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

  1. Re: Selten so einen schlechten Artikel bei Golem...

    tritratrulala | 13:38

  2. Re: 1. Juli 2017

    TTX | 13:37

  3. Re: Rollenspiele sind out

    cyliax | 13:37

  4. Re: Währenddessen bei TP-Link...

    berkutta | 13:37

  5. Re: Leider nur extrem oberflächlich

    kayozz | 13:36


  1. 12:30

  2. 12:01

  3. 11:56

  4. 11:46

  5. 11:40

  6. 11:00

  7. 10:45

  8. 10:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel