Entschließung EU-Parlament diskutiert Verbot von Pornografie in den Medien

Das Europäische Parlament will im Rahmen des Abbaus von Geschlechterstereotypen in der EU ein Verbot von Pornografie in allen Medien durchsetzen. Dazu soll mit Internetanbietern eine Charta erarbeitet werden. Kritiker sehen Parallelen mit Acta.

Über Maßnahmen, um ein Verbot von Pornografie in allen Medien der Europäischen Union durchzusetzen, diskutiert in der kommenden Woche das Europäische Parlament. Um das Verbot durchzusetzen, soll mit den Internetdiensteanbietern eine Charta erarbeitet werden. Das hat Christian Engström, der für die schwedische Piratenpartei im Europaparlament sitzt, in seinem Blog bekanntgemacht.

In dem Papier heißt es, die EU fordere "ihre Mitgliedstaaten auf, auf ihre Entschließung vom 16. September 1997 zur Diskriminierung von Frauen in der Werbung, die ein Verbot aller Arten von Pornografie in den Medien sowie von Werbung für Sextourismus fordert, konkrete Maßnahmen folgen zu lassen."

Weiter heißt es, "eine Politik zur Beseitigung von Stereotypen in den Medien" könne "nur mit einer Aktion im digitalen Bereich erfolgreich funktionieren." Zu diesem Zweck sei es erforderlich, auf europäischer Ebene koordinierte Aktionen einzuleiten, die darauf abzielten, "in Zusammenarbeit mit den betreffenden Interessengruppen eine Charta zu erarbeiten, zu der eine Einladung zum Beitritt an alle Internetdiensteanbieter erfolgen würde."

Engström erklärt, dass es sich bei der Entschließung um einen sogenannten Initiativbericht des Parlaments handelt, der eine Meinungsäußerung des EU-Gremiums darstellt. Falls die Entschließung angenommen wird, "wird sie nicht automatisch zu einem Gesetz". Der Initiativbericht sei aber Grundlage für Gesetzesinitiativen der Europäischen Kommission an das EU-Parlament. Damit würden entsprechende Positionen der EU-Kommission in der Zukunft also gestärkt.

Der Vorstoß sei vergleichbar mit Acta, erklärte Engström. "Obwohl ich völlig einverstanden damit bin, dass die Beseitigung veralteter Geschlechterstereotypen in der EU ein lohnendes Ziel ist, werde ich nächste Woche gegen diesen Entschließungsantrag stimmen", erklärte der Abgeordnete.