Abo
  • Services:
Anzeige
Der Mitglieder des NSA-Ausschusses befragen einen als Zeugen geladenen BND-Mitarbeiter.
Der Mitglieder des NSA-Ausschusses befragen einen als Zeugen geladenen BND-Mitarbeiter. (Bild: Jost Althoff/house-of-creatures.de)

Ein Jahr NSA-Ausschuss: Das "Seuchenschiff" ist besser als sein Ruf

Der Mitglieder des NSA-Ausschusses befragen einen als Zeugen geladenen BND-Mitarbeiter.
Der Mitglieder des NSA-Ausschusses befragen einen als Zeugen geladenen BND-Mitarbeiter. (Bild: Jost Althoff/house-of-creatures.de)

Pleiten, Pech und Pannen: Der NSA-Ausschuss macht in der Öffentlichkeit meist nur durch merkwürdige Personalien sowie den Streit um Snowden und geschwärzte Akten von sich reden. Dabei ist im ersten Jahr seines Bestehens einiges ans Tageslicht gekommen.

Kommt er, oder kommt er nicht? Die Frage, ob US-Whistleblower Edward Snowden vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur NSA-Affäre aussagt, ist genau ein Jahr nach der Einsetzung des Gremiums immer noch offen. Während Snowden inzwischen sogar auf der Cebit per Liveschaltung Statements abgibt, müssen die 16 Abgeordneten mit mehr oder weniger auskunftsfreudigen BND- und Telekom-Mitarbeitern vorlieb nehmen. Dennoch hat der Ausschuss schon mehr zutage gefördert, als es der Regierung und den Geheimdiensten lieb gewesen sein dürfte - und das, obwohl sich die Chronik des ersten Jahres wie eine politische Pannenstatistik liest.

Anzeige
  • Da Fotografieren während der Sitzungen verboten ist, hat der Illustrator Jost Althoff eine Zeugenvernehmung gezeichnet. (Bilder: Jost Althoff/house-of-creatures.de)
  • Ein pensionierter BND-Mitarbeiter (r.) im Zeugenstand und sein juristischer Beistand Johannes Eisenberg.
  • Ein BND-Jurist (l.) erläutert dem Ausschuss die Rechtsauffassung des Dienstes.
Da Fotografieren während der Sitzungen verboten ist, hat der Illustrator Jost Althoff eine Zeugenvernehmung gezeichnet. (Bilder: Jost Althoff/house-of-creatures.de)

Es mangelte nicht an überraschenden Rücktritten wie denen des Kurzzeitvorsitzenden Clemens Binninger und des Union-Ausschussobmanns Roderich Kiesewetter (beide CDU). Wobei Letzterer sogar das Kunststück fertigbrachte, die Begründung für seinen Rücktritt später korrigieren zu müssen. Zwischendurch gab es Aufregung über eine Spähattacke durch einen BND-Doppelagenten, was beinahe zur Anschaffung von abhörsicheren Schreibmaschinen geführt hätte.

Ist der Ausschuss ein Seuchenschiff?

Dubios war zuletzt das Verschwinden des BSI-Kryptohandys des Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg (CDU), der zudem wegen einer Prügelattacke auf seine Freundin unter Druck steht. Regelmäßige Schlagzeilen lieferte zudem das Bundeskanzleramt, das aus Angst vor Veröffentlichungen über streng geheime Geheimdienstaktionen mit dem Staatsanwalt drohte und Akten exzessiv schwärzen lässt. Und Dauerthema ist, wie schon erwähnt, die geplante Vernehmung von Edward Snowden, der sich aber strikt weigert, außerhalb Deutschlands die Fragen der Abgeordneten zu beantworten.

Ist der Ausschuss also ein Seuchenschiff, wie es unlängst die Tageszeitung Die Welt recht drastisch formulierte? Selbst Abgeordnete der Opposition, die unter dem strengen Geheimhaltungsregime der Regierung wohl am meisten leiden, weisen diese Einschätzung zurück. Denn trotz aller Restriktionen hat die Arbeit des Ausschusses zu drei wichtigen Effekten geführt: Die streng geheimen Unterlagen werden aus den Archiven geholt. So gelangen sie in zahlreiche Hände - und werden gelegentlich an die Medien abgezweigt. Zudem müssen sich zahlreiche Verantwortliche öffentlich vor dem Ausschuss verantworten. Durch die Lektüre der Akten ist es dem Ausschuss möglich, gezielt öffentliche Fragen zu stellen und somit Stück für Stück Einzelheiten aufzuklären.

Erstaunliche Details sind bekanntgeworden 

eye home zur Startseite
sotix 23. Mär 2015

woah, krasser Sprung vom Thema weg ;)

Ach 22. Mär 2015

Ist ja kein Widerspruch. Diese beiden Trends kann man sogar als Graphen in einem...

OdinX 22. Mär 2015

Das hat insofern etwas damit zu tun, dass ich am liebsten das Rauchen vollständig...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ifb KG, Seehausen am Staffelsee
  2. über Ratbacher GmbH, Bodenseeregion
  3. Zentrum für Informationstechnologie ZIT, Freiburg im Breisgau
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 29,99€
  2. 9,49€
  3. (-15%) 16,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Red Star OS

    Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux

  2. Elektroauto

    Porsche will 20.000 Elektrosportwagen pro Jahr verkaufen

  3. TV-Kabelnetz

    Tele Columbus will Marken abschaffen

  4. Barrierefreiheit

    Microsofts KI hilft Blinden in Office

  5. AdvanceTV

    Tele Columbus führt neue Set-Top-Box für 4K vor

  6. Oculus Touch im Test

    Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung

  7. 3D Xpoint

    Intels Optane-SSDs erscheinen nicht mehr 2016

  8. Webprogrammierung

    PHP 7.1 erweitert Nullen und das Nichts

  9. VSS Unity

    Virgin Galactic testet neues Raketenflugzeug

  10. Google, Apple und Mailaccounts

    Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

Final Fantasy 15 im Test: Weltenrettung mit der Boyband des Wahnsinns
Final Fantasy 15 im Test
Weltenrettung mit der Boyband des Wahnsinns
  1. Square Enix Koop-Modus von Final Fantasy 15 folgt kostenpflichtig

Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert: Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert
Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
  1. Transport Hyperloop One plant Trasse in Dubai

  1. Re: Nächste Stufe ...

    NukeOperator | 01:35

  2. Re: Selbst schuld, wer das benutzt (kt)

    Cok3.Zer0 | 01:20

  3. Re: Aufgepasst, jetzt machen sich wieder Leute...

    ChristianKG | 01:01

  4. Re: bei der Bahn "in den Laden" gehen kostet 10...

    Cok3.Zer0 | 00:55

  5. Re: "Start.de" gibt es nicht mehr

    ChristianKG | 00:48


  1. 17:25

  2. 17:06

  3. 16:53

  4. 16:15

  5. 16:02

  6. 16:00

  7. 15:00

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel