Anzeige
Edward Snowden: negativ für das Verhältnis mit den USA
Edward Snowden: negativ für das Verhältnis mit den USA (Bild: Sunshinepress/Getty Images)

Edward Snowden Europäische Christdemokraten sind gegen Videobotschaft

Die europäischen Christdemokraten sind gegen eine Videobotschaft Edward Snowdens an das Europaparlament. Sie stören sich an der Form der Befragung.

Anzeige

Die Europäische Volkspartei (EVP) will offenbar den Videoauftritt Edward Snowdens vor dem Europäischen Parlament verhindern. Die christdemokratische Fraktion sei mit der Form der Befragung nicht einverstanden, berichtet Spiegel Online.

Geplant ist, dass die Abgeordneten Snowden ihre Fragen schicken. Der ehemalige Mitarbeiter des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) soll diese vor einer Videokamera beantworten. Das Video soll den Abgeordneten in einer Sitzung des Innen- und Justizausschusses vorgespielt werden. Voraussichtlicher Termin ist der 18. Dezember.

Keine Nachfragen, keine Diskussion

An dieser Form stören sich die europäischen Christdemokraten: Die Videobotschaft gebe "keine Möglichkeit zum Diskutieren oder zum Nachfragen", sagte Axel Voss, CDU-Abgeordneter im Europaparlament, Spiegel Online. Die Konservativen haben - anders als die anderen Fraktionen - auch noch keine Fragen vorbereitet, die sie Snowden stellen wollen.

Unklar ist, ob die EVP nur eine andere Form für die Befragung oder sie komplett verhindern will. Der Innenausschuss solle nach Russland fahren, um mit Snowden zu sprechen, sagte Voss Spiegel Online. Diese Lösung lehnen andere konservative Abgeordnete jedoch ab - um nicht den Unmut der USA auf sich zu ziehen.

Freihandelsabkommen nicht gefährden

Diesen Aspekt hat auch Voss im Sinn: Ein Auftritt Snowdens vor dem europäischen Parlament könnte sich negativ auf das Verhältnis zu den USA auswirken und damit auch auf die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen. "Nur weil einige Parlamentarier per Video unbedingt gleich mit Herrn Snowden plaudern wollen, dürfen wir diese Aspekte nicht außer Acht lassen", sagte der CDU-Politiker.

Ob die EVP es schafft, die Videobotschaft Snowdens zu verhindern bleibt abzuwarten. Sie ist zwar die stärkste Fraktion in Brüssel, aber nicht stärker als Sozialdemokraten Liberale und Grüne, die dafür sind. Es wäre nicht der erste unpersönliche Auftritt Snowdens vor den Europaparlamentariern: Ende September war eine Rede von ihm im Innenausschuss vorgelesen worden.

Für weitere Hintergründe zur NSA-Affäre aktualisiert Golem.de fortlaufend diese beiden Artikel:

Chronologie der Enthüllungen

Glossar zur NSA-Affäre


eye home zur Startseite
Atalanttore 14. Dez 2013

Welches Risiko meinst du? In Russland gibt es weder Drohnenangriffe noch ist der...

Atalanttore 14. Dez 2013

Weil die US-Dienste ihre schmutzigen Geheimnisse kennen und vom blöden eigenen Volk...

Atalanttore 14. Dez 2013

Ein transatlantisches Freihandelsabkommen würde uns die Auswüchse einer...

Atalanttore 14. Dez 2013

Eine treffende Zusammenfassung. In deinem Beitrag kann ich keinen erkennen.

oBsRVr666 13. Dez 2013

+1 Hab ich mir auch gedacht ;)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Hanseatisches Personalkontor Hamburg, Kiel
  2. Deutsche Welle, Berlin
  3. Commerz Finanz GmbH, München
  4. KfW Bankengruppe, Berlin, Frankfurt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 24,90€
  3. 169,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Social Media

    Facebook-Nutzer müssen vorerst weiter Klarnamen angeben

  2. Xiaomi Mi Qicycle

    Elektrisches Klappfahrrad mit Smartphone-Anschluss

  3. The Mill Blackbird

    "Transformer"-artiges Fahrzeug für Filmaufnahmen

  4. United Internet

    Festnetzbetreiber heißt jetzt 1&1 Versatel

  5. Kabelnetz

    Störung bei Vodafone dauert an

  6. Android 7.0

    Die nächste Android-Version heißt Nougat

  7. Pleurobot

    Bewegungen verstehen mit einem Robo-Salamander

  8. Überwachung

    Google sammelt Telefonprotokolle von Android-Geräten

  9. Fritzbox

    AVM veröffentlicht FAQ zur Routerfreiheit

  10. Wertschöpfungslücke

    Musiker beschweren sich bei EU-Kommission über Youtube



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bargeld nervt: Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf
Bargeld nervt
Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf
  1. Gehalt.de Was Frauen in IT-Jobs verdienen
  2. Darknet-Handel Nutzerdaten von Telekom-Kunden werden verkauft
  3. Homeland Security Frage nach Facebook-Konto bei Einreise in die USA geplant

Geforce GTX 1080/1070 im Test: Zotac kann Geforce besser als Nvidia
Geforce GTX 1080/1070 im Test
Zotac kann Geforce besser als Nvidia
  1. Die Woche im Video Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam
  2. Geforce GTX 1080/1070 Asus und MSI schummeln mit Golden Samples
  3. Geforce GTX 1070 Nvidia nennt Spezifikationen der kleinen Pascal-Karte

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

  1. Warum eigentlich nicht?

    Walter Plinge | 10:01

  2. Re: Auch wenn es hart klingt...

    Moe479 | 10:01

  3. Re: Verdammt!

    ichbinsmalwieder | 10:01

  4. Re: Wie prüft Facebook den Namen?

    TC | 10:01

  5. Re: Don't use the N-word - Android...

    ichbinsmalwieder | 10:00


  1. 09:44

  2. 07:58

  3. 07:37

  4. 06:00

  5. 22:47

  6. 19:06

  7. 18:38

  8. 17:19


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel