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Edward Snowden während einer Live-Schaltung
Edward Snowden während einer Live-Schaltung (Bild: Michael Buckner/Getty Images for SXSW)

Edward Snowden: Alle Deutschen von der NSA-Überwachung betroffen

Er könne weitere Informationen zur massenhaften Überwachung in Deutschland liefern - das wiederholte der NSA-Whistleblower Edward Snowden im Gespräch mit dem Stern. Unionspolitiker verlangen Beweise.

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Der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden will dem zuständigen Untersuchungsausschuss des Bundestages für den Fall einer Zeugenaussage weitere brisante Details liefern. Er sei bei der NSA persönlich mit der Kommunikation aus Deutschland befasst gewesen, sagte Snowden dem Magazin Stern. Unionspolitiker und Ausschusschef Patrick Sensburg (CDU) fordert vorab Beweise.

Er habe selbst Analyseoperationen geleitet und dabei Systeme benutzt, die Kommunikation von Deutschen in großem Maßstab abgefangen hätten, sagte Snowden. "Um es klar zu sagen: Die verfassungsgemäßen Rechte jedes Bürgers in Deutschland wurden verletzt."

Zweifel bei Unionspolitikern

Sensburg (CDU) bezweifelte indes, dass Snowden wesentliche neue Details enthüllen könne. Snowden sei nach den ihm vorliegenden Erkenntnissen nie speziell mit der massenhaften Ausspähung deutscher Bürger in Deutschland befasst gewesen. "Sollte Snowden nicht bald Beweise in Form von Originaldokumenten vorlegen, verliert er jedwede Glaubwürdigkeit für den Untersuchungsausschuss", erklärte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses. Snowden habe "bis zum heutigen Tage nichts geliefert", das über die Informationen hinausgehe, die bis heute im Internet zu finden seien. Laut Journalist Glenn Greenwald sei Snowden aber nicht mehr im Besitz der von ihm mitgenommenen Dokumente.

Snowden warf dem Bundesnachrichtendienst vor, mit ähnlichen Methoden zu arbeiten wie die NSA. "Die deutschen Dienste liegen mit den Amerikanern in einem Bett." Nur so könne er sich den Widerstand von Teilen der Bundesregierung gegen die Untersuchung der NSA-Praktiken erklären.

Noch keine Entscheidung über Vernehmungsort

Derzeit diskutiert der Untersuchungsausschuss über eine Vernehmung Snowdens. Die Union will die bis zum 3. Juli geplante erste Vernehmung in Moskau durchführen - vor Ort oder per Video. Die SPD hingegen hält sich alle Möglichkeiten offen.

Zuvor hatte ein Gutachten der Bundesregierung Kritik entfacht, wonach eine Vernehmung Snowdens in Deutschland aus Gründen des Staatswohls abzulehnen sei.

Im Falle einer Vernehmung Snowdens in Deutschland werde auch befürchtet, dass die USA die geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Deutschland "zumindest vorübergehend einschränkt". Daher müsse das Interesse des Untersuchungsausschusses, Snowden in Deutschland zu befragen, hinter das Staatswohl zurücktreten.


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spiderbit 30. Mai 2014

Hmm bist jetzt der erste von 100 Kommentaren der die Piraten dafür kritisiert das sie...

spiderbit 30. Mai 2014

Naja also es gibt vielleicht die change von 1 zu 1mio das in nächsten 100 jahren ein so...

OdinX 28. Mai 2014

Das ist ja alles gut und recht, aber bitte lerne den Unterschied zwischen seit und seid...

TuX12 28. Mai 2014

Wurde doch unlängst sogar im "Staatsfunk" exakt so dargestellt. Schau dir doch mal an, in...

Rababer 28. Mai 2014

Du möchtest in den deutschen Wald ziehen ? Wird problematisch, da du das gar nicht...

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