E-Book-Reader Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

Und noch ein Patentstreit: Gegner dieses Mal sind E-Ink und Trekstor. Trekstor soll seine E-Book-Reader unrechtmäßig mit einer Displaytechnik ausgestattet haben, die E-Ink entwickelt hat.

Der deutsche Hersteller Trekstor soll in einigen seiner E-Book-Reader unrechtmäßig die Technik von E-Ink eingesetzt haben, behauptet das taiwanische Unternehmen E-Ink. Trekstor bestreitet die Vorwürfe.

Seit diesem Jahr bietet Trekstor mit dem Liro Ink und den verschiedenen Modellen der Pyrus-Reihe E-Book-Reader an, die elektronisches Papier als Bildschirm nutzen. In den Spezifikationen gibt Trekstor an, es handele sich um ein Digital-Ink-Display, wobei nicht klar ist, ob Digital Ink ein Hersteller ist oder die Displaytechnik.

Patentverletzung, sagt E-Ink

E-Ink hatte Ende vergangener Woche erklärt, tatsächlich nutze Trekstor die von E-Ink entwickelte Technik der Elektrophorese und verletze damit gleich zwei Patente, in denen eine elektrophoretische Anzeigevorrichtung und Materialien sowie eine elektronisch adressierbare mikroverkapselte Tinte beschrieben würden. Hergestellt werden Trekstor-Displays von dem chinesischen Unternehmen Guangzhou OED Technologies.

E-Ink hat beim Landgericht Mannheim Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Nach eigenen Angaben will das Unternehmen sogar einen Verkaufstopp der Geräte per einstweiliger Verfügung erwirken.

Dazu dürfte es zunächst nicht kommen: Trekstor habe eine Schutzschrift gegen die einstweilige Verfügung eingelegt, erklärte eine Unternehmenssprecherin dem Branchenmagazin Börsenblatt. Damit wird es zu einem Hauptverfahren kommen. "In dem Hauptsachenrechtsstreit ist eine erstinstanzliche Entscheidung voraussichtlich nicht vor dem zweiten Halbjahr 2013 zu erwarten", heißt es in einer Stellungnahme von Trekstor. Sollte es zu einer Berufung kommen, werde das Verfahren voraussichtlich bis 2015 dauern.

Nein, sagt Trekstor

Gleichzeitig weist Trekstor die Anschuldigungen von E-Ink zurück: "Wir sind nach eingehender Überprüfung zu der Überzeugung gelangt, dass die angegriffenen Produkte keine Patente von E-Ink verletzen", sagte Trekstor-Geschäftsführer Shimon Szmigiel. Entsprechend sehe das Unternehmen dem Verfahren "gelassen entgegen."

Die Trekstor-Geräte gehören zum Programm mehrerer Buchhandelsketten, darunter Weltbild und Hugendubel. Das Unternehmen Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels (MVB), eine Tochter des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, hat den Ketten angeboten, die von MVB gelieferten Geräte zurückzugeben, sollte es zu einem Verkaufsstopp kommen. Dieser sei aber sehr unwahrscheinlich.