Abo
  • Services:
Anzeige
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit (Bild: US Department of Defense)

Drohnen: CIA muss Dokumente zu Drohnenangriffen herausgeben

Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit (Bild: US Department of Defense)

Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hat vor einem Berufungsgericht Recht gegen den US-Geheimdienst CIA bekommen. Die CIA muss Aufzeichnungen zu Drohnenangriffen vorlegen. Es ist aber nicht gesagt, dass diese auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen.

Der US-Auslandsgeheimdienst Central Intelligence Agency (CIA) darf seine Drohnenangriffe nicht geheim halten. Zumindest einem Richter muss die CIA Dokumente dazu vorlegen. Das hat US-Berufungsrichter entschieden und damit einem Bezirksgericht widersprochen, das die Geheimhaltung der CIA gebilligt hatte.

Anzeige

Die US-Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) hatte 2010 unter Berufung auf das US-Informationsfreiheitsgesetz (Freedom of Information Act, FOIA) die Herausgabe von Aufzeichnungen über die Drohnenangriffe verlangt. Die CIA hat sich bisher geweigert, Drohnenangriffe auf Terroristen im Ausland zu bestätigen oder zu dementierten.

Glomar-Antwort

Schon allein die Bestätigung, dass solche Aufzeichnungen existierten, würde vertrauliche Informationen enthüllen, argumentiert der Geheimdienst. Glomar-Antwort heißt dieses Manöver, das nach einer spektakulären CIA-Aktion aus dem 1970er-Jahren benannt ist. Bezirksrichterin Rosemary Collyer hatte die Glomar-Antwort anerkannt und die ACLU-Klage abgewiesen.

Das Berufungsgericht hat das jedoch abgelehnt. Die Drohnenangriffe auf Terroristen seien bekannt: Es werde darüber berichtet, der US-Präsident, ein ehemaliger CIA-Direktor sowie hochrangige Regierungsmitglieder hätten sich öffentlich dazu geäußert. Die CIA verlange von den Gerichten, ihre Zustimmung "zu einer Fiktion von Abstreitbarkeit zu geben, die kein vernünftiger Mensch für plausibel halten würde", schreibt Richter Merrick Garland.

Wichtiger Sieg

Die ACLU begrüßte Garlands Urteil. Es sei "ein wichtiger Sieg", kommentierte Jameel Jaffer, einer der Anwälte der Bürgerrechtler. Die Regierung könne nun nicht mehr erklären, dass das Interesse der CIA an den gezielten Tötungen ein Geheimnis sei. Außerdem werde es für die Regierung nun schwieriger, "Fragen zum Umfang und der Rechtsgrundlage des Programms abzubiegen."

Das Urteil bedeute aber nicht automatisch, dass die Dokumente tatsächlich für die Öffentlichkeit freigegeben würden, berichtet die New York Times. Richter Garland hat den Fall an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Es sei jetzt an Richterin Collyer zu entscheiden, wie offen und detailliert die CIA ihre Aufzeichnungen beschreiben müsse.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 18. Mär 2013

zwar kein sehr starker Link, aber immerhin ...

Charles Marlow 18. Mär 2013

Noch beunruhigender die Tatsache, wieviele Zeugen an "Unfällen" versterben.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. EWE Aktiengesellschaft, Oldenburg
  2. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  3. Vodafone GmbH, Düsseldorf und Unterföhring
  4. Robert Bosch GmbH, Abstatt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 134,99€
  2. 69,99€/149,99€/79,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 02.08.

Folgen Sie uns
       


  1. Marissa Mayer

    Yahoo-Chefin will bleiben

  2. 3D-Foto-App

    Seene wird eingestellt

  3. Radeon Pro SSG

    AMD zeigt Profi-Karte mit SSDs für ein TByte Videospeicher

  4. iCar

    Hardware-Experte Bob Mansfield soll Apples Auto bauen

  5. Here

    Apple soll "geheimes" Maps-Labor in Berlin betreiben

  6. Quadro P6000/P5000

    Nvidia kündigt Profi-Karten mit GP102-Vollausbau an

  7. Jahresgehalt

    Erfahrene Softwareentwickler verdienen 55.500 Euro

  8. Sync 3

    Ford bringt Carplay und Android Auto in alle 2017er-Modelle

  9. Netzwerk

    Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone

  10. Hello Games

    No Man's Sky braucht kein Plus und keine Superformel



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Digitalisierung: Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
Digitalisierung
Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
  1. Smart City Der Bürger gestaltet mit
  2. Internetwirtschaft Das ist so was von 2006
  3. Das Internet der Menschen "Industrie 4.0 verbannt Menschen nicht aus Werkhallen"

Edward Snowden: Spezialhülle fürs iPhone warnt vor ungewollter Funkaktivität
Edward Snowden
Spezialhülle fürs iPhone warnt vor ungewollter Funkaktivität
  1. Qualcomm-Chips Android-Geräteverschlüsselung ist angreifbar
  2. Apple Nächstes iPhone soll keine Klinkenbuchse haben
  3. Smarte Hülle Android unter dem iPhone

Geforce GTX 1060 im Test: Knapper Konter
Geforce GTX 1060 im Test
Knapper Konter
  1. Grafikkarte Nvidia bringt neue Titan X mit GP102-Chip für 1200 US-Dollar
  2. Notebooks Nvidia bringt Pascal-Grafikchips für Mobile im August
  3. Geforce GTX 1060 Schneller und sparsamer als die RX 480 - aber teurer

  1. Re: Bis zum 16. Lebensjahr >50.000 Morde im TV...

    der_wahre_hannes | 10:16

  2. Re: No Man Sky erscheint für PC am 12ten August.

    Andi K. | 10:16

  3. Re: Sind 31000 ¤ jetzt viel oder wenig?

    hmu | 10:15

  4. Re: Mathematisch-technischer Softwareentwickler

    Oktavian | 10:15

  5. Re: B*llsh*t

    Menplant | 10:15


  1. 10:27

  2. 10:19

  3. 10:10

  4. 07:37

  5. 07:18

  6. 22:45

  7. 18:35

  8. 17:31


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel