Abo
  • Services:
Anzeige
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit (Bild: US Department of Defense)

Drohnen: CIA muss Dokumente zu Drohnenangriffen herausgeben

Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit (Bild: US Department of Defense)

Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hat vor einem Berufungsgericht Recht gegen den US-Geheimdienst CIA bekommen. Die CIA muss Aufzeichnungen zu Drohnenangriffen vorlegen. Es ist aber nicht gesagt, dass diese auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen.

Der US-Auslandsgeheimdienst Central Intelligence Agency (CIA) darf seine Drohnenangriffe nicht geheim halten. Zumindest einem Richter muss die CIA Dokumente dazu vorlegen. Das hat US-Berufungsrichter entschieden und damit einem Bezirksgericht widersprochen, das die Geheimhaltung der CIA gebilligt hatte.

Anzeige

Die US-Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) hatte 2010 unter Berufung auf das US-Informationsfreiheitsgesetz (Freedom of Information Act, FOIA) die Herausgabe von Aufzeichnungen über die Drohnenangriffe verlangt. Die CIA hat sich bisher geweigert, Drohnenangriffe auf Terroristen im Ausland zu bestätigen oder zu dementierten.

Glomar-Antwort

Schon allein die Bestätigung, dass solche Aufzeichnungen existierten, würde vertrauliche Informationen enthüllen, argumentiert der Geheimdienst. Glomar-Antwort heißt dieses Manöver, das nach einer spektakulären CIA-Aktion aus dem 1970er-Jahren benannt ist. Bezirksrichterin Rosemary Collyer hatte die Glomar-Antwort anerkannt und die ACLU-Klage abgewiesen.

Das Berufungsgericht hat das jedoch abgelehnt. Die Drohnenangriffe auf Terroristen seien bekannt: Es werde darüber berichtet, der US-Präsident, ein ehemaliger CIA-Direktor sowie hochrangige Regierungsmitglieder hätten sich öffentlich dazu geäußert. Die CIA verlange von den Gerichten, ihre Zustimmung "zu einer Fiktion von Abstreitbarkeit zu geben, die kein vernünftiger Mensch für plausibel halten würde", schreibt Richter Merrick Garland.

Wichtiger Sieg

Die ACLU begrüßte Garlands Urteil. Es sei "ein wichtiger Sieg", kommentierte Jameel Jaffer, einer der Anwälte der Bürgerrechtler. Die Regierung könne nun nicht mehr erklären, dass das Interesse der CIA an den gezielten Tötungen ein Geheimnis sei. Außerdem werde es für die Regierung nun schwieriger, "Fragen zum Umfang und der Rechtsgrundlage des Programms abzubiegen."

Das Urteil bedeute aber nicht automatisch, dass die Dokumente tatsächlich für die Öffentlichkeit freigegeben würden, berichtet die New York Times. Richter Garland hat den Fall an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Es sei jetzt an Richterin Collyer zu entscheiden, wie offen und detailliert die CIA ihre Aufzeichnungen beschreiben müsse.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 18. Mär 2013

zwar kein sehr starker Link, aber immerhin ...

Charles Marlow 18. Mär 2013

Noch beunruhigender die Tatsache, wieviele Zeugen an "Unfällen" versterben.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Bonn, Frankfurt am Main, Leinfelden-Echterdingen, München
  2. T-Systems International GmbH, München
  3. operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Frankfurt am Main
  4. ITC-Engineering GmbH & Co. KG, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 99,90€ inkl. Versand (Vergleichspreise ab ca. 129€)
  2. 59,99€/69,95€

Folgen Sie uns
       


  1. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus

  2. Archos

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 150 Euro

  3. Sicherheit

    Operas Server wurden angegriffen

  4. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  5. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  6. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  7. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  8. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  9. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  10. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe

8K- und VR-Bilder in Rio 2016: Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
8K- und VR-Bilder in Rio 2016
Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
  1. 400 MBit/s Telefónica und Huawei starten erstes deutsches 4.5G-Netz
  2. Medienanstalten Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten
  3. Mehr Programme Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

  1. Re: Ist doch billiger

    Sammie | 18:48

  2. Re: Daten-GAU

    Moriati | 18:42

  3. Re: Finde nicht gut

    bombinho | 18:41

  4. Re: Da sollten sich unsere Gewerkschaften...

    Prinzeumel | 18:35

  5. Re: Und ist das jetzt nicht in USA und...

    mziegler | 18:14


  1. 15:59

  2. 15:18

  3. 13:51

  4. 12:59

  5. 15:33

  6. 15:17

  7. 14:29

  8. 12:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel