Anzeige
Acta-Demo in München
Acta-Demo in München (Bild: Nico Ernst/Golem.de)

Digitale Gesellschaft Acta für Parlamentarier erklärt

Der Verein Digitale Gesellschaft hat eine Broschüre veröffentlicht, die anhand von praktischen Beispielen erklärt, was hinter den unpräzisen Formulierungen des Acta-Vertrages steckt. Das Papier wurde allen deutschen Abgeordneten zugeschickt.

Anzeige

Der Streit um die Deutung des sehr allgemein gehaltenen Acta-Vertragstextes (deutsche Fassung als PDF) im Netz reißt nicht ab. Während es, angestoßen durch den Anonymous-Clip, auf Youtube zahlreiche Videos und Gegenvideos mit verschiedenen Erklärungsansätzen gibt, bemüht sich der Verein Digitale Gesellschaft um Markus Beckedahl um sachlichere Aufklärung.

Der neueste Ansatz ist die Broschüre "Was will das Internet-Kapitel im Acta-Abkommen?" (PDF). Sie dreht sich um einen einzigen Satz aus dem Acta-Text, nämlich den Artikel 27, in dem es heißt, die Vertragsparteien verpflichteten sich, "Kooperationsbemühungen im Wirtschaftsleben zu fördern", die unter anderem Urheberrechtsverletzungen bekämpfen sollen.

Der Verein Digitale Gesellschaft und viele andere Netzaktivisten sehen darin die Bestrebung, die Durchsetzung von bereits existierenden Rechtsvorschriften immer mehr zu privatisieren. Als Beispiele nennt die Broschüre dafür unter anderem die Absicht des Unternehmens Verisign, Domains selbstständig vom Netz zu nehmen. Verisign verwaltet die Top-Level-Domains .com, .net und .name.

Dass solche Bestrebungen nicht explizit im Acta-Vertrag erwähnt sind, was viele Verteidiger des Abkommens anführen, ist für die Aktivisten kein Argument. Auch die Schutzklauseln, die in Artikel 27 von Acta unter anderem die Redefreiheit erwähnen, sind nämlich so ungenau formuliert, dass sie sich weit interpretieren lassen.

Zudem weist die Broschüre darauf hin, dass ohnehin nur die englische, französische und spanische Übersetzung des Vertrags rechtlich bindend werden sollen. Das Dokument wurde zusammen mit European Digital Rights erstellt, das auch eine englische Version (PDF) der Broschüre veröffentlicht hat.


teleborian 28. Mär 2012

https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/d/ACTA_Text_D.pdf Für alle die...

Charles Marlow 28. Mär 2012

"Mund halten, dafür stimmen, Geld kassieren."

morecomp 27. Mär 2012

Na hoffen wir das mal. Die Aussicht auf viel Kohle hat schon einiges möglich gemacht...

Kommentieren



Anzeige

  1. Projektleiter (m/w) Fernmeldenetzbau / Breitbandnetze
    Bsys Mitteldeutsche Beratungs- und Systemhaus GmbH, Erfurt
  2. Web Designer / Interface Developer (m/w) für den Bereich eShop
    GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  3. Development Manager (m/w)
    Haufe Gruppe, Freiburg im Breigau
  4. IT-Manager JBoss Solution Architect (m/w)
    Media-Saturn IT-Services GmbH, Ingolstadt

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NUR HEUTE: MEDION ERAZER P6661 15,6-Zoll-Notebook PCGH-Edition
    899,00€ statt 999,00€ und 128-GB-USB-Stick gratis
  2. Geforce GTX 970/980/980Ti Grafikkarte kaufen und Rise of the Tomb Raider gratis erhalten
  3. NEU: Lenovo YOGA 300 29,5 cm (11,6 Zoll HD LED) Convertible Notebook (Intel Celeron N2940, 2,2GHz, 2GB RAM, 32GB SSD, Intel H
    199,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. AVM

    Fritzboxen für Supervectoring, G.fast und Docsis 3.1 kommen

  2. Einsteins Vorhersage bestätigt

    Forscher weisen erstmals Gravitationswellen nach

  3. Datenschmuggel

    Alte USB-Sticks als Geheimwaffe gegen Nordkorea

  4. Remedy Entertainment

    Hardware-Anforderungen für Quantum Break veröffentlicht

  5. Paket-Ärger.de

    Die meisten Beschwerden über nicht ausgehändigte Pakete

  6. ÖPNV in San Francisco

    Die meisten Überwachungskameras sind nur Attrappen

  7. Snapdragon

    Qualcomm zeigt neuen 14nm-FinFET-Chip und ein Wearable-SoC

  8. Overload

    Descent-Macher sammeln Geld für neues Projekt

  9. Snapdragon X16

    Qualcomms neues LTE-Modem schafft 1 GBit pro Sekunde

  10. Social Media

    Bleib bescheiden, Twitter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Time Machine VR angespielt: Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe
Time Machine VR angespielt
Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe
  1. Unreal Engine4 Epic baut virtuelle Welt in virtueller Welt
  2. Unmandelboxing Markus Persson fliegt durch VR-Fraktaltunnel
  3. Spectrevision Elijah Wood macht Horror-VR mit Ubisoft

Tails 2.0 angeschaut: Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt
Tails 2.0 angeschaut
Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt

Asteroidenbergbau: Verblendet vom Platinrausch
Asteroidenbergbau
Verblendet vom Platinrausch
  1. Escape Dynamics Firma für mikrowellenbetriebene Raumschiffe ist bankrott
  2. Raumfahrt SpaceX und Orbital bauen Triebwerke für das US-Militär
  3. Dream Chaser Mini-Shuttle darf zur ISS fliegen

  1. Re: Naturwissenschaft ist schon was schönes

    Eheran | 22:10

  2. Re: Gut so

    raskani | 22:06

  3. Re: Cable: Perlen für die Säue

    cbotmk3 | 22:06

  4. Re: Crowdfunding für ECHTE Modems?

    JensM | 22:05

  5. Re: Gehbehindert? Keine Pakete mehr!

    Golressy | 22:03


  1. 19:17

  2. 17:03

  3. 16:25

  4. 15:55

  5. 15:49

  6. 15:38

  7. 15:28

  8. 14:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel