Acta-Demo in München
Acta-Demo in München (Bild: Nico Ernst/Golem.de)

Digitale Gesellschaft Acta für Parlamentarier erklärt

Der Verein Digitale Gesellschaft hat eine Broschüre veröffentlicht, die anhand von praktischen Beispielen erklärt, was hinter den unpräzisen Formulierungen des Acta-Vertrages steckt. Das Papier wurde allen deutschen Abgeordneten zugeschickt.

Anzeige

Der Streit um die Deutung des sehr allgemein gehaltenen Acta-Vertragstextes (deutsche Fassung als PDF) im Netz reißt nicht ab. Während es, angestoßen durch den Anonymous-Clip, auf Youtube zahlreiche Videos und Gegenvideos mit verschiedenen Erklärungsansätzen gibt, bemüht sich der Verein Digitale Gesellschaft um Markus Beckedahl um sachlichere Aufklärung.

Der neueste Ansatz ist die Broschüre "Was will das Internet-Kapitel im Acta-Abkommen?" (PDF). Sie dreht sich um einen einzigen Satz aus dem Acta-Text, nämlich den Artikel 27, in dem es heißt, die Vertragsparteien verpflichteten sich, "Kooperationsbemühungen im Wirtschaftsleben zu fördern", die unter anderem Urheberrechtsverletzungen bekämpfen sollen.

Der Verein Digitale Gesellschaft und viele andere Netzaktivisten sehen darin die Bestrebung, die Durchsetzung von bereits existierenden Rechtsvorschriften immer mehr zu privatisieren. Als Beispiele nennt die Broschüre dafür unter anderem die Absicht des Unternehmens Verisign, Domains selbstständig vom Netz zu nehmen. Verisign verwaltet die Top-Level-Domains .com, .net und .name.

Dass solche Bestrebungen nicht explizit im Acta-Vertrag erwähnt sind, was viele Verteidiger des Abkommens anführen, ist für die Aktivisten kein Argument. Auch die Schutzklauseln, die in Artikel 27 von Acta unter anderem die Redefreiheit erwähnen, sind nämlich so ungenau formuliert, dass sie sich weit interpretieren lassen.

Zudem weist die Broschüre darauf hin, dass ohnehin nur die englische, französische und spanische Übersetzung des Vertrags rechtlich bindend werden sollen. Das Dokument wurde zusammen mit European Digital Rights erstellt, das auch eine englische Version (PDF) der Broschüre veröffentlicht hat.


teleborian 28. Mär 2012

https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/d/ACTA_Text_D.pdf Für alle die...

Charles Marlow 28. Mär 2012

"Mund halten, dafür stimmen, Geld kassieren."

morecomp 27. Mär 2012

Na hoffen wir das mal. Die Aussicht auf viel Kohle hat schon einiges möglich gemacht...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter/-in für den Bereich mobile Endgeräte
    Deutsche Bundesbank, München
  2. Support Mitarbeiter Anwendungssupport/IT-Consult- ant Trainee (m/w)
    FirstProject Consulting GmbH, Hamburg
  3. Systemarchitekt/in Projekt Internet der Dinge
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. PreSales Storage Consultant Service Provider (m/w)
    NetApp Deutschland GmbH, München, Stuttgart oder Hamburg

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Bloodborne [PlayStation 4]
    59,00€
  2. GOG jetzt auch in Deutsch + Schnäppchen
    (u. a. Deponia 0,49€, Tropico 3 Gold 5,39€)
  3. GTA V (PC)
    59,00€ (Vorbesteller-Preisgarantie) USK 18 - Release 14.04.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

  2. Xbox One

    Firmware-Update bringt Sprachnachrichten auf die Konsole

  3. Elektromobilitätsgesetz

    Bundesrat gibt Elektroautos mehr Freiheiten

  4. 2160p60

    Youtube startet fordernde 60-fps-Videos in scharfem 4K

  5. Nuclide

    Facebook stellt quelloffene IDE vor

  6. Test Borderlands Handsome Collection

    Pandora und Mond etwas schöner

  7. Net-a-Porter

    Amazon soll vor 2-Milliarden-Dollar-Übernahme stehen

  8. Fire TV mit neuer Firmware im Test

    Streaming-Box wird vielfältiger

  9. Knights Landing

    Die Xeon Phi beherbergt Intels bisher größten Chip

  10. Volker Kauder

    Mehr deutsche Teststrecken für selbstfahrende Autos gefordert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Gnome 3.16 angesehen: "Tod der Nachrichtenleiste"
Gnome 3.16 angesehen
"Tod der Nachrichtenleiste"
  1. Server-Technik Gnome erstellt App-Sandboxes
  2. Display-Server Volle Wayland-Unterstützung für Gnome noch dieses Jahr
  3. Linux Gnome-Werkzeug soll für bessere Akkulaufzeiten sorgen

Netzneutralität: Autonome Autos brauchen Netz und Mikrochips sind knusprig
Netzneutralität
Autonome Autos brauchen Netz und Mikrochips sind knusprig
  1. Netzneutralität FCC verbietet Überholspuren im Netz
  2. Netzneutralität Was die FCC-Pläne für das Internet bedeuten
  3. Deregulierung FCC soll weitreichende Netzneutralität durchsetzen

Bloodborne im Test: Das Festival der tausend Tode
Bloodborne im Test
Das Festival der tausend Tode
  1. Bloodborne Patch und PC-Petition
  2. Bloodborne angespielt Angsthase oder Nichtsnutz

  1. Re: Zwang von 60fps nervt mich

    kiwi12 | 10:00

  2. Re: Nett gemeint...

    Jasmin26 | 09:52

  3. Re: Der Code basiert auf dem Github-Editor Atom

    Narancs | 09:48

  4. Re: Künstliche Argumente für PC-Version?

    exxo | 09:45

  5. Re: Kommt es nur mir so vor oder ist die...

    rabatz | 09:41


  1. 09:02

  2. 17:09

  3. 15:52

  4. 15:22

  5. 14:24

  6. 14:00

  7. 13:45

  8. 13:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel