Digitale Gesellschaft: Acta für Parlamentarier erklärt
Acta-Demo in München (Bild: Nico Ernst/Golem.de)

Digitale Gesellschaft Acta für Parlamentarier erklärt

Der Verein Digitale Gesellschaft hat eine Broschüre veröffentlicht, die anhand von praktischen Beispielen erklärt, was hinter den unpräzisen Formulierungen des Acta-Vertrages steckt. Das Papier wurde allen deutschen Abgeordneten zugeschickt.

Anzeige

Der Streit um die Deutung des sehr allgemein gehaltenen Acta-Vertragstextes (deutsche Fassung als PDF) im Netz reißt nicht ab. Während es, angestoßen durch den Anonymous-Clip, auf Youtube zahlreiche Videos und Gegenvideos mit verschiedenen Erklärungsansätzen gibt, bemüht sich der Verein Digitale Gesellschaft um Markus Beckedahl um sachlichere Aufklärung.

Der neueste Ansatz ist die Broschüre "Was will das Internet-Kapitel im Acta-Abkommen?" (PDF). Sie dreht sich um einen einzigen Satz aus dem Acta-Text, nämlich den Artikel 27, in dem es heißt, die Vertragsparteien verpflichteten sich, "Kooperationsbemühungen im Wirtschaftsleben zu fördern", die unter anderem Urheberrechtsverletzungen bekämpfen sollen.

Der Verein Digitale Gesellschaft und viele andere Netzaktivisten sehen darin die Bestrebung, die Durchsetzung von bereits existierenden Rechtsvorschriften immer mehr zu privatisieren. Als Beispiele nennt die Broschüre dafür unter anderem die Absicht des Unternehmens Verisign, Domains selbstständig vom Netz zu nehmen. Verisign verwaltet die Top-Level-Domains .com, .net und .name.

Dass solche Bestrebungen nicht explizit im Acta-Vertrag erwähnt sind, was viele Verteidiger des Abkommens anführen, ist für die Aktivisten kein Argument. Auch die Schutzklauseln, die in Artikel 27 von Acta unter anderem die Redefreiheit erwähnen, sind nämlich so ungenau formuliert, dass sie sich weit interpretieren lassen.

Zudem weist die Broschüre darauf hin, dass ohnehin nur die englische, französische und spanische Übersetzung des Vertrags rechtlich bindend werden sollen. Das Dokument wurde zusammen mit European Digital Rights erstellt, das auch eine englische Version (PDF) der Broschüre veröffentlicht hat.


teleborian 28. Mär 2012

https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/d/ACTA_Text_D.pdf Für alle die...

Charles Marlow 28. Mär 2012

"Mund halten, dafür stimmen, Geld kassieren."

morecomp 27. Mär 2012

Na hoffen wir das mal. Die Aussicht auf viel Kohle hat schon einiges möglich gemacht...

Kommentieren



Anzeige

  1. Kaufmännischer Sachbearbeiter (m/w) im Bereich Zahlungsverkehr
    LogPay Financial Services GmbH, Eschborn
  2. Enterprise Architekt IT (m/w)
    Daimler AG, Sindelfingen
  3. (Junior) Softwareentwickler/-in .NET
    FORUM MEDIA GROUP GMBH, Merching
  4. Abteilungsleiter (m/w) im Bereich IT- & Prozessmanagement
    MehrWert Servicegesellschaft mbH, Düsseldorf

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. LG Tapbook

    Das Android-Convertible mit Ultrabook-Hardware

  2. Webmail

    Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

  3. Akku

    US-Forscher entwickeln Akku mit Lithium-Anode

  4. Betriebssysteme

    Fehler im Linux-Kernel wegen GCC

  5. Microsoft

    Die Siedler von Catan als HTML5-Demo

  6. 25GE

    Ethernet mit 25 GBit/s pro Link wird zum Standard

  7. Swell

    Apple will Pandora-Konkurrenten kaufen und schließen

  8. Windows Phone 8.1

    Update soll Ordner und Case-Unterstützung bringen

  9. Mass Effect 4

    Bioware reist in neue Universen

  10. Mobiles Bezahlsystem

    Amazon plant Kreditkartenleser für Smartphones



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
IMHO: Share Economy regulieren, nicht verbieten
IMHO
Share Economy regulieren, nicht verbieten
  1. NSA-Affäre Macht euch wichtig!
  2. IMHO Und wir sind selber schuld!
  3. Head Mounted Display Valve zeigt neue Version seiner VR-Brille

Privacy: Unsichtbares Tracking mit Bildern statt Cookies
Privacy
Unsichtbares Tracking mit Bildern statt Cookies
  1. Passenger Name Record Journalist findet seine Kreditkartendaten beim US-Zoll
  2. Android Zurücksetzen löscht Daten nur unvollständig
  3. Privatsphäre Bundesminister verlangt Datenschutz beim vernetzten Auto

PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K: "Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K
"Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
  1. Transformers Ära des Untergangs - gefilmt mit Sensoren im Imax-Format
  2. Intel-Partnerschaft mit Samsung 4K-Monitore sollen unter 400 US-Dollar gedrückt werden
  3. Asus ROG Kleine Gaming-PCs im Konsolendesign mit Desktophardware

    •  / 
    Zum Artikel