Abo
  • Services:
Anzeige
Die Digitale Agenda ist ein Produkt von drei Ministern: Alexander Dobrindt, Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel (vlnr.).
Die Digitale Agenda ist ein Produkt von drei Ministern: Alexander Dobrindt, Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel (vlnr.). (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Digitale Agenda: Ein Papier, das alle enttäuscht

Die große Koalition hat am Mittwoch ihr 36-seitiges "Hausaufgabenheft" für den digitalen Wandel vorgestellt. Doch nicht einmal für die Grundvoraussetzung, den Breitbandausbau, finden sich darin konkrete Handlungsschritte. Netzgemeinde, Opposition und Wirtschaft lehnen es gleichermaßen ab.

Anzeige

Rund 25 Jahre nach dem Start des World Wide Web hat eine Bundesregierung erstmals eine Digitale Agenda beschlossen. Das 40-seitige Dokument sei "kein Subventionsprogramm und kein Maßnahmenpaket", sondern ein "Hausaufgabenheft" für das, "was man zu tun hat", sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Vorstellung der Pläne am Mittwoch in Berlin. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung will darin weder finanzielle Mittel versprechen, noch andere konkrete Schritte für den digitalen Wandel festlegen. Die Kritik ist dementsprechend: Zu nebulös und unklar, heißt es selbst aus der Wirtschaft.

Deutlich wird das am Beispiel Breitbandausbau: Das Papier nennt keine konkrete Summe, mit der der flächendeckende Ausbau der Breitbandversorgung auf 50 MBit/s bis 2018 unterstützt werden soll. Stattdessen will die Regierung den Telekommunikationsmarkt neu regulieren und mit Mobilfunktechnik entlegene Gebiete mit schnellem Internet versorgen.

Re-Regulierung statt "gigantische Förderprogramme"

An der Ausarbeitung der Digitalen Agenda waren neben dem Wirtschaftsministerium auch das Infrastrukturministerium unter Alexander Dobrindt (CSU) und das Innenministerium unter Thomas de Maizière (CDU) beteiligt. Dobrindt verwies darauf, dass die von ihm initiierte Netzallianz Digitales Deutschland im Oktober ein "Kursbuch" vorlegen wolle, das die Kosten des Breitbandausbaus präzisiere. In einem Gutachten vom vergangenen Herbst hatte der TÜV Kosten von 20 Milliarden Euro für den flächendeckenden Ausbau berechnet. "Wir wissen, dass heute schon die Unternehmen selber andere Ausbaukostenziele setzen, als es letztes Jahr noch der TÜV unterstellt hat", sagte Dobrindt. Die tatsächlichen Kosten könne derzeit niemand beziffern. Die Regierung will die Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen nutzen, um den Ausbau zu unterstützen.

Diese Summe dürfte aber längst nicht ausreichen, um den unwirtschaftlichen Ausbau in entlegenen Regionen zu sichern. Wirtschaftsminister Gabriel hat sich offenbar schon von der Vorstellung verabschiedet, dort Glasfaserkabel legen zu lassen. Nach Angaben der Deutschen Telekom müsste bei den letzten fünf Prozent der Anschlüsse wohl auf Mobilfunktechnik zurückgegriffen werden, sagte Gabriel. Zudem sei ein "intelligenter Re-Regulierungsrahmen" sinnvoller als "gigantische Förderprogramme". Das sei die zentrale Aufgabe, "um die Investitionsbereitschaft der Unternehmen zu ermöglichen". Dabei müsse das Wettbewerbsrecht nicht nur mit Blick auf die Lage in Europa beurteilt werden. Gabriel konnte auf Nachfrage jedoch keine konkreten Bespiele für eine sinnvolle Regulierung nennen.

Überwachung als "ehrenwerter Beruf"

Innenminister de Maizière verwies auf die geplante elektronische Modernisierung der Verwaltung. Noch im September solle das Programm "Digitale Verwaltung 2020" präsentiert werden. Mit Hilfe von Bürgerkonten solle es "in absehbarer Zeit" möglich werden, die 100 wichtigsten Bürgeranliegen mit der Verwaltung auch digital umzusetzen. "Überflüssige Formerfordernisse" wie Unterschriften sollen abgeschafft oder ersetzt werden. Die umstrittene De-Mail solle flächendeckend in der Verwaltung eingeführt werden.

Kritisiert von allen Seiten 

eye home zur Startseite
Karl-Heinz 28. Aug 2014

Das Bild reicht nicht nimm besser das hier: http://i.imgur.com/4vVdhzq.jpg

ChristianKpunkt 25. Aug 2014

Das lustige ist ja: Merkel hat 2009 schon genau das gleiche gesagt! "Deshalb haben wir...

ChristianKpunkt 25. Aug 2014

Dobrindt war noch NIE ernstzunehmen, nichtmal in Bayern, wo er auch nur allerlei...

Freiheit 22. Aug 2014

Schwach angefangen, dafür stark nachgelassen.

Moe479 22. Aug 2014

das schlimme ist ja, wenn selbst wenn es einem finaziell egal währe was es kostet gibt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. adesso AG, Dortmund, Frankfurt am Main, Stuttgart, Köln, München
  2. SCHOTT AG, Mainz
  3. Syna GmbH, Frankfurt am Main
  4. ResMed, Martinsried


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-15%) 16,99€
  2. 6,49€
  3. 329,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Raumfahrt

    Chang'e 5 fliegt zum Mond und wieder zurück

  2. Android 7.0

    Sony stoppt Nougat-Update für bestimmte Xperia-Geräte

  3. Dark Souls 3 The Ringed City

    Mit gigantischem Drachenschild ans Ende der Welt

  4. HTTPS

    Weiterhin rund 200.000 Systeme für Heartbleed anfällig

  5. Verkehrsexperten

    Smartphone-Nutzung am Steuer soll strenger geahndet werden

  6. Oracle

    Java entzieht MD5 und SHA-1 das Vertrauen

  7. Internetzensur

    China macht VPN genehmigungspflichtig

  8. Hawkeye

    ZTE will bei mediokrem Community-Smartphone nachbessern

  9. Valve

    Steam erhält Funktion, um Spiele zu verschieben

  10. Anet A6 im Test

    Wenn ein 3D-Drucker so viel wie seine Teile kostet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch
  2. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  3. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App

Autonomes Fahren: Laserscanner für den Massenmarkt kommen
Autonomes Fahren
Laserscanner für den Massenmarkt kommen
  1. BMW Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen
  2. Nissan Leaf Autonome Elektroautos rollen ab Februar auf Londons Straßen
  3. Autonomes Fahren Neodriven fährt autonom wie Geohot

  1. 2019 Ausgeliefert, bis dahin gibts 5 neue Versionen.

    Bizzi | 05:12

  2. Re: Der Herkunft aus den USA geschuldet...

    nexusbs | 04:05

  3. Re: 15 min? Dann aber mit 60 Bildern die Sekunde..

    ManMashine | 04:03

  4. Re: Gefährlich, wenn sich Dein Auto plötzlich...

    nexusbs | 03:45

  5. ganz einfach

    nexusbs | 03:35


  1. 18:19

  2. 17:28

  3. 17:07

  4. 16:55

  5. 16:49

  6. 16:15

  7. 15:52

  8. 15:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel