Abo
  • Services:
Anzeige
Die Linke: Opposition will WLAN-Störerhaftung per Gesetz kippen
(Bild: Wall AG)

Die Linke: Opposition will WLAN-Störerhaftung per Gesetz kippen

Die Linke: Opposition will WLAN-Störerhaftung per Gesetz kippen
(Bild: Wall AG)

Die Linke bringt einen Gesetzentwurf der Digitalen Gesellschaft ein, der Störerhaftung bei WLAN-Nutzung abschaffen will. Gerade Menschen mit geringem Einkommen werde so ein Internetzugang ermöglicht.

Die Fraktion der Partei die Linke will per Gesetzesänderung Störerhaftung bei WLAN-Nutzung ausschließen. Das sieht ein aktuell vorgelegter Gesetzentwurf vor, der von der Digitalen Gesellschaft erarbeitet wurde.

Anzeige

Seit Mai 2010 ist es laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs untersagt, ein WLAN unkontrolliert anderen zur Verfügung zu stellen. Der Besitzer eines WLAN-Routers haftet demnach dafür, wenn darüber illegale Kopien von Filmen oder Musik bezogen oder verbreitet werden. Auch die SPD-CDU-Koalition in Berlin wollte im April 2012 im Bundesrat durchsetzen, dass WLAN-Betreiber keine Risiken wegen Störerhaftung mehr fürchten müssen.

"Derzeit werden erste Fälle bekannt, in denen Cafés ihre WLAN-Netze wieder abschalten, nachdem die Abmahnkosten das wirtschaftlich erträgliche Maß überschritten haben", so die Linksfraktion. Trotz entsprechender parlamentarischer Initiativen sei bislang keine Änderung der Gesetzeslage erfolgt. Auch die vom Gesetzgeber vorgesehene Begrenzung der Anwaltskosten für eine erste Abmahnung auf 100 Euro sei in der Praxis weitgehend wirkungslos: Auch bei geringfügigen und nicht auf Einkommenserzielung angelegten Urheberrechtsverletzungen werde von der Rechtsprechung praktisch ausnahmslos "Gewerbsmäßigkeit" angenommen.

Der Gesetzentwurf sieht vor, Einzelpersonen und Gewerbetreibende, die einen WLAN-Internetzugang anbieten, mit kommerziellen Internetprovidern haftungsrechtlich gleichzustellen. Damit sollen auch diese "Mini-Provider" von der Haftungsfreiheit profitieren, die derzeit bereits für große Provider gilt.

Laut (N)Onliner-Atlas 2012 sind nur 54,2 Prozent der Bevölkerung mit einem Einkommen von weniger als 1.000 Euro im Monat Internetnutzer, bei der Bevölkerungsgruppe mit einem Einkommen bis 2.000 Euro nur 66 Prozent. Ein einfacherer und kostengünstigerer Zugang zum Internet gerade für sozial benachteiligte Bürger sei daher eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, so Die Linke in dem Antrag.


eye home zur Startseite
Neuro-Chef 29. Okt 2012

Man darf sich halt nicht dumm anstellen dabei..

Rogolix 29. Okt 2012

Am Anfang waren sie das vielleicht, heute sicher nicht mehr. Sie werden immer...

mmarre 29. Okt 2012

Ich höre allerdings schon Innenministerium & Co... welche Verlangen das im gleichen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SportScheck GmbH, Unterhaching
  2. ING-DiBa AG, Frankfurt, Nürnberg
  3. Software AG, verschiedene Standorte
  4. Continental AG, Regensburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 319,00€ inkl. Versand
  2. (u. a. ROG Strix GTX1080-8G-Gaming, ROG Strix GTX1070-8G-Gaming u. ROG Strix Radeon RX 460 OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Großbatterien

    Sechs 15-Megawatt-Anlagen sollen deutsches Stromnetz sichern

  2. Traditionsbruch

    Apple will KI-Forschungsergebnisse veröffentlichen

  3. Cloudspeicher

    Dropbox plant Offline-Modus für Mobilanwender

  4. Apple

    Akkuprobleme des iPhone 6S betreffen mehr Geräte als gedacht

  5. Zero G

    Schwerelos im Quadrocopter

  6. Streaming

    Youtube hat 1 Milliarde US-Dollar an Musikindustrie gezahlt

  7. US-Wahl 2016

    Nein, Big Data erklärt Donald Trumps Wahlsieg nicht

  8. Online-Hundefutter

    150.000 Euro Strafe wegen unerlaubter Telefonwerbung

  9. Huawei

    Vectoring mit 300 MBit/s wird in Deutschland angewandt

  10. The Dash

    Bragi bekommt Bluetooth-Probleme nicht in den Griff



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Civilization: Das Spiel mit der Geschichte
Civilization
Das Spiel mit der Geschichte
  1. Civilization 6 Globale Strategie mit DirectX 12
  2. Take 2 GTA 5 saust über die 70-Millionen-Marke
  3. Civilization 6 im Test Nachhilfestunde(n) beim Städtebau

Oculus Touch im Test: Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
Oculus Touch im Test
Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
  1. Microsoft Oculus Rift bekommt Kinomodus für Xbox One
  2. Gestensteuerung Oculus Touch erscheint im Dezember für 200 Euro
  3. Facebook Oculus zeigt drahtloses VR-Headset mit integriertem Tracking

Canon EOS 5D Mark IV im Test: Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
Canon EOS 5D Mark IV im Test
Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
  1. Video Youtube spielt Livestreams in 4K ab
  2. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  3. Canon EOS M5 Canons neue Systemkamera hat einen integrierten Sucher

  1. Re: Digitale Zähler und "Nachtarif" würden das...

    My1 | 09:37

  2. Re: Propaganda und Lügen

    Kondratieff | 09:36

  3. Re: Dem Inginöör ist nichts zu schwöör!

    theonlyone | 09:34

  4. Re: doppelt gemoppelt hält besser

    M.P. | 09:33

  5. Re: Selbst schuld, wer das benutzt (kt)

    Mithrandir | 09:32


  1. 09:05

  2. 07:34

  3. 07:22

  4. 07:14

  5. 18:49

  6. 17:38

  7. 17:20

  8. 16:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel