Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig?
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig? (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Demokratie-Experiment Piraten testen Kandidatenwahl per Videokonferenz

Die Piraten wählen einen Bundestagskandidaten und wollen das Ergebnis ihrer eigenen Wahl anschließend vor Gericht anfechten. So wollen sie eine Entscheidung erzwingen, ob dezentrale Wahlen rechtens sind.

Anzeige

Wenn die Wahl ihres Direktkandidaten für den niedersächsischen Wahlkreis Hildesheim vor Gericht scheitern sollte, wäre das für die Piraten eine Niederlage auf Bestellung. Denn sie selbst wollen die Wahl juristisch angreifen. Der Hintergrund: Erstmals will die Partei am Samstag einen Bundestagskandidaten auf einer dezentralen Versammlung wählen. In drei Orten, die per Videoübertragung und Mumble miteinander verbunden sind, stimmen die Mitglieder der Piratenpartei Hildesheim über ihren Kandidaten ab. Da bislang nicht klar ist, wie rechtssicher solche dezentralen Veranstaltungen sind, will die Partei das Verfahren vor Gericht prüfen lassen. Man wolle das Ergebnis auf jeden Fall anfechten, sagte die Hildesheimer Piratenvorsitzende Felicitas Steinhoff auf Anfrage von Golem.de. Über die konkreten juristischen Gründe werde jedoch erst am Wochenende entschieden.

"Besteht die Aufstellungsversammlung die rechtliche Prüfung, ist ein Präzedenzfall geschaffen, der wegweisend für weitere Aufstellungsversammlungen und Mitgliederversammlungen der Piratenpartei sein kann, auch auf Landes- und Bundesebene", teilte die Partei weiter mit. Da die Piraten bislang kein Delegiertensystem kennen und jedes Mitglied auf Parteitagen stimmberechtigt ist, sind dezentrale Veranstaltungen schon länger im Gespräch. So musste der Bundesparteitag im Dezember 2011 in Offenbach zeitweise wegen Überfüllung geschlossen werden. Zum jüngsten Parteitag in Bochum im vergangenen November reisten rund 2.000 Piraten an.

Im Flächenland Niedersachsen gibt es nach Angaben der Piraten häufig das Problem, dass Mitglieder weite Wege scheuen, weil ihnen die Zeit oder das Geld für die Reise und Übernachtung fehlt. Im konkreten Fall liegen die Versammlungsorte Hildesheim, Sarstedt und Alfeld zwar nur wenige Kilometer auseinander. Dennoch sollen die Mitglieder entscheiden können, an welchem Ort sie abstimmen. Der Wahlleiter befindet sich in Hildesheim, weitere Wahlhelfer in den anderen beiden Städten. "Wenn das in Hildesheim klappt, werden wir auch auf Landesebene dezentrale, untereinander vernetzte Versammlungen angehen", sagte Steinhoff. Einen ersten dezentralen Kreisparteitag hatten bereits die Piraten in Trier im vergangenen Jahr getestet.

Sollte die Kandidatenaufstellung vor Gericht scheitern, "wissen wir dann wenigstens, welches Gesetz wir wie ändern müssen", teilten die Hildesheimer Piraten mit. Den Verzicht auf ihren Kandidaten können sie in diesem Fall sicher verschmerzen. Bei der Landtagswahl im Januar 2013 erzielte der Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis Hildesheim 2,0 Prozent der Stimmen. Viel mehr dürften es im September bei der Bundestagswahl auch nicht werden.


Neuro-Chef 01. Mai 2013

Gut gut :D

Neuro-Chef 22. Apr 2013

Geht's noch? Es gibt nicht mal annäherend genügend Jobs.. Aber statt Mitleid zu haben...

Moe479 22. Apr 2013

irgendwie so wie bei de-mail, soll doch sonst auch für wichtige dinge ausreichen

Neuro-Chef 21. Apr 2013

Kritik sollte konstruktiv sein. ROFL

blubberlutsch 21. Apr 2013

kt

Kommentieren



Anzeige

  1. Informatiker (m/w)
    Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
  2. Systemspezialist Funksysteme (m/w)
    IABG Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH, Ottobrunn bei München
  3. Scientific Programmer (m/w)
    CeMM Research Center for Molecular Medicine of the Austrian Academy of Sciences, Vienna (Austria)
  4. IT-Projektmitarbeiter (m/w)
    Fachhochschule Südwestfalen, Hagen

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Musik-Filme u. Konzerte auf Blu-ray/DVD bis zu 40% reduziert
  2. PREIS-TIPP: Robin Hood / Gladiator (Director's Cut / Extended Edition, 2 Discs) [Blu-ray]
    7,99€
  3. Gravity - Diamond Luxe Edition [Blu-ray] [Limited Edition]
    12,99€ - Release 26.03.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Xbox One

    Firmware-Update bringt Sprachnachrichten auf die Konsole

  2. Elektromobilitätsgesetz

    Bundesrat gibt Elektroautos mehr Freiheiten

  3. 2160p60

    Youtube startet fordernde 60-fps-Videos in scharfem 4K

  4. Nuclide

    Facebook stellt quelloffene IDE vor

  5. Test Borderlands Handsome Collection

    Pandora und Mond etwas schöner

  6. Net-a-Porter

    Amazon soll vor 2-Milliarden-Dollar-Übernahme stehen

  7. Fire TV mit neuer Firmware im Test

    Streaming-Box wird vielfältiger

  8. Knights Landing

    Die Xeon Phi beherbergt Intels bisher größten Chip

  9. Volker Kauder

    Mehr deutsche Teststrecken für selbstfahrende Autos gefordert

  10. Wearable

    Smartwatch Olio soll vor Benachrichtigungsflut schützen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Mini-Business-Rechner im Test: Erweiterbar, sparsam und trotzdem schön klein
Mini-Business-Rechner im Test
Erweiterbar, sparsam und trotzdem schön klein
  1. Shuttle DS57U Passiver Mini-PC mit Broadwell und zwei seriellen Com-Ports
  2. Broadwell-Mini-PC Gigabytes Brix ist noch kompakter als Intels NUC
  3. Mouse Box Ein Mini-PC in der Maus

Openstack: Viele brauchen es, keiner versteht es - wir erklären es
Openstack
Viele brauchen es, keiner versteht es - wir erklären es
  1. Cebit 2015 Das Open Source Forum debattiert über Limux

Raspberry Pi 2: Die Feierabend-Maschine
Raspberry Pi 2
Die Feierabend-Maschine
  1. GCHQ Bastelnde Spione bauen Raspberry-Pi-Cluster
  2. Raspberry Pi 2 Fotografieren nur ohne Blitz
  3. Internet der Dinge Windows 10 läuft kostenlos auf dem Raspberry Pi 2

  1. Re: Was ist die größte?

    Quantium40 | 18:12

  2. Das alte Trackpad

    HanSwurst101 | 18:12

  3. Re: Ähnlich wie Diablo 3 ?

    Sinnfrei | 18:11

  4. Re: Ich habe keinen Bedarf für ein Elektroauto

    plutoniumsulfat | 18:11

  5. Re: Was ist eine Beschleunigerkarte?

    Orochi | 18:09


  1. 17:09

  2. 15:52

  3. 15:22

  4. 14:24

  5. 14:00

  6. 13:45

  7. 13:44

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel