Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig?
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig? (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Demokratie-Experiment Piraten testen Kandidatenwahl per Videokonferenz

Die Piraten wählen einen Bundestagskandidaten und wollen das Ergebnis ihrer eigenen Wahl anschließend vor Gericht anfechten. So wollen sie eine Entscheidung erzwingen, ob dezentrale Wahlen rechtens sind.

Anzeige

Wenn die Wahl ihres Direktkandidaten für den niedersächsischen Wahlkreis Hildesheim vor Gericht scheitern sollte, wäre das für die Piraten eine Niederlage auf Bestellung. Denn sie selbst wollen die Wahl juristisch angreifen. Der Hintergrund: Erstmals will die Partei am Samstag einen Bundestagskandidaten auf einer dezentralen Versammlung wählen. In drei Orten, die per Videoübertragung und Mumble miteinander verbunden sind, stimmen die Mitglieder der Piratenpartei Hildesheim über ihren Kandidaten ab. Da bislang nicht klar ist, wie rechtssicher solche dezentralen Veranstaltungen sind, will die Partei das Verfahren vor Gericht prüfen lassen. Man wolle das Ergebnis auf jeden Fall anfechten, sagte die Hildesheimer Piratenvorsitzende Felicitas Steinhoff auf Anfrage von Golem.de. Über die konkreten juristischen Gründe werde jedoch erst am Wochenende entschieden.

"Besteht die Aufstellungsversammlung die rechtliche Prüfung, ist ein Präzedenzfall geschaffen, der wegweisend für weitere Aufstellungsversammlungen und Mitgliederversammlungen der Piratenpartei sein kann, auch auf Landes- und Bundesebene", teilte die Partei weiter mit. Da die Piraten bislang kein Delegiertensystem kennen und jedes Mitglied auf Parteitagen stimmberechtigt ist, sind dezentrale Veranstaltungen schon länger im Gespräch. So musste der Bundesparteitag im Dezember 2011 in Offenbach zeitweise wegen Überfüllung geschlossen werden. Zum jüngsten Parteitag in Bochum im vergangenen November reisten rund 2.000 Piraten an.

Im Flächenland Niedersachsen gibt es nach Angaben der Piraten häufig das Problem, dass Mitglieder weite Wege scheuen, weil ihnen die Zeit oder das Geld für die Reise und Übernachtung fehlt. Im konkreten Fall liegen die Versammlungsorte Hildesheim, Sarstedt und Alfeld zwar nur wenige Kilometer auseinander. Dennoch sollen die Mitglieder entscheiden können, an welchem Ort sie abstimmen. Der Wahlleiter befindet sich in Hildesheim, weitere Wahlhelfer in den anderen beiden Städten. "Wenn das in Hildesheim klappt, werden wir auch auf Landesebene dezentrale, untereinander vernetzte Versammlungen angehen", sagte Steinhoff. Einen ersten dezentralen Kreisparteitag hatten bereits die Piraten in Trier im vergangenen Jahr getestet.

Sollte die Kandidatenaufstellung vor Gericht scheitern, "wissen wir dann wenigstens, welches Gesetz wir wie ändern müssen", teilten die Hildesheimer Piraten mit. Den Verzicht auf ihren Kandidaten können sie in diesem Fall sicher verschmerzen. Bei der Landtagswahl im Januar 2013 erzielte der Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis Hildesheim 2,0 Prozent der Stimmen. Viel mehr dürften es im September bei der Bundestagswahl auch nicht werden.


Neuro-Chef 01. Mai 2013

Gut gut :D

Neuro-Chef 22. Apr 2013

Geht's noch? Es gibt nicht mal annäherend genügend Jobs.. Aber statt Mitleid zu haben...

Moe479 22. Apr 2013

irgendwie so wie bei de-mail, soll doch sonst auch für wichtige dinge ausreichen

Neuro-Chef 21. Apr 2013

Kritik sollte konstruktiv sein. ROFL

blubberlutsch 21. Apr 2013

kt

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w) Java
    CCV Deutschland GmbH, Hamburg
  2. IT Senior Consultant (m/w) Debitoren Management System
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  3. IT Business Analyst (m/w)
    Sanacorp Pharmahandel GmbH, Planegg bei München
  4. Softwareentwickler (m/w)
    FVA GmbH über generic.de software technologies AG, München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: King Kong - Steelbook [Blu-ray] [Limited Edition]
    19,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. Lucy [Blu-ray]
    14,99€
  3. X-Men Zukunft ist Vergangenheit [Blu-ray]
    12,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. VLC-Hauptentwickler

    "Appstores machen Kopfschmerzen"

  2. Torrent

    The Pirate Bay ist zurück - zumindest ein bisschen

  3. Freier Videocodec

    Daala muss Technik patentieren

  4. Android-Konsole

    Alibaba investiert zehn Millionen US-Dollar in Ouya

  5. Andrea Voßhoff

    Datenschutzbeauftragte jetzt gegen Vorratsdatenspeicherung

  6. Breitbandausbau

    "Wer Bauland will, fragt heute erst nach schnellem Internet"

  7. Dying Light

    Performance-Patch reduziert Sichtweite

  8. Project Tango

    Googles 3D-Sensor-Konzept verlässt Experimentierstatus

  9. Messenger

    Telefoniefunktion für Whatsapp erreicht erste Nutzer

  10. iTunes Connect

    Hallo, fremdes Benutzerkonto



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Fehlender Cache verursacht Ruckler: Nvidias beschnittene Geforce GTX 970 stottert messbar
Fehlender Cache verursacht Ruckler
Nvidias beschnittene Geforce GTX 970 stottert messbar
  1. IMHO Juhu, DirectX 12 gibt's auch für Windows-7-Besitzer
  2. Geforce GTX 965M Sparsamere Alternative zur GTX 870M
  3. MFAA Nvidias temporale Kantenglättung kann mehr

Glibc: Ein Geist gefährdet Linux-Systeme
Glibc
Ein Geist gefährdet Linux-Systeme
  1. Tamil Driver Freier Treiber für ARMs Mali-T-GPUs entsteht
  2. Red Star ausprobiert Das Linux aus Nordkorea
  3. Linux-Jahresrückblick 2014 Umbauarbeiten, Gezanke und Container

Onlinehandel: Welche Versand-Flatrates sich nicht lohnen
Onlinehandel
Welche Versand-Flatrates sich nicht lohnen
  1. Quartalsbericht Amazons Ausgaben steigen auf 28,7 Milliarden US-Dollar
  2. Amazon Original Movies Amazon will eigene Kinofilme kurz nach der Premiere streamen
  3. Ultra-HD Amazons 4K-Videos vorerst nur für Smart-TVs

    •  / 
    Zum Artikel