Anzeige
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig?
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig? (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Demokratie-Experiment Piraten testen Kandidatenwahl per Videokonferenz

Die Piraten wählen einen Bundestagskandidaten und wollen das Ergebnis ihrer eigenen Wahl anschließend vor Gericht anfechten. So wollen sie eine Entscheidung erzwingen, ob dezentrale Wahlen rechtens sind.

Anzeige

Wenn die Wahl ihres Direktkandidaten für den niedersächsischen Wahlkreis Hildesheim vor Gericht scheitern sollte, wäre das für die Piraten eine Niederlage auf Bestellung. Denn sie selbst wollen die Wahl juristisch angreifen. Der Hintergrund: Erstmals will die Partei am Samstag einen Bundestagskandidaten auf einer dezentralen Versammlung wählen. In drei Orten, die per Videoübertragung und Mumble miteinander verbunden sind, stimmen die Mitglieder der Piratenpartei Hildesheim über ihren Kandidaten ab. Da bislang nicht klar ist, wie rechtssicher solche dezentralen Veranstaltungen sind, will die Partei das Verfahren vor Gericht prüfen lassen. Man wolle das Ergebnis auf jeden Fall anfechten, sagte die Hildesheimer Piratenvorsitzende Felicitas Steinhoff auf Anfrage von Golem.de. Über die konkreten juristischen Gründe werde jedoch erst am Wochenende entschieden.

"Besteht die Aufstellungsversammlung die rechtliche Prüfung, ist ein Präzedenzfall geschaffen, der wegweisend für weitere Aufstellungsversammlungen und Mitgliederversammlungen der Piratenpartei sein kann, auch auf Landes- und Bundesebene", teilte die Partei weiter mit. Da die Piraten bislang kein Delegiertensystem kennen und jedes Mitglied auf Parteitagen stimmberechtigt ist, sind dezentrale Veranstaltungen schon länger im Gespräch. So musste der Bundesparteitag im Dezember 2011 in Offenbach zeitweise wegen Überfüllung geschlossen werden. Zum jüngsten Parteitag in Bochum im vergangenen November reisten rund 2.000 Piraten an.

Im Flächenland Niedersachsen gibt es nach Angaben der Piraten häufig das Problem, dass Mitglieder weite Wege scheuen, weil ihnen die Zeit oder das Geld für die Reise und Übernachtung fehlt. Im konkreten Fall liegen die Versammlungsorte Hildesheim, Sarstedt und Alfeld zwar nur wenige Kilometer auseinander. Dennoch sollen die Mitglieder entscheiden können, an welchem Ort sie abstimmen. Der Wahlleiter befindet sich in Hildesheim, weitere Wahlhelfer in den anderen beiden Städten. "Wenn das in Hildesheim klappt, werden wir auch auf Landesebene dezentrale, untereinander vernetzte Versammlungen angehen", sagte Steinhoff. Einen ersten dezentralen Kreisparteitag hatten bereits die Piraten in Trier im vergangenen Jahr getestet.

Sollte die Kandidatenaufstellung vor Gericht scheitern, "wissen wir dann wenigstens, welches Gesetz wir wie ändern müssen", teilten die Hildesheimer Piraten mit. Den Verzicht auf ihren Kandidaten können sie in diesem Fall sicher verschmerzen. Bei der Landtagswahl im Januar 2013 erzielte der Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis Hildesheim 2,0 Prozent der Stimmen. Viel mehr dürften es im September bei der Bundestagswahl auch nicht werden.


Neuro-Chef 01. Mai 2013

Gut gut :D

Neuro-Chef 22. Apr 2013

Geht's noch? Es gibt nicht mal annäherend genügend Jobs.. Aber statt Mitleid zu haben...

Moe479 22. Apr 2013

irgendwie so wie bei de-mail, soll doch sonst auch für wichtige dinge ausreichen

Neuro-Chef 21. Apr 2013

Kritik sollte konstruktiv sein. ROFL

blubberlutsch 21. Apr 2013

kt

Kommentieren



Anzeige

  1. Software-Entwickler (m/w) Regalbediengeräte
    viastore SYSTEMS GmbH, Stuttgart
  2. Fachinformatikerinnen / Fachinformatiker für den Benutzersupport, den Support von IT-Endgeräten und den Support von Events
    Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), Berlin
  3. Leiter Digital Platform / Data (m/w)
    Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  4. IT Architect Java (m/w)
    MaibornWolff GmbH, München, Frankfurt, Berlin

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: Oscar-Filme zum Sonderpreis
    (u. a. Grand Budapest Hotel 7,90€, Birdman 9,90€, 12 Years a Slave 9,97€)
  2. Der Hobbit 3 - Die Schlacht der fünf Heere - Extended/Sammler Edition (3D) [Limited Edition]
    59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. Erbarmungslos [Blu-ray]
    5,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Flash-Player mit Malware

    Mac-Nutzer werden hereingelegt

  2. The Binding of Isaac

    Apple lehnt Indiegame wegen Gewaltinhalten ab

  3. Sicherheitsupdate

    Java fixt sein Installationsprogramm

  4. Gesunkene Produktionskosten

    Oneplus Two kostet dauerhaft über 50 Euro weniger

  5. Netzneutralität

    Indien verbietet Facebooks kostenlosen Internetservice

  6. Fernsehserien

    Netflix hält nichts von wöchentlicher Ausstrahlung

  7. Agatha Christie im Test

    Hercule Poirot auf den Spuren von Sherlock Holmes

  8. Netgear-Router-Software

    Schwachstelle ermöglicht Dateiupload und Download

  9. Sprachanrufe

    Google führt Peer-to-Peer-Verbindungen bei Hangouts ein

  10. Galaxy View im Test

    Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Time Machine VR angespielt: Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe
Time Machine VR angespielt
Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe
  1. Unreal Engine4 Epic baut virtuelle Welt in virtueller Welt
  2. Unmandelboxing Markus Persson fliegt durch VR-Fraktaltunnel
  3. Spectrevision Elijah Wood macht Horror-VR mit Ubisoft

Tails 2.0 angeschaut: Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt
Tails 2.0 angeschaut
Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt

Asteroidenbergbau: Verblendet vom Platinrausch
Asteroidenbergbau
Verblendet vom Platinrausch
  1. Escape Dynamics Firma für mikrowellenbetriebene Raumschiffe ist bankrott
  2. Raumfahrt SpaceX und Orbital bauen Triebwerke für das US-Militär
  3. Dream Chaser Mini-Shuttle darf zur ISS fliegen

  1. Re: Schade, das es das nicht von Google gibt!

    blubby666 | 17:51

  2. Re: TV Sender schuld an diesem neuen Verhalten

    Hotohori | 17:50

  3. Re: Nicht nur Java betroffen

    hg (Golem.de) | 17:49

  4. Immer noch zu teuer!

    Phantasmagorium | 17:49

  5. Re: Gut so

    raskani | 17:49


  1. 17:53

  2. 16:39

  3. 16:15

  4. 15:33

  5. 15:27

  6. 14:41

  7. 14:00

  8. 12:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel