Anzeige
Netzwerktechnik
Netzwerktechnik (Bild: Lisi Niesner/ Reuters)

Datensicherheit: Nur acht Datenschützer kontrollieren 3.000 Telekomanbieter

Netzwerktechnik
Netzwerktechnik (Bild: Lisi Niesner/ Reuters)

Die Bundesdatenschutzbeauftragte hat nach eigener Aussage kaum Personal und keine Sanktionsmöglichkeiten bei Datenschutzverstößen. Der Aus- und Umbau ihrer Behörde zu einer eigenständigen obersten Bundesbehörde ist weitgehend wirkungslos.

Anzeige

Andrea Voßhoff, die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, kritisiert, dass sie zu wenig Personal in ihrer Behörde habe. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung fordert Voßhoff eine Aufstockung der Beschäftigten: "Wir haben im Rahmen unserer notwendigen Kontrolltätigkeit ein enormes personelles Defizit."

Für die "Kontrolle von über 3.000 Telekommunikationsanbietern und 1.500 Postdienstleistern" habe das zuständige Referat nur acht Stellen, sagt Voßhoff. "Um die gröbsten Defizite zu beseitigen", habe sie daher rund zwanzig Stellen mehr gefordert.

Für den Aus- und Umbau ihrer Behörde zu einer eigenständigen obersten Bundesbehörde hatte der Gesetzgeber sechs weitere Stellen genehmigt. Dies sei jedoch "allein schon für die Eigenverwaltung zu wenig", sagte die Datenschützerin. Die Neustrukturierung sei notwendig, um Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen.

Nach den Terroranschlägen in den USA im Jahr 2001 seien die Befugnisse und Kompetenzen der Sicherheitsbehörden enorm erweitert worden, sagte Voßhoff. "Die datenschutzrechtliche Kontrolle der Sicherheitsbehörden aber ist dabei nicht mitgewachsen", kritisierte sie.

Neben Personal fehle es der Bundesbehörde auch an Sanktionsmöglichkeiten bei Datenschutzverstößen, sagte Voßhoff. Sie habe bisher "nur ein Beanstandungsrecht", dürfe jedoch "keine Unterlassungsanordnung oder weitere Maßnahmen verhängen". "Es bleibt mir dann nur, die erfolgte Beanstandung im Rahmen meines Tätigkeitsberichts öffentlich zu machen. Das ist ein stumpfes Schwert zur Durchsetzung von datenschutzrechtlichen Vorgaben." Nötig seien Mittel von "Bußgeld bis zu Untersagungen", sagte sie.

Die geplante europäische Datenschutzgrundverordnung sehe stärkere Sanktionsmöglichkeiten vor, was das Thema auch in Deutschland dann wieder auf die Tagesordnung bringen würde, so die CDU-Politikerin. "Es wäre aber schön, wenn der Bundestag vorher reagieren würde."


eye home zur Startseite
neocron 23. Feb 2015

oder glauben es durchschaut zu haben, um sich schoen einen Egoschub zu erschleichen...

Sinnfrei 23. Feb 2015

Ich bin erstaunt. Hut ab.

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Plochingen
  2. HORNBACH Baumarkt AG, Neustadt an der Weinstraße
  3. über SCHLAGHECK RADTKE OLDIGES GMBH executive consultants, Nordrhein-Westfalen oder Großraum Berlin
  4. Computacenter AG & Co. oHG, Ratingen, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5,99€
  2. 139,99€
  3. (u. a. Der Hobbit, Der Herr der Ringe, Departed, Conjuring, Gran Torino)

Folgen Sie uns
       


  1. Layer-2-Bitstrom

    Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

  2. Thomson Reuters

    Terrordatenbank World-Check im Netz zu finden

  3. Linux-Distribution

    Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung

  4. Anrufweiterschaltung

    Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

  5. Radeon RX 480 im Test

    Eine bessere Grafikkarte gibt es für den Preis nicht

  6. Overwatch

    Ranglistenspiele mit kleinen Hindernissen

  7. Fraunhofer SIT

    Volksverschlüsselung startet ohne Quellcode

  8. Axon 7 im Hands on

    Oneplus bekommt starke Konkurrenz

  9. Brexit

    Vodafone prüft Umzug des Konzernsitzes aus UK

  10. Patent

    Apple will Konzertaufnahmen verhindern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus Three im Test: Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
Oneplus Three im Test
Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
  1. Android-Smartphone Diskussionen um Speichermanagement beim Oneplus Three
  2. Smartphones Oneplus soll keine günstigeren Modellreihen mehr planen
  3. Ohne Einladung Oneplus Three kommt mit 6 GByte RAM für 400 Euro

Mikko Hypponen: "Microsoft ist nicht mehr scheiße"
Mikko Hypponen
"Microsoft ist nicht mehr scheiße"

Prozessor: Den einen Core M gibt es nicht
Prozessor
Den einen Core M gibt es nicht
  1. Elitebook 1030 G1 HPs Core-M-Notebook soll 13 Stunden durchhalten

  1. Totgeburt

    pointX | 21:40

  2. Re: Das Risiko ist sehr gering

    Moe479 | 21:35

  3. Re: Amazon ist sehr Kulant!

    kommentar4711 | 21:35

  4. Re: Was für ein Sauladen...

    kommentar4711 | 21:32

  5. Re: 32bit gehen in Ordnung...

    DAUVersteher | 21:31


  1. 18:14

  2. 18:02

  3. 16:05

  4. 15:12

  5. 15:00

  6. 14:45

  7. 14:18

  8. 12:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel