Datenschutz: Weiter Klarnamenpflicht für deutsche Facebook-Nutzer
Das Facebook-Logo (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images)

Datenschutz Weiter Klarnamenpflicht für deutsche Facebook-Nutzer

Für Facebook-Nutzer gilt nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig weiter die Klarnamenpflicht. Das Gericht stellt mit seinen Beschlüssen die Zuständigkeit deutscher Datenschützer grundsätzlich infrage.

Anzeige

Facebook darf vorerst an seiner Klarnamenpflicht festhalten. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig entschieden. Auch wenn Facebook eine deutsche GmbH in Hamburg habe, sei die europäische Facebook-Niederlassung in Irland verantwortlich, die die Daten erhebt. Deshalb gelte das irische Datenschutzrecht. Und dieses sieht keinen Anspruch auf pseudonyme Nutzung sozialer Netzwerke vor. Damit seien auch die deutschen Datenschützer nicht zuständig.

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), Thilo Weichert, kritisierte die Beschlüsse des VG Schleswig. Sie seien "in sich widersprüchlich, wenn sie die fehlende rechtliche Relevanz von Facebook Germany damit erklären, dass dort keine Daten verarbeitet würden, zugleich aber das Unternehmen in Irland für zuständig erklären, obwohl dort auch keine Daten verarbeitet werden." Die Facebook-Daten werden tatsächlich in den USA verarbeitet, verantwortlich ist laut dem Unternehmen aber die Niederlassung in Irland.

Eine Niederlassung in einem EU-Staat mit niedrigem Datenschutzniveau für zuständig zu erklären, verfehle die Intentionen der EU-Grundverordnungen, sagte Weichert. Der Datenschützer hatte die Entsperrung von Facebook-Konten durch Facebook angeordnet, die Pseudonyme oder nicht vollständige Namensangaben von Mitgliedern enthalten. Denn die Klarnamenpflicht stehe "unzweifelhaft im Widerspruch zu § 13 Abs. 6 des deutschen Telemediengesetzes" (PDF). Zuletzt hatte Weichert sogar mit einem Zwangsgeld gegen Facebook gedroht.

Die Beschlüsse des VG Schleswig will Weichert nun vor dem Holsteinischen Oberverwaltungsgericht anfechten und Beschwerde einlegen.


superduper 20. Feb 2013

Aber du kannst als Versandhändler von deinen Kunden verlangen, ihren Namen anzugeben...

Uzzi 18. Feb 2013

Die Rechts- und Strafverfolgung im Bereich Videos in Deutschland (Europa?) bezog sich...

iBarf 18. Feb 2013

Klarnamen ohne jeden Nachweis sind keine Klarnamen ....is klar

kitingChris 18. Feb 2013

Ich wollte nur mit einer Gegenfrage antworten ;) :D Die die das tatsächlich selber...

Hawkster 17. Feb 2013

Na, erstmal muss ja ein deutsches Gericht erkennen ob der/die Kläger/in zuständig ist...

Kommentieren




Anzeige

  1. Technischer Leiter (m/w)
    wenglor sensoric gmbh, Tettnang
  2. Wissenschaftliche Mitarbeiterin / Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Wirtschaftsinformatik
    Universität Passau, Passau
  3. JAVA Softwareentwickler (m/w)
    MPDV Mikrolab GmbH, Heimsheim
  4. IT-Techniker (m/w)
    Dänisches Bettenlager GmbH & Co. KG, Handewitt (bei Flensburg)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Air Food One

    Post liefert online bestelltes Lufthansa-Essen nach Hause

  2. Threshold

    Microsoft China scherzt über Startmenü in Windows 9

  3. Lieferdrohnen

    Nasa entwickelt Leitsystem für Flugroboter

  4. Radeon R9 285

    Die schnellste Grafikkarte mit nur zwei 6-Pol-Anschlüssen

  5. Bitcoin

    Charles Shrem will sich schuldig bekennen

  6. Mozilla

    Firefox 32 verbessert Werkzeuge und Leistung

  7. Shiro Games

    Evoland 2 soll Hommage an Rollenspiel-Genre werden

  8. Gegen Vectoring

    Tele Columbus erhöht auf 150 MBit/s

  9. Libdrm

    Mesa bekommt erste Android-Unterstützung

  10. Die Sims 4

    Erster Patch macht Zäune zu Zäunen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Surface Pro 3 im Test: Das Tablet, das Notebook sein will
Surface Pro 3 im Test
Das Tablet, das Notebook sein will
  1. Microsoft-Tablet Hitzeprobleme beim Surface Pro 3 mit Core i7
  2. Microsoft Surface Pro 3 ab Ende August in Deutschland erhältlich
  3. Windows-Tablet Microsoft senkt Preise des Surface Pro 2

Spiele auf dem Oculus Rift DK2: Manchmal klappt es, manchmal nicht
Spiele auf dem Oculus Rift DK2
Manchmal klappt es, manchmal nicht
  1. Oculus Rift Geld für gefundene Sicherheitslücken
  2. Virtuelle Realität Hüft-OP mit Oculus Rift und zwei Gopro-Kameras
  3. Oculus Rift Valve aktualisiert SteamVR für das DK2

Formel E: Motorsport zum Zuhören
Formel E
Motorsport zum Zuhören

    •  / 
    Zum Artikel