Abo
  • Services:
Anzeige
Das Facebook-Logo
Das Facebook-Logo (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images)

Datenschutz: Weiter Klarnamenpflicht für deutsche Facebook-Nutzer

Das Facebook-Logo
Das Facebook-Logo (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images)

Für Facebook-Nutzer gilt nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig weiter die Klarnamenpflicht. Das Gericht stellt mit seinen Beschlüssen die Zuständigkeit deutscher Datenschützer grundsätzlich infrage.

Facebook darf vorerst an seiner Klarnamenpflicht festhalten. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig entschieden. Auch wenn Facebook eine deutsche GmbH in Hamburg habe, sei die europäische Facebook-Niederlassung in Irland verantwortlich, die die Daten erhebt. Deshalb gelte das irische Datenschutzrecht. Und dieses sieht keinen Anspruch auf pseudonyme Nutzung sozialer Netzwerke vor. Damit seien auch die deutschen Datenschützer nicht zuständig.

Anzeige

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), Thilo Weichert, kritisierte die Beschlüsse des VG Schleswig. Sie seien "in sich widersprüchlich, wenn sie die fehlende rechtliche Relevanz von Facebook Germany damit erklären, dass dort keine Daten verarbeitet würden, zugleich aber das Unternehmen in Irland für zuständig erklären, obwohl dort auch keine Daten verarbeitet werden." Die Facebook-Daten werden tatsächlich in den USA verarbeitet, verantwortlich ist laut dem Unternehmen aber die Niederlassung in Irland.

Eine Niederlassung in einem EU-Staat mit niedrigem Datenschutzniveau für zuständig zu erklären, verfehle die Intentionen der EU-Grundverordnungen, sagte Weichert. Der Datenschützer hatte die Entsperrung von Facebook-Konten durch Facebook angeordnet, die Pseudonyme oder nicht vollständige Namensangaben von Mitgliedern enthalten. Denn die Klarnamenpflicht stehe "unzweifelhaft im Widerspruch zu § 13 Abs. 6 des deutschen Telemediengesetzes" (PDF). Zuletzt hatte Weichert sogar mit einem Zwangsgeld gegen Facebook gedroht.

Die Beschlüsse des VG Schleswig will Weichert nun vor dem Holsteinischen Oberverwaltungsgericht anfechten und Beschwerde einlegen.


eye home zur Startseite
superduper 20. Feb 2013

Aber du kannst als Versandhändler von deinen Kunden verlangen, ihren Namen anzugeben...

Uzzi 18. Feb 2013

Die Rechts- und Strafverfolgung im Bereich Videos in Deutschland (Europa?) bezog sich...

iBarf 18. Feb 2013

Klarnamen ohne jeden Nachweis sind keine Klarnamen ....is klar

kitingChris 18. Feb 2013

Ich wollte nur mit einer Gegenfrage antworten ;) :D Die die das tatsächlich selber...

Hawkster 17. Feb 2013

Na, erstmal muss ja ein deutsches Gericht erkennen ob der/die Kläger/in zuständig ist...




Anzeige

Stellenmarkt
  1. jobvector, Düsseldorf
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. T-Systems International GmbH, Hannover
  4. Kurz Industrie-Elektronik GmbH, Remshalden


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 39,99€
  2. 48,00€ inkl. Versand
  3. 699,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Leap Motion

    Early-Access-Beta der Interaktions-Engine für VR

  2. Princeton Piton

    Open-Source-Chip soll System mit 200.000 Kernen ermöglichen

  3. BGH-Urteil

    Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht

  4. Übernahme

    Instapaper gehört Pinterest

  5. Kooperation vereinbart

    Delphi und Mobileye versprechen autonomes Auto bis 2019

  6. Galaxy Note 7 im Test

    Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!

  7. Terrorbekämpfung

    Denn sie wissen nicht, wen sie scannen

  8. Neuer Akku

    Tesla lässt fliegen

  9. FBI

    Russland soll die New York Times attackiert haben

  10. Smach Z ausprobiert

    So wird das nichts



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
8K- und VR-Bilder in Rio 2016: Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
8K- und VR-Bilder in Rio 2016
Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
  1. 400 MBit/s Telefónica und Huawei starten erstes deutsches 4.5G-Netz
  2. Medienanstalten Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten
  3. Mehr Programme Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

Lernroboter-Test: Besser Technik lernen mit drei Freunden
Lernroboter-Test
Besser Technik lernen mit drei Freunden
  1. Künstliche Muskeln Skelettroboter klappert mit den Zähnen
  2. Cyborg Ein Roboter mit Herz
  3. Pleurobot Bewegungen verstehen mit einem Robo-Salamander

Mobilfunk: Eine Woche in Deutschland im Funkloch
Mobilfunk
Eine Woche in Deutschland im Funkloch
  1. Netzwerk Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone
  2. Hutchison 3 Google-Mobilfunk Project Fi soll zwanzigmal schneller werden
  3. RWTH Ericsson startet 5G-Machbarkeitsnetz in Aachen

  1. Re: Stärkere Version bisher nur in China erhältlich

    Niaxa | 13:44

  2. Re: "Flüssige Performance"

    KerberoZ | 13:42

  3. Re: Datenbankabgleich

    Rosenkohl | 13:42

  4. Re: Ich lass das mal hier. Vielleicht objektiver.

    Trollversteher | 13:42

  5. Re: Ui Toll

    most | 13:41


  1. 13:40

  2. 13:25

  3. 13:10

  4. 13:00

  5. 12:40

  6. 12:16

  7. 12:14

  8. 11:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel