Das Facebook-Logo
Das Facebook-Logo (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images)

Datenschutz Weiter Klarnamenpflicht für deutsche Facebook-Nutzer

Für Facebook-Nutzer gilt nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig weiter die Klarnamenpflicht. Das Gericht stellt mit seinen Beschlüssen die Zuständigkeit deutscher Datenschützer grundsätzlich infrage.

Anzeige

Facebook darf vorerst an seiner Klarnamenpflicht festhalten. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig entschieden. Auch wenn Facebook eine deutsche GmbH in Hamburg habe, sei die europäische Facebook-Niederlassung in Irland verantwortlich, die die Daten erhebt. Deshalb gelte das irische Datenschutzrecht. Und dieses sieht keinen Anspruch auf pseudonyme Nutzung sozialer Netzwerke vor. Damit seien auch die deutschen Datenschützer nicht zuständig.

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), Thilo Weichert, kritisierte die Beschlüsse des VG Schleswig. Sie seien "in sich widersprüchlich, wenn sie die fehlende rechtliche Relevanz von Facebook Germany damit erklären, dass dort keine Daten verarbeitet würden, zugleich aber das Unternehmen in Irland für zuständig erklären, obwohl dort auch keine Daten verarbeitet werden." Die Facebook-Daten werden tatsächlich in den USA verarbeitet, verantwortlich ist laut dem Unternehmen aber die Niederlassung in Irland.

Eine Niederlassung in einem EU-Staat mit niedrigem Datenschutzniveau für zuständig zu erklären, verfehle die Intentionen der EU-Grundverordnungen, sagte Weichert. Der Datenschützer hatte die Entsperrung von Facebook-Konten durch Facebook angeordnet, die Pseudonyme oder nicht vollständige Namensangaben von Mitgliedern enthalten. Denn die Klarnamenpflicht stehe "unzweifelhaft im Widerspruch zu § 13 Abs. 6 des deutschen Telemediengesetzes" (PDF). Zuletzt hatte Weichert sogar mit einem Zwangsgeld gegen Facebook gedroht.

Die Beschlüsse des VG Schleswig will Weichert nun vor dem Holsteinischen Oberverwaltungsgericht anfechten und Beschwerde einlegen.


superduper 20. Feb 2013

Aber du kannst als Versandhändler von deinen Kunden verlangen, ihren Namen anzugeben...

Uzzi 18. Feb 2013

Die Rechts- und Strafverfolgung im Bereich Videos in Deutschland (Europa?) bezog sich...

iBarf 18. Feb 2013

Klarnamen ohne jeden Nachweis sind keine Klarnamen ....is klar

kitingChris 18. Feb 2013

Ich wollte nur mit einer Gegenfrage antworten ;) :D Die die das tatsächlich selber...

Hawkster 17. Feb 2013

Na, erstmal muss ja ein deutsches Gericht erkennen ob der/die Kläger/in zuständig ist...

Kommentieren




Anzeige

  1. Senior Testingenieure (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Neutraubling, Regensburg
  2. Software-Entwickler (m/w) für die Front-End-Entwicklung
    BELLIN Holding GmbH, Ettenheim
  3. SAP BI/BO Consultant (m/w)
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt
  4. Softwareentwickler für Embedded Systeme - Prozessornahe Software (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Neutraubling bei Regensburg

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Insidious, Casino, Parker, The Purge, Waterworld, Der weiße Hai, Sleepers, Apollo 13...
  2. NEU: Valiant Hearts: The Great War [PC Uplay Code]
    5,95€
  3. JETZT VERFÜGBAR: Windows 10 Pro (64 Bit)
    149,00€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. MVNO

    Apple will in den USA und Europa Mobilfunkanbieter werden

  2. Systemkamera

    Fujifilm bringt Infrarotkamera X-T1 IR auf den Markt

  3. Smartwatch

    Krankenkasse bezuschusst Kauf von Apple Watch

  4. Square Enix

    Erfahrungen eines Schwarmfinanzierungshelfers

  5. Autodesk Stingray-Engine

    Mit Stachelrochen Rattenmenschen erschaffen

  6. Dota 2

    Wer wird neuer Dota-Millionär?

  7. Macbooks

    IBM wechselt vom Lenovo Thinkpad zum Mac

  8. Xperia M5 und C5 Ultra

    Sonys Angriff auf die Mittelklasse

  9. Virtual Reality

    Strategien gegen Übelkeit

  10. Juke

    Film-Streaming-Flatrate bei Media-Saturn künftig möglich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



New Horizons: Pluto wird immer faszinierender
New Horizons
Pluto wird immer faszinierender
  1. Die Woche im Video Trauer, Tests und Windows 10
  2. New Horizons Gruß aus den Pluto-Bergen
  3. Raumfahrt New Horizons wirft einen kurzen Blick auf den Pluto

In eigener Sache: Preisvergleich bei Golem.de
In eigener Sache
Preisvergleich bei Golem.de
  1. In eigener Sache News von Golem.de bei Xing lesen
  2. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

  1. Werden auch Tauchcomputer bezuschusst?

    AlexanderSchäfer | 09:23

  2. Re: Als Betroffener...

    lokipo | 09:23

  3. Re: Bezuschussen die dann auch ...

    pythoneer | 09:23

  4. Re: apple watch fördern und das geld für hebammen...

    quineloe | 09:22

  5. Re: Welches Smartphone mit guter Kamera, GPS für...

    MontyDe | 09:21


  1. 08:31

  2. 08:03

  3. 07:51

  4. 07:39

  5. 07:22

  6. 19:36

  7. 19:03

  8. 17:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel