Manfred Weber
Manfred Weber (Bild: Manfred Weber)

CSU-Zukunftskommission Freiheit des Internets soll in die Verfassung

Manfred Weber, der die CSU-Zukunftskommission führt, will die Freiheit des Internets in der Bayerischen Verfassung festschreiben. Zugleich greift er die Piratenpartei an.

Anzeige

Manfred Weber, der Chef der CSU-Zukunftskommission, stellt sich auf die Seite der Internetnutzer. Auch der CSU-Netzrat unter Führung von Dorothee Bär will sich für die Rechte der Netzcommunity einsetzen. Doch Webers Begriff der Onlinefreiheit hat Grenzen.

Golem.de: Herr Weber, Sie schlagen vor, die Freiheit des Internets in der Bayerischen Verfassung zu verankern. Warum?

Manfred Weber: Das Internet hat für unsere Lebensrealität eine so große Bedeutung, dass es einen Gedanken wert ist, bestimmten Grundsätzen Verfassungsrang zu geben. Dazu gehört beispielsweise der freie Zugang zum Internet oder der Schutz der Privatsphäre.

Golem.de: Was bedeutet das für Google und Facebook?

Weber: Zunächst hat dies nur indirekt mit Google oder Facebook zu tun. Klar ist aber auch, dass es eine gewisse Regulierung von Monopolen im Netz geben muss - auch oder gerade bei Unternehmen.

Golem.de: Ist das ein Vorschlag der CSU-Zukunftskommission?

Weber: In die netzpolitische Debatte in der CSU kommt Bewegung. Die CSU muss ihren Weg finden, wie sie mit den unterschiedlichsten Aspekten des Internets umgeht. Dazu ist mein Vorschlag ein Diskussionsbeitrag.

Golem.de: Welche Position der Piratenpartei kritisieren Sie?

Weber: Genauso wie in der Welt jenseits des Internets muss es im Netz bestimmte Regeln geben. Der Schutz des Eigentums, von dem sich Urheberschutz oder das Patentrecht ableiten, gehört zu den wesentlichen Errungenschaften unseres freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaats. Das Eigentum verdient auch im Netz besonderen Schutz. Die Ablehnung des Patentschutzes auf Software und Geschäftsideen ist ein Angriff auf den Kern des deutschen Wirtschaftsmodells. Das schadet dem Standort Deutschland und den Arbeitsplätzen.


Charles Marlow 17. Apr 2012

"Wir brauchen keine Grünen!" Nach Westerwelles peinlichem Ausfall gestern scheint wohl...

hei_zen 17. Apr 2012

Wollte ich auch gerade schreiben. Wieder mal eine typische Aussage eines nicht ganz so...

theWhip 17. Apr 2012

So ein Unsinn. Was Patente anrichten, sehen wir gerade beim Patentkrieg zwischen...

Vollstrecker 17. Apr 2012

Gelten dazu auch Dissertationen? Da sollte sich die CSU mal nicht zu weit aus dem Fenster...

NochEinLeser 17. Apr 2012

... bei ein paar Punkten.

Kommentieren




Anzeige

  1. SAP Entwickler (m/w)
    realtime AG, Langenfeld, Dresden, Hamburg, Konstanz
  2. Security Consultant (m/w)
    Microsoft Deutschland GmbH, Berlin, Köln, München
  3. Application Support Analyst (m/w) - Bibliothekarischer Support
    OCLC GmbH, Böhl-Iggelheim bei Mannheim
  4. Senior PHP Entwickler (m/w)
    über HRM Consulting GmbH, Konstanz, München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Amazon Fire TV
    89,00€ statt 99,00€
  2. Raspberry Pi 2 Modell B / Quad-Core Prozessor / 1GB RAM - inkl. Kühlkörper
    ab 36,44€
  3. TIPP: Evga Geforce GTX 960 SuperSC
    mit 20 Euro Cashback nur 194,90€ bezahlen

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. MIPS Creator CI20 angetestet

    Die Platine zum Pausemachen

  2. Bündelung

    Telekom nennt Preise für bundesweites Hybrid-Angebot

  3. Spectre x360 mit 13 Zoll

    HPs neues Convertible tritt gegen Lenovos Yoga an

  4. Daimler

    Autos kommen bald ohne Fahrer aus

  5. Nikon Cooplix P900

    Das Monster mit 83fachem Zoom

  6. Qualcomm Sense ID

    3D-Fingerabdruckleser für Handys arbeitet mit Ultraschall

  7. Xperia M4 Aqua im Hands on

    Sonys preisgünstiger Einstieg in die Unterwasserwelt

  8. Referenzprogramm

    Cyanogen und Qualcomm beschließen Partnerschaft

  9. ARM-Chiphersteller

    NXP kauft Freescale für 12 Milliarden US-Dollar

  10. Lumia 640 und 640 XL

    Microsofts neue Lumias gibt es ab 140 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Freenet: Das anonyme Netzwerk mit der Schmuddelecke
Freenet
Das anonyme Netzwerk mit der Schmuddelecke
  1. Geheimdienstchef Clapper Cyber-Armageddeon ist nicht zu befürchten
  2. U-Bahn Neue Überwachungskameras können schwenken und zoomen
  3. Matthew Garrett Intel erzwingt Entscheidung zwischen Sicherheit und Freiheit

Raspberry Pi 2: Die Feierabend-Maschine
Raspberry Pi 2
Die Feierabend-Maschine
  1. Raspberry Pi 2 Fotografieren nur ohne Blitz
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern
  3. Internet der Dinge Windows 10 läuft kostenlos auf dem Raspberry Pi 2

Technical Preview im Test: So fühlt sich Windows 10 für Smartphones an
Technical Preview im Test
So fühlt sich Windows 10 für Smartphones an
  1. Internet Explorer Windows 10 soll asm.js voll unterstützen
  2. Microsoft Windows 10 erhält Anmeldestandard Fido
  3. Mobiles Betriebssystem Technical Preview von Windows 10 für Smartphones ist da

  1. Re: Eigentlich gut, was noch fehlt

    AlphaStatus | 12:09

  2. Re: Gute Produkte!

    Bouncy | 12:07

  3. Welche Router alternative ?

    SlurmMcKenzie | 12:06

  4. Re: Interner Speicher vs. Speicherkarte

    andi_lala | 12:06

  5. Re: Ampeln

    genussge | 12:05


  1. 12:02

  2. 11:57

  3. 11:42

  4. 11:39

  5. 11:30

  6. 11:22

  7. 10:57

  8. 10:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel