Manfred Weber
Manfred Weber (Bild: Manfred Weber)

CSU-Zukunftskommission Freiheit des Internets soll in die Verfassung

Manfred Weber, der die CSU-Zukunftskommission führt, will die Freiheit des Internets in der Bayerischen Verfassung festschreiben. Zugleich greift er die Piratenpartei an.

Anzeige

Manfred Weber, der Chef der CSU-Zukunftskommission, stellt sich auf die Seite der Internetnutzer. Auch der CSU-Netzrat unter Führung von Dorothee Bär will sich für die Rechte der Netzcommunity einsetzen. Doch Webers Begriff der Onlinefreiheit hat Grenzen.

Golem.de: Herr Weber, Sie schlagen vor, die Freiheit des Internets in der Bayerischen Verfassung zu verankern. Warum?

Manfred Weber: Das Internet hat für unsere Lebensrealität eine so große Bedeutung, dass es einen Gedanken wert ist, bestimmten Grundsätzen Verfassungsrang zu geben. Dazu gehört beispielsweise der freie Zugang zum Internet oder der Schutz der Privatsphäre.

Golem.de: Was bedeutet das für Google und Facebook?

Weber: Zunächst hat dies nur indirekt mit Google oder Facebook zu tun. Klar ist aber auch, dass es eine gewisse Regulierung von Monopolen im Netz geben muss - auch oder gerade bei Unternehmen.

Golem.de: Ist das ein Vorschlag der CSU-Zukunftskommission?

Weber: In die netzpolitische Debatte in der CSU kommt Bewegung. Die CSU muss ihren Weg finden, wie sie mit den unterschiedlichsten Aspekten des Internets umgeht. Dazu ist mein Vorschlag ein Diskussionsbeitrag.

Golem.de: Welche Position der Piratenpartei kritisieren Sie?

Weber: Genauso wie in der Welt jenseits des Internets muss es im Netz bestimmte Regeln geben. Der Schutz des Eigentums, von dem sich Urheberschutz oder das Patentrecht ableiten, gehört zu den wesentlichen Errungenschaften unseres freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaats. Das Eigentum verdient auch im Netz besonderen Schutz. Die Ablehnung des Patentschutzes auf Software und Geschäftsideen ist ein Angriff auf den Kern des deutschen Wirtschaftsmodells. Das schadet dem Standort Deutschland und den Arbeitsplätzen.


Charles Marlow 17. Apr 2012

"Wir brauchen keine Grünen!" Nach Westerwelles peinlichem Ausfall gestern scheint wohl...

hei_zen 17. Apr 2012

Wollte ich auch gerade schreiben. Wieder mal eine typische Aussage eines nicht ganz so...

theWhip 17. Apr 2012

So ein Unsinn. Was Patente anrichten, sehen wir gerade beim Patentkrieg zwischen...

Vollstrecker 17. Apr 2012

Gelten dazu auch Dissertationen? Da sollte sich die CSU mal nicht zu weit aus dem Fenster...

NochEinLeser 17. Apr 2012

... bei ein paar Punkten.

Kommentieren




Anzeige

  1. Softwareentwickler für modellbasierte Entwicklung und Embedded Systeme (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Mannheim, Sindelfingen bei Stuttgart, Ulm/Neu-Ulm, Rüsselsheim (Home-Office möglich)
  2. Mit­ar­beiter (m/w) Kunden­service Ein­woh­ner- und Per­sonen­stands­wesen
    AKDB, Mün­chen
  3. Software Developer (m/w)
    transact Elektronische Zahlungssysteme GmbH - epay, Martinsried bei München
  4. Junior Systemingenieur/in oder Techniker/in für die Weiterentwicklung vernetzter Infotainmentfunktionen
    ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Interstellar [Blu-ray]
    17,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 31.03.
  2. NEU: Xbox One + 2 Controller + Forza Motorsport 5
    379,00€
  3. NEU: Life is Strange Complete Season (Episodes 1-5) [PC-Download]
    19,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Dying Light

    Performance-Patch reduziert Sichtweite

  2. Project Tango

    Googles 3D-Sensor-Konzept verlässt Experimentierstatus

  3. Messenger

    Telefoniefunktion für Whatsapp erreicht erste Nutzer

  4. iTunes Connect

    Hallo, fremdes Benutzerkonto

  5. Sprachassistent

    Google Now bindet externe Apps ein

  6. Kartensoftware

    Google Earth Pro jetzt kostenlos

  7. Versicherung

    Feuer, Wasser, Cybercrime

  8. Die Woche im Video

    Autonome Autos, Spionageprogramme und Werbelügen

  9. Spionagesoftware

    NSA-Programm Regin zwei Jahre im Kanzleramt aktiv

  10. Biofabrikation

    Forscher wollen Gewebe aus Spinnenseide drucken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Alpha 7 II im Test: Fast ins Schwarze getroffen
Sony Alpha 7 II im Test
Fast ins Schwarze getroffen
  1. Systemkamera Olympus kündigt neues Modell im OM-D-System an
  2. Seek XR Wärmebildkamera mit Zoom für Android und iOS
  3. Geco Mark II Federleichte Actionkamera für den Brillenbügel

Neues Betriebssystem: Microsoft nennt viele neue Details zu Windows 10
Neues Betriebssystem
Microsoft nennt viele neue Details zu Windows 10
  1. GDC 2015 Windows-10-Smartphones werden acht Kerne haben
  2. Technical Preview mit Cortana Windows 10 Build 9926 steht zum Download bereit
  3. Microsoft Nicht alle Windows-Phone-Smartphones erhalten Windows 10

Hör-Spiele: Games ohne Grafik
Hör-Spiele
Games ohne Grafik

    •  / 
    Zum Artikel