Christopher Lauer Fraktionschef der Berliner Piraten kandidiert nicht mehr

Der Fraktion der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus gehen die Kandidaten aus: Nach Ko-Fraktionschef Andreas Baum will nun auch Christopher Lauer den Vorsitz abgeben. Eine Fraktionssitzung am 11. Juni 2013 soll Klarheit bringen.

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Wie der durch zahlreiche Talkshow-Auftritte auch bundesweit bekanntgewordene Christopher Lauer dem Tagesspiegel sagte, will er sein Amt als Fraktionschef der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus aufgeben. Lauer nannte als Gründe, dass er sich mehr auf sein Privatleben konzentrieren und seine Arbeit in den Kultur- und Innenausschüssen des Parlaments vorantreiben wolle.

Da die Fraktion dazu noch keine Stellungnahme auf ihrer Webseite veröffentlicht hat und Lauer auch nur sporadisch twittert, musste eine Sprecherin der Partei gegenüber dem Handelsblatt die Nachricht nochmals ausdrücklich bestätigen. Die Sprecherin erklärte auch, dass es für die von den Piraten so vorgesehene Doppelspitze des Fraktionsvorsitzenden mit Oliver Höfinghoff nur noch einen Bewerber gebe. Bis zur Fraktionssitzung am 11. Juni 2013 sollen sich aber neue Bewerber finden, sagte die Sprecherin.

Damit stecken die Berliner Piraten, die bei der Wahl 2011 mit 8,9 Prozent das bisher beste Ergebnis erzielten, in einer veritablen Führungskrise. Neben Christopher Lauer hatte zuvor schon Ko-Fraktionschef Andreas Baum erklärt, für das Amt nicht mehr kandidieren zu wollen. Der einzig verbliebene Kandidat, Oliver Höfinghoff, ist zudem sowohl inner- als auch außerhalb der Partei umstritten.

Hönighoff werden Kontakte zu linksextremen Organisationen nachgesagt. Offen bekennt er sich zur Mitgliedschaft in der Gefangenenhilfsorganisation "Rote Hilfe", über seine Anfänge in der Antifa-Szene hat der Student auch bereits gebloggt. Die Bewertung insbesondere der Roten Hilfe fällt dabei laut Tagesspiegel bei Berliner Abgeordneten unterschiedlich aus. Obwohl die Organisation im Berliner Verfassungsschutzbericht erwähnt wird, sehen die Grünen keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Die CDU hält Höfinghoff dagegen für nicht tragbar.

Klarheit wird es erst nach der nächsten Fraktionssitzung geben, welche die Piratenfraktion auch als Stream übertragen will.

Nachtrag vom 11. Juni 2013, 19:50 Uhr

Wie erwartet haben die Berliner Piraten Oliver Höfinghoff zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sein Ko-Vorsitzender wird Alexander Spies, der sich spontan zur Wahl gestellt hatte. Spies ist mit 57 Jahren das älteste Mitglied der Fraktion. Der Mathematiker arbeitet neben seiner Abgeordnetentätigkeit als Softwareentwickler.


trust 11. Jun 2013

Druck dir aus was du da geschrieben hast und lies es in 10 Jahren nochmal. P.s...

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