China Festnahmen und Sperrungen nach Putschgerüchten

In China sind mehrere Nutzer festgenommen worden, weil sie Gerüchte über einen Putsch im Internet gestreut haben. Außerdem haben die chinesischen Behörden mehrere Websites gesperrt, über die die Falschmeldung verbreitet wurden.

Die Behörden in der chinesischen Hauptstadt Peking haben sechs Internetnutzer festgenommen sowie eine Reihe von Websites teilweise oder ganz gesperrt. Die sechs hätten Gerüchte über einen Staatsstreich in die Welt gesetzt und über das Internet verbreitet, berichtet die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Militär in der Hauptstadt

Die sechs Nutzer hätten per Kurzmitteilungen über das Netz verbreitet, dass in Peking etwas passiere und Militärfahrzeuge in die Stadt führen. Diese Gerüchte seien von gesetzlosen Menschen erfunden worden und hätten einen sehr schlechten Einfluss auf die Öffentlichkeit gehabt, erklärten die Behörden.

Nach der Festnahme wurden 16 Websites gesperrt, weil sie zugelassen hätten, dass die Gerüchte verbreitet werden konnten. Damit hätten sie gegen geltendes Recht verstoßen, erklärte ein Sprecher des State Internet Information Office. Die 2011 gegründete Behörde ist für die Internetregulierung zuständig.

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Die beiden chinesischen Dienste Weibo und QQ sind teilzensiert: Ihre Kommentarfunktion ist zeitweise gesperrt. Die Maßnahme gilt bis zum 3. April. Die Dienste Weibo und QQ, die von den Internetunternehmen Sina und Tencent betrieben werden, sind das Pendant zum Microbloggingdienst Twitter, der in China verboten ist.

Die Behörden in Peking haben kürzlich eine Registrierungspflicht für Weibo erlassen. Grund waren Gerüchte, die darüber gestreut wurden. So war beispielsweise kürzlich die Falschmeldung verbreitet worden, der neue nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un sei bei einem Besuch in Peking ermordet worden.

Unruhe in der Parteispitze

Die chinesischen Behörden reagieren derzeit empfindlich auf solche Nachrichten: Mitte März war Bo Xilai, der Parteichef aus Chongqing im Südwesten des Landes, überraschend entlassen worden. Bo galt als aufstrebender Politiker. Die Entlassung steht in Zusammenhang mit einem Wechsel an der Spitze der Partei, der voraussichtlich im Herbst vollzogen wird.

Nach Bos Rauswurf gab es Gerüchte über einen Putschversuch. Sämtliche Diskussionen im Internet über die Affäre wurden zensiert.