Abo
  • Services:
Anzeige
CDU-Netzpolitiker: Auch geändertes Leistungsschutzrecht in der Kritik
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

CDU-Netzpolitiker: Auch geändertes Leistungsschutzrecht in der Kritik

CDU-Netzpolitiker: Auch geändertes Leistungsschutzrecht in der Kritik
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Morgen soll es im Bundestag verabschiedet werden, doch der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU hat weiterhin Bedenken zum Leistungsschutzrecht. Auch deutsche Internet-Startups sind gegen die entschärfte Fassung.

Die Mitglieder des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU haben weiterhin Bedenken wegen der Wirkung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage. Das gab das rund 20-köpfige Gremium, angeführt von Michael Kretschmer, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am 28. Februar 2013 bekannt. "Es bleiben grundsätzliche Kritikpunkte hinsichtlich der Wirkung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage bestehen, auch wenn in der Debatte wichtige substantielle Änderungen erreicht wurden", heißt es in der Erklärung. Das Leistungsschutzrecht steht für den morgigen Freitag in zweiter und dritter Lesung auf der Tagesordnung des Bundestages.

Anzeige

Die Regelung zur Verwendung von Snippets biete auch in der Neufassung des Gesetzes "weiterhin einen zu großen Interpretationsspielraum. Rechtssicherheit und Rechtsdurchsetzung sind aber entscheidende Voraussetzungen sowohl für den Wirtschaftsstandort Deutschland im Bereich ITK als auch für einen fairen Interessensausgleich zwischen Urhebern, Nutzern und Verwertern." Positiv sei, dass jetzt nur noch die systematische gewerbliche Nutzung von Presseerzeugnissen geschützt werde. Private Nutzung sei garantiert frei, die Verwendung von Links sei ohne Einschränkung möglich.

Der Verband Adiz.org, zu dem nach eigenen Aussagen hauptsächlich deutsche Web-Startups zählen, hat die Änderungen am Leistungsschutzrecht ebenfalls als ungenügend kritisiert. "Wenn die Zeichenzahl nicht gesetzlich festgelegt wird, müssen wir uns wieder mit den Verlagen streiten, wie lang ein 'kleinster Textausschnitt' ist - Google kann sich das sicher eher leisten als Mister-Wong, Yigg, Echobot und andere", hieß es in einer Erklärung.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Abgeordneten des Bundestages aufgefordert, dem Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung die Zustimmung zu verweigern. Der Gesetzestext sei in den zurückliegenden Monaten zwar mehrfach verändert worden, aber leider nicht so, dass die Interessen der Urheber ausreichend berücksichtigt seien, kritisierte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken.


eye home zur Startseite
Garius 01. Mär 2013

+1

Terrier 28. Feb 2013

Das ist richtig. +1

Charles Marlow 28. Feb 2013

Sondern dass die dort nicht das Sagen haben.


Pottblog / 01. Mär 2013

Links anne Ruhr (01.03.2013)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. Diehl AKO Stiftung & Co. KG, Wangen im Allgäu
  3. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  4. AWO Wirtschaftsdienste GmbH, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 362,26€ mit Coupon CHMI5S (keine Versand- und Zollkosten mit Priority Line)
  3. und Samsung Galaxy S7 edge, Galaxy S7 oder Galaxy Tab E gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones

    iOS legt weltweit zu - außer in China und Deutschland

  2. Glasfaser

    Ewe steckt 1 Milliarde Euro in Fiber To The Home

  3. Nanotechnologie

    Mit Nanokristallen im Dunkeln sehen

  4. Angriff auf Verlinkung

    LG Hamburg fordert Prüfpflicht für kommerzielle Webseiten

  5. Managed-Exchange-Dienst

    Telekom-Cloud-Kunde konnte fremde Adressbücher einsehen

  6. Rockstar Games

    Spieleklassiker Bully für Mobile-Geräte erhältlich

  7. Crimson Relive Grafiktreiber

    AMD lässt seine Radeon-Karten chillen und streamen

  8. Layout Engine

    Facebook portiert CSS-Flexbox für native Apps

  9. Creators Update für Windows 10

    Microsoft wird neue Sicherheitsfunktionen bieten

  10. Landgericht Traunstein

    Postfach im Impressum einer Webseite nicht ausreichend



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Canon EOS 5D Mark IV im Test: Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
Canon EOS 5D Mark IV im Test
Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
  1. Video Youtube spielt Livestreams in 4K ab
  2. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  3. Canon EOS M5 Canons neue Systemkamera hat einen integrierten Sucher

Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

Travelers Box: Münzgeld am Flughafen tauschen
Travelers Box
Münzgeld am Flughafen tauschen
  1. Apple Siri überweist Geld per Paypal mit einem Sprachbefehl
  2. Soziales Netzwerk Paypal-Zahlungen bei Facebook und im Messenger möglich
  3. Zahlungsabwickler Paypal Deutschland bietet kostenlose Rücksendungen an

  1. Dritte bzw. dritte und vierte Kamera kaufen?

    DonDöner | 22:48

  2. Re: Emulationen sind immer gleichbedeutend wie...

    Kleine Schildkröte | 22:47

  3. Re: Was aufrüsten für WoW?

    vinylger | 22:46

  4. Re: Steuern

    sofries | 22:43

  5. Re: Stinkefinger an Intel

    JohnDoes | 22:41


  1. 18:02

  2. 16:46

  3. 16:39

  4. 16:14

  5. 15:40

  6. 15:04

  7. 15:00

  8. 14:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel