Anzeige
HDR-Aufnahme des Deutschen Bundestags
HDR-Aufnahme des Deutschen Bundestags (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Bundestagswahl Für wen dürfen unsere Daten attraktiv sein?

Datenschutz ist wichtig - die Parteien sind sich darin einig. Wie er aber gewährleistet werden soll, ist eine ungelöste Frage. Manche wollen ihn gleich im Grundgesetz verankern, andere verlassen sich vor allem auf die Europäische Union.

Anzeige

Zwischen einem "attraktiven Datenstandort" (CDU) und einem "Telemediennutzungsgeheimnis" (Piraten) bewegen sich die Ideen in den Wahlprogrammen zum Datenschutz der größeren Parteien. Sonderlich viel Raum nimmt das Thema, das in den vergangenen Wochen die Bürger verstärkt bewegte, aber nicht ein, was kaum verwundert: Als die Enthüllungen von Edward Snowden begannen, waren die Programme längst verabschiedet und gedruckt.

Dass die Daten von Nutzern nicht nur für die Geheimdienste, sondern auch für die Wirtschaft ein interessanter Rohstoff sind, erkennt die CDU an und spricht von einer "Industrie 4.0". Bei Themen wie Cloud Computing, Big Data und E-Health, die die Union auch so bezeichnet, sollen deutsche Unternehmen eine gestaltende Rolle spielen.

Verantwortungsbewusster Umgang mit Daten

Fast schon missverständlich wirkt der Satz: "Wir wollen hin zu einer verantwortungsbewussten Datenpolitik", mit dem die CDU ihre Positionen zum Datenschutz einleitet. Das klingt, als wäre die bisherige Datenpolitik der Regierungspartei völlig verantwortungslos gewesen. Vor allem Cloud Computing und das Internet der Dinge, so die Union weiter, würden neue Fragen aufwerfen.

Um sie zu beantworten, setzt die Partei auf eine Überarbeitung der europäischen Datenschutzrichtlinie sowie auf die von ihr gegründete aber umstrittene Stiftung Datenschutz. Deutlich stellt die Union heraus, dass es auch um wirtschaftliche Ziele geht: "Wir wollen Deutschland zu einem attraktiven Datenstandort entwickeln, an dem gezielt die Nutzung von Daten gefördert wird und der gleichzeitig die Interessen der Nutzer am Schutz ihrer Daten sicherstellt." Bereits bestehende Behörden wie das BSI nennt die CDU für diese Aufgaben nicht, ebenso werden keine neuen Gesetze verlangt.

Immerhin eine neue Institution für den Datenschutz schlägt die SPD vor, und zwar einen "unabhängigen Sachverständigenrat für Verbraucherfragen". Dieses Gremium soll die Bürger unter anderem vor dem "Missbrauch ihrer Daten" schützen. Die Sozialdemokraten verweisen zudem auf "starke und unabhängige Datenschutzbeauftragte" und ebenso wie die CDU auf die EU.

In einem Bereich soll es nach dem Willen der SPD auch neue verbindliche nationale Regelungen geben: "Für den besseren Persönlichkeitsschutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz ist ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz notwendig." Damit sollen nicht nur Gewerkschafter geschützt werden, die SPD nennt wörtlich auch "sogenannte Whistleblower".

Schwieriger Umgang mit Whistleblowern

Wie schwer sich die SPD aber in der Praxis mit internationalen Whistleblowern tut, zeigt der Fall von Edward Snowden. Während einige Sozialdemokraten sogar Asyl forderten, gaben andere an, sie sähen Snowden nicht verfolgt. Von Parteichef Sigmar Gabriel kam schließlich die Idee, Snowden Zeugenschutz zu gewähren.

Grüne wollen Grundgesetz ändern 

Charles Marlow 30. Aug 2013

Vor 30 Jahren hatten die Grünen mit dem Thema Umweltschutz genau den Nerv der Zeit...

defiance 29. Aug 2013

Wenn das er erste Schritt wäre dann vertrau ich lieber Schritt Null. Unternehmen, vor...

Neuro-Chef 29. Aug 2013

Ich auch, der Startpunkt ist hier gleich um die Ecke :D

MaLic3 29. Aug 2013

Tempora: Bundestag weist Online-Petition gegen Überwachung ab! http://www.spiegel.de...

Kasabian 29. Aug 2013

unsere Untergebenen/Bediensteten stecken mit denen bis zum Halse in der Scheisse und...

Kommentieren



Anzeige

  1. Frontend Developer (m/w) JavaScript / AngularJS
    über personal total GmbH München-Riem, München
  2. IT-Projektkoordinator (m/w)
    Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH, Schramberg - Waldmössingen
  3. Leiter Entwicklungsgruppe (m/w) Embedded Software Design
    SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  4. Lead Entwickler (m/w) HMI-Software für Automotiv
    Carmeq GmbH, Berlin, Wolfsburg

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Xbox One 1 TB Tom Clancy’s The Division Bundle
    399,99€
  2. Dragon Age: Inquisition PC
    9,99€ (+ 2,99€ Versand ohne Prime)
  3. Fallout 3 - Game of the Year Edition [PC Code - Steam] USK 18
    9,99

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Alpenföhn

    Der Olymp soll 340 Watt an Leistung abführen

  2. Eurocom X9E

    Monster-Notebook nutzt Diamant- und Flüssigmetallpaste

  3. Willkürliche Festsetzung

    Schwedische Regierung spottet über Assange

  4. IoT statt Smartphones

    Mozilla gibt Firefox OS schneller auf als erwartet

  5. Rise of the Tomb Raider

    Update schafft Klarheit

  6. Time Machine VR angespielt

    Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe

  7. KEF

    Kommission empfiehlt Senkung des Rundfunkbeitrags

  8. Helio X20

    Mediatek bestreitet Hitzeprobleme des Smartphone-Chips

  9. Container

    CoreOS setzt mit rkt 1.0 weiter auf Sicherheit

  10. Gerichtsurteil

    E-Plus darf Datenflatrate nicht beliebig drosseln



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xcom 2 im Test: Strategie wie vom anderen Stern
Xcom 2 im Test
Strategie wie vom anderen Stern
  1. Vorschau Spielejahr 2016 Cowboys und Cyberspace
  2. Xcom 2 angespielt Mit Strategie die Menschheit retten

Verschlüsselung: Nach Truecrypt kommt Veracrypt
Verschlüsselung
Nach Truecrypt kommt Veracrypt

Sèbastien Loeb Rally Evo im Test: Mit dem Weltmeister über Stock und Stein
Sèbastien Loeb Rally Evo im Test
Mit dem Weltmeister über Stock und Stein
  1. Dirt Rally im Test Motorsport für Fortgeschrittene
  2. Rockstar Games Jede Kugel zählt in GTA Online
  3. Microsoft Forza 6 bekommt Mikrotransaktionen

  1. Re: PDF Anl. mit Skizze beim Herst. Olymp-Abmessungen

    Ach | 01:10

  2. Um welche "Klausel zur Drosselung" geht es im...

    Pjörn | 01:07

  3. Re: Ich habe in Fallout 4 noch keinen einzigen...

    most | 00:53

  4. Was für ein Wärmeleitpasten-Voodoo...

    Flexy | 00:48

  5. Re: Heutzutage ist auch jeder am rumheulen. (Ja...

    AIM-9 Sidewinder | 00:39


  1. 21:49

  2. 16:04

  3. 15:45

  4. 15:18

  5. 15:02

  6. 14:03

  7. 13:30

  8. 13:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel