Bundestagswahl: Die große Ratlosigkeit beim Urheberrecht
Demonstration gegen ACTA in Berlin am 25. Februar 2012 (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Bundestagswahl Die große Ratlosigkeit beim Urheberrecht

Teilen und Teilhabe sind für netzaffine Menschen zum Alltag geworden - obwohl dabei vieles den aktuellen Urheber- und Nutzungsrechten widerspricht. Die Parteien haben das erkannt, tun sich aber in der Mehrzahl mit umfassenden Reformen schwer.

Anzeige

In den Programmen zur Bundestagswahl 2013 schreiben die Parteien häufig, dass das Urheberrecht modernisiert werden müsse. Die Vorschläge reichen von einer Festschreibung des Rechts auf Privatkopie (FDP) bis zur Legalisierung von Tauschbörsen (Linke, Piraten). Auch das von der schwarz-gelben Koalition trotz heftigen Widerstands beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird in den Programmen thematisiert.

Am wenigsten hat zu diesen Themen die CDU zu sagen. Die Partei stellt lediglich fest, dass die Digitalisierung neue Fragen auch beim Urheberrecht aufwirft, um dann klarzustellen: "Auch im digitalen Zeitalter gilt der Anspruch des Urhebers auf Schutz seines geistigen Eigentums." Das hätten die Nutzer zu respektieren: "Das Urheberrecht muss zugleich von den Nutzern verstanden und akzeptiert werden sowie Antworten auf die veränderten digitalen Anwendungsmöglichkeiten geben." (S. 106)

Wie diese Antworten aussehen sollen, erklärt die Union nicht näher, sondern verweist nur allgemein auf eine "Weiterentwicklung" des Urheberrechts. Dabei nennt die Partei die Privatkopie, aber ohne zu sagen, was geändert werden soll. Konkret wird die CDU nur beim Urheberrecht für wissenschaftliche Arbeiten (S. 42). Wenn diese mit staatlicher Förderung erstellt wurden, sollen sie "nach einer angemessenen Zeit für alle Bürger frei zugänglich werden".

SPD will generelle Reform

Von einer generellen "Reform des Urheberrechts" spricht dagegen die SPD. Die Interessen von Urhebern und Nutzern sollen dabei "zum Ausgleich" gebracht werden. Ähnlich wie bei der CDU ist die SPD überzeugt: "Auch in der digitalen Welt müssen Urheber einen wirtschaftlichen Ertrag aus der Nutzung ihrer Werke ziehen können." (S. 63). Auch die Sozialdemokraten machen dabei aber keine eindeutigen Vorschläge zu Verbesserungen für die Nutzer.

Vielmehr tritt die SPD dafür ein, dass Urheberrechtsverletzungen im gewerblichen Ausmaß konsequent verfolgt werden sollen - Verfahren wie das gegen Kino.to dürften dabei eine Rolle gespielt haben. Die bisher in einigen europäischen Staaten üblichen Maßnahmen gegen die Anwender lehnt die Partei ab: "Dazu bedarf es keiner flächendeckenden Inhaltefilterung des Datenstroms, keiner Internetsperren und auch keiner Androhung einer individuellen Sperrung des Internetzugangs." (S. 63). Stattdessen will die Partei die wörtlich "illegale Plattformen" genannten Angebote durch Druck auf Werbetreibende und Zahlungsdienstleister stillegen.

Die FDP definiert die Privatkopie genau 

User_x 03. Sep 2013

ich habe dich nicht zwangsläufig gemeint, in de4 mobilansicht steht ein kommentar untee...

spiderbit 30. Aug 2013

ja nur wenn ich 20 cds an freunde verteile ohne dafür geld zu nehmen und ich die leute...

spiderbit 30. Aug 2013

naja das problem ist vielschichtig, illegal ist z.B. eigentlich nur gewerbliches...

spiderbit 30. Aug 2013

Naja das ist Relativ, das nutzen einer Tauschbörse ist vileleicht nicht illegal solange...

divStar 30. Aug 2013

...immerhin werden sie mit Sicherheit auch von der Film- und Musikindustrie geschmiert...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software-Entwickler Java / JavaScript (m/w)
    TONBELLER AG, Bensheim
  2. Produktmanager für digitales Entertainment / Product Owner (m/w)
    Media-Saturn Deutschland GmbH, Ingolstadt
  3. Manager (m/w) of End User Support Services
    CSM Deutschland GmbH, Bremen
  4. SAP-Modulbetreuer (m/w) Rechnungswesen und Controlling
    HiPP-Werk Georg Hipp OHG, Pfaffenhofen (Raum Ingolstadt)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Android 4.4.2

    Kitkat-Update für Motorola Razr HD wird verteilt

  2. Galaxy Note 4

    4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat

  3. Archos 50 Diamond

    LTE-Smartphone mit Full-HD-Display für 200 Euro

  4. Test Dreamfall Chapters Book One

    Neue Episode von The Longest Journey

  5. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  6. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus

  7. Gameworks

    Nvidia rollt den Rasen aus

  8. Rolling-Release

    Opensuse Factory und Tumbleweed werden zusammengeführt

  9. Project Ara

    Google will nicht nur das Smartphone neu erfinden

  10. Wildstar

    NC Soft entlässt Mitarbeiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Aquabook 3: Das wassergekühlte Gaming-Notebook
Aquabook 3
Das wassergekühlte Gaming-Notebook
  1. Nepton 120XL und 240M Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser
  2. DCMM 2014 Wenn PC-Gehäuse zu Kunstwerken werden

Hoverboard: Schweben wie Marty McFly
Hoverboard
Schweben wie Marty McFly
  1. Design-Fahrzeuge U-Bahnen in London sollen autonom fahren
  2. Fahrassistenzsystem Volvos virtueller Lkw-Beifahrer soll Unfälle verhindern
  3. Computergrafik US-Forscher modellieren Gesichter in Videos dreidimensional

Merkel auf IT-Gipfel: Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
Merkel auf IT-Gipfel
Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
  1. Digitale Verwaltung 2020 E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen
  2. Digitale Agenda Ein Papier, das alle enttäuscht
  3. Webmail Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

    •  / 
    Zum Artikel