Demonstration gegen ACTA in Berlin am 25. Februar 2012
Demonstration gegen ACTA in Berlin am 25. Februar 2012 (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Bundestagswahl Die große Ratlosigkeit beim Urheberrecht

Teilen und Teilhabe sind für netzaffine Menschen zum Alltag geworden - obwohl dabei vieles den aktuellen Urheber- und Nutzungsrechten widerspricht. Die Parteien haben das erkannt, tun sich aber in der Mehrzahl mit umfassenden Reformen schwer.

Anzeige

In den Programmen zur Bundestagswahl 2013 schreiben die Parteien häufig, dass das Urheberrecht modernisiert werden müsse. Die Vorschläge reichen von einer Festschreibung des Rechts auf Privatkopie (FDP) bis zur Legalisierung von Tauschbörsen (Linke, Piraten). Auch das von der schwarz-gelben Koalition trotz heftigen Widerstands beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird in den Programmen thematisiert.

Am wenigsten hat zu diesen Themen die CDU zu sagen. Die Partei stellt lediglich fest, dass die Digitalisierung neue Fragen auch beim Urheberrecht aufwirft, um dann klarzustellen: "Auch im digitalen Zeitalter gilt der Anspruch des Urhebers auf Schutz seines geistigen Eigentums." Das hätten die Nutzer zu respektieren: "Das Urheberrecht muss zugleich von den Nutzern verstanden und akzeptiert werden sowie Antworten auf die veränderten digitalen Anwendungsmöglichkeiten geben." (S. 106)

Wie diese Antworten aussehen sollen, erklärt die Union nicht näher, sondern verweist nur allgemein auf eine "Weiterentwicklung" des Urheberrechts. Dabei nennt die Partei die Privatkopie, aber ohne zu sagen, was geändert werden soll. Konkret wird die CDU nur beim Urheberrecht für wissenschaftliche Arbeiten (S. 42). Wenn diese mit staatlicher Förderung erstellt wurden, sollen sie "nach einer angemessenen Zeit für alle Bürger frei zugänglich werden".

SPD will generelle Reform

Von einer generellen "Reform des Urheberrechts" spricht dagegen die SPD. Die Interessen von Urhebern und Nutzern sollen dabei "zum Ausgleich" gebracht werden. Ähnlich wie bei der CDU ist die SPD überzeugt: "Auch in der digitalen Welt müssen Urheber einen wirtschaftlichen Ertrag aus der Nutzung ihrer Werke ziehen können." (S. 63). Auch die Sozialdemokraten machen dabei aber keine eindeutigen Vorschläge zu Verbesserungen für die Nutzer.

Vielmehr tritt die SPD dafür ein, dass Urheberrechtsverletzungen im gewerblichen Ausmaß konsequent verfolgt werden sollen - Verfahren wie das gegen Kino.to dürften dabei eine Rolle gespielt haben. Die bisher in einigen europäischen Staaten üblichen Maßnahmen gegen die Anwender lehnt die Partei ab: "Dazu bedarf es keiner flächendeckenden Inhaltefilterung des Datenstroms, keiner Internetsperren und auch keiner Androhung einer individuellen Sperrung des Internetzugangs." (S. 63). Stattdessen will die Partei die wörtlich "illegale Plattformen" genannten Angebote durch Druck auf Werbetreibende und Zahlungsdienstleister stillegen.

Die FDP definiert die Privatkopie genau 

User_x 03. Sep 2013

ich habe dich nicht zwangsläufig gemeint, in de4 mobilansicht steht ein kommentar untee...

spiderbit 30. Aug 2013

ja nur wenn ich 20 cds an freunde verteile ohne dafür geld zu nehmen und ich die leute...

spiderbit 30. Aug 2013

naja das problem ist vielschichtig, illegal ist z.B. eigentlich nur gewerbliches...

spiderbit 30. Aug 2013

Naja das ist Relativ, das nutzen einer Tauschbörse ist vileleicht nicht illegal solange...

divStar 30. Aug 2013

...immerhin werden sie mit Sicherheit auch von der Film- und Musikindustrie geschmiert...

Kommentieren



Anzeige

  1. PreSales Storage Consultant Service Provider (m/w)
    NetApp Deutschland GmbH, München, Stuttgart oder Hamburg
  2. Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter für die Arbeitseinheit "Integrationsmanagement und Systemeigneraufgaben SAP und BI"
    Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main
  3. Mitarbeiter/-in für den Bereich mobile Endgeräte
    Deutsche Bundesbank, München
  4. Spezialistin / Spezialist E-Government und Online-Services
    VBL, Karlsruhe

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. ARCTIC Freezer 13 CO (mit 92mm PWM-Lüfter, für AMD u. Intel)
    26,19€ inkl. Versand
  2. Das neue Roccat Kave XTD 5.1 Analog-Headset zum Angebotspreis
    99,99€
  3. Turtle Beach Kopfhörer reduziert

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

  2. Xbox One

    Firmware-Update bringt Sprachnachrichten auf die Konsole

  3. Elektromobilitätsgesetz

    Bundesrat gibt Elektroautos mehr Freiheiten

  4. 2160p60

    Youtube startet fordernde 60-fps-Videos in scharfem 4K

  5. Nuclide

    Facebook stellt quelloffene IDE vor

  6. Test Borderlands Handsome Collection

    Pandora und Mond etwas schöner

  7. Net-a-Porter

    Amazon soll vor 2-Milliarden-Dollar-Übernahme stehen

  8. Fire TV mit neuer Firmware im Test

    Streaming-Box wird vielfältiger

  9. Knights Landing

    Die Xeon Phi beherbergt Intels bisher größten Chip

  10. Volker Kauder

    Mehr deutsche Teststrecken für selbstfahrende Autos gefordert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Lenovo Thinkpad X1 Carbon im Test: Zurück zu den Wurzeln
Lenovo Thinkpad X1 Carbon im Test
Zurück zu den Wurzeln
  1. Dell XPS 13 Ultrabook im Test Bis zur Unendlichkeit und noch viel weiter!
  2. Ultrabook Lenovo zeigt neues Thinkpad X1 Carbon
  3. Firmware-Hacks UEFI vereinfacht plattformübergreifende Rootkit-Entwicklung

Test USB 3.1 mit Stecker Typ C: Die Alleskönner-Schnittstelle
Test USB 3.1 mit Stecker Typ C
Die Alleskönner-Schnittstelle
  1. MSI 970A SLI Krait Edition Erstes AMD-Mainboard mit USB 3.1 vorgestellt
  2. Mit Stecker Typ C Asrock stattet Intel-Mainboards mit USB-3.1-Karte aus
  3. USB 3.1 Richtig schnelle Mangelware

AMD Freesync im Test: Kostenlos im gleichen Takt
AMD Freesync im Test
Kostenlos im gleichen Takt
  1. eDP 1.4a Displayport-Standard für 8K-Bildschirme ist fertig
  2. Adaptive Sync für Notebooks Nvidia arbeitet an G-Sync ohne Zusatzmodul
  3. LG 34UM67 Erster Ultra-Widescreen-Monitor mit Freesync vorgestellt

  1. Re: Zwang von 60fps nervt mich

    kiwi12 | 10:00

  2. Re: Nett gemeint...

    Jasmin26 | 09:52

  3. Re: Der Code basiert auf dem Github-Editor Atom

    Narancs | 09:48

  4. Re: Künstliche Argumente für PC-Version?

    exxo | 09:45

  5. Re: Kommt es nur mir so vor oder ist die...

    rabatz | 09:41


  1. 09:02

  2. 17:09

  3. 15:52

  4. 15:22

  5. 14:24

  6. 14:00

  7. 13:45

  8. 13:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel