Abo
  • Services:
Anzeige
Im Bundestag: Merkel sieht Fake News als Problem für die Meinungsbildung.
Im Bundestag: Merkel sieht Fake News als Problem für die Meinungsbildung. (Bild: Michele Tantussi/Getty Images)

Bundestag: Merkel startet den Kampf gegen gefälschte Nachrichten

Im Bundestag: Merkel sieht Fake News als Problem für die Meinungsbildung.
Im Bundestag: Merkel sieht Fake News als Problem für die Meinungsbildung. (Bild: Michele Tantussi/Getty Images)

Angela Merkel spricht im Bundestag über Fake News und wie sie einen Wahlkampf vergiften können. Die Kanzlerin sucht nach Antworten, was nun zu tun ist.

Wenn sich der Bundestag vorgenommen hat, über den Haushalt zu beraten, kann man als Abgeordneter über alles sprechen, was einem so auf dem Herzen liegt. So ist es Brauch. Generalaussprache heißt das dann. Die Bundeskanzlerin ist also frei darin, ob sie zuerst über die Türkei oder die USA, über die anstehende G20-Präsidentschaft oder den Ceta-Vertrag spricht. Doch Angela Merkel widmet sich an diesem Mittwochmorgen zuerst ganz anderen Themen: Sie spricht über Facebook und gefälschte Nachrichten, die sich über das soziale Netzwerk verbreiten.

Anzeige

Merkel zieht damit ein Thema auf die höchste politische Ebene, mit dem sich noch bis vor kurzem höchstens Fachpolitiker beschäftigt hatten. Vieles, was man für selbstverständlich gehalten habe, sei heute nicht mehr selbstverständlich, sagt die Kanzlerin: die Akzeptanz des Rechtsstaates, die Marktwirtschaft, das Gewaltmonopol des Staates und die Bereitschaft, jeden Bürger als Teil des Volkes zu begreifen.

Sie wolle darin nicht die einzige Ursache sehen, aber doch darauf aufmerksam machen, dass Meinungsbildung heute anders erfolgt als vor 25 Jahren: Für Journalisten gebe es Regeln der Sorgfaltspflicht und vieles mehr. Nun nutzten die Menschen aber andere, viel weniger kontrollierte Medien. Mit dem Phänomen müsse man umgehen und neue Regeln finden. Sie unterstütze darum die Arbeit des Justiz- und des Innenministers, die unter anderem daran arbeiteten, wie man Hassreden im Internet unterbinden kann.

Merkel regt neue Gesetze für Facebook an

Vor einigen Tagen klang das noch anders. Auf die Frage nach Lehren aus dem Wahlkampf in den USA sagte Merkel als Erstes, es gebe große Unterschiede zwischen den USA und Deutschland. "Wir sind erst einmal wir." Das war bei der Verkündung ihrer erneuten Kandidatur am vergangenen Sonntag.

Seitdem hat sich die Debatte über Fake News weitergedreht. Viele sehen nun, dass die krasse Polarisierung in den USA wohl auch technische Ursachen hat. Merkel spricht sie an: Heute könnten Fake-Seiten, Bots und Trolle Meinungsbilder verfälschen, Algorithmen wirkten als Meinungsverstärker, sagt sie. Man sollte die Auswirkungen des Internets und der Digitalisierung in diesem Bereich nicht unterschätzen.

Sie könne diese Debatte heute nicht ausführen, sagt Merkel. Aber die aufgeworfenen Fragen könnten auch spannend "für dieses Haus", also für den Bundestag sein: Das soll wohl heißen, Merkel zieht neue Gesetze in Erwägung, die Regeln für Diskussionen im Internet schaffen.

Entwicklungen, die Hoffnung machen 

eye home zur Startseite
DrWatson 28. Nov 2016

Hat auch keiner behauptet.

Themenstart

ap (Golem.de) 26. Nov 2016

Bevor es hier noch weiter abrutscht, wird der Thread geschlossen.

Themenstart

Cok3.Zer0 25. Nov 2016

To burton@stratfor.com, kuykendall@stratfor.com, copeland@stratfor.com, oconnor@stratfor...

Themenstart

Cok3.Zer0 25. Nov 2016

Naja, immerhin wird darüber berichtet. Yemen oder BW-Ausbildungsmission bei den Kurden...

Themenstart

NativesAlter 24. Nov 2016

Das ist ja völlig in Ordnung, aber man kann seinen Unmut auch weniger polemisch posten...

Themenstart

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Darmstadt, Bonn
  2. BfS Bundesamt für Strahlenschutz, Berlin-Karlshorst
  3. Software AG, Saarbrücken
  4. T-Systems International GmbH, Darmstadt, Mülheim an der Ruhr, München, Saarbrücken, Berlin


Anzeige
Top-Angebote
  1. 368,99€
  2. 680,54€
  3. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Medion Erazer X7843 17.3"-Gaming-Notebook mit i7-6820HK...

Folgen Sie uns
       


  1. Digitale Assistenten

    LG hat für das G6 mit Google und Amazon verhandelt

  2. Instant Tethering

    Googles automatischer WLAN-Hotspot

  3. 5G-Mobilfunk

    Netzbetreiber erhalten Hilfe bei Suche nach Funkmastplätzen

  4. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  5. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  6. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  7. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  8. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  9. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  10. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Donald Trump: Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
Donald Trump
Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
  1. USA Amazon will 100.000 neue Vollzeitstellen schaffen
  2. Trump auf Pressekonferenz "Die USA werden von jedem gehackt"
  3. US-Wahl US-Geheimdienste warnten Trump vor Erpressung durch Russland

Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

  1. iPad Safari Router Passwort

    Reichler | 22:57

  2. Re: Nicht nur auf dem Land

    Spaghetticode | 22:53

  3. Re: Wo ist das Problem

    Shismar | 22:36

  4. Re: Weltweit werden 100 Milliarden...

    mahennemaha | 22:33

  5. Re: Manipulative Bildauswahl

    Benjamin_L | 22:31


  1. 11:29

  2. 10:37

  3. 10:04

  4. 16:49

  5. 14:09

  6. 12:44

  7. 11:21

  8. 09:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel