Abo
  • Services:
Anzeige
Bundesregierung: Leistungsschutzrecht könnte für soziale Netzwerke gelten
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Bundesregierung: Leistungsschutzrecht könnte für soziale Netzwerke gelten

Bundesregierung: Leistungsschutzrecht könnte für soziale Netzwerke gelten
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Ob Facebook, Twitter, URL-Shortener und RSS-Dienste unter das Leistungsschutzrecht fallen, werden die Gerichte klären müssen. Das hat die Bundesregierung jetzt zugegeben.

Ob Links zu Presseartikeln in sozialen Netzwerken unter das Leistungsschutzrecht fallen, müssen die Gerichte entscheiden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Partei Die Linke (PDF) hervor. Wie das Blog Digitale Linke berichtet, können Facebook, Twitter und URL-Shortener wie Bitly, Monitoring-Dienste wie Topsy und RSS-Dienste (Feedreader) demnach unter das Leistungsschutzrecht fallen.

Anzeige

Auf die Frage, ob soziale Netzwerke und Mikroblogging-Dienste laut Leistungsschutzrecht als gewerbliche Anbieter anzusehen seien, die Inhalte entsprechend einer Suchmaschine aufbereiten und für die eigene Wertschöpfung auf die Leistung von Presseverlagen zugreifen, antwortete die Bundesregierung: "Nach dem Regierungsentwurf gewährt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger Schutz vor systematischen Zugriffen auf die verlegerische Leistung durch die gewerblichen Anbieter von Suchmaschinen und gewerbliche Anbieter von solchen Diensten im Netz, die Inhalte entsprechend einer Suchmaschine aufbereiten. (...) Diese allgemein-abstrakte Regelung wird nach Verabschiedung des Gesetzes auf konkrete Sachverhalte anzuwenden sein. Soweit sich Auslegungsfragen stellen, werden sie durch die Gerichte entschieden. Das wird auch für das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger gelten. Der verbindlichen Bewertung einzelner Anbieter oder einzelner Kategorien von Anbietern als lizenzpflichtig durch die Gerichte kann die Bundesregierung nicht vorgreifen."

Weiter heißt es in der Antwort: "Die Entscheidung, inwieweit bei der öffentlichen Zugänglichmachung mittels Mikroblogging-Diensten eine innere Verbindung zwischen dem fremden Werk und den eigenen Gedanken hergestellt wird und das Zitat als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden erscheint, obliegt im Einzelfall der Rechtsprechung. Dasselbe gilt für die Frage, inwieweit das Teilen oder referenzierte Wiederholen einer verlinkten Wiedergabe der Überschrift eines Beitrags aus einem Presseerzeugnis oder der Wiedergabe einer URL, die im Pfad die Überschrift eines Beitrags aus einem Presseerzeugnis enthält, der Schranke des Paragraf 51 Gesetz über Urheberrecht unterfällt."


eye home zur Startseite
Sukram71 30. Jan 2013

Oh sag das nicht. Google hat ja eindeutig eine marktbeherrschende Stellung (in...

divStar 13. Dez 2012

Ist ja auch ein Rechtsstaat - also ein Staat, in dem die, die am meisten Geld und...

Wary 13. Dez 2012

Wir brauchen eine IP-Liste aller deutschen Presseverlage, und die müssen Provider dann...

cyro 12. Dez 2012

Es ist ja bald Wahljahr und da muss man sich gut stellen mit der Presse. Ob das...

Spaghetticode 12. Dez 2012

Hä? Was ist denn das für ein Schwachsinn? Schon das Leistungsschutzrecht allgemein ist...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Software Innovations GmbH, Immenstaad
  2. agorum® Software GmbH, Stuttgart, Ostfildern
  3. TE Connectivity Germany GmbH, Bensheim
  4. AreaDigital AG, Fürth


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 448,99€
  2. 28,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  2. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  3. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig

  4. Occipital

    VR Dev Kit ermöglicht Roomscale-Tracking per iPhone

  5. XPG SX8000

    Adatas erste PCIe-NVMe-SSD nutzt bewährte Komponenten

  6. UBBF2016

    Telefónica will 2G-Netz in vielen Ländern abschalten

  7. Mögliche Übernahme

    Qualcomm interessiert sich für NXP Semiconductors

  8. Huawei

    Vectoring erreicht bald 250 MBit/s in Deutschland

  9. Kaufberatung

    Das richtige Solid-State-Drive

  10. Android-Smartphone

    Huawei bringt Nova Plus doch nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Microsoft: Das bringt Windows Server 2016
Microsoft
Das bringt Windows Server 2016
  1. Microsoft Windows Server 2016 wird im September fertig

Soziale Netzwerke: Wie ich einen Betrüger aufspürte und seine Mama kontaktierte
Soziale Netzwerke
Wie ich einen Betrüger aufspürte und seine Mama kontaktierte
  1. iOS 10 und WatchOS 3.0 Apple bringt geschwätzige Tastatur-App zum Schweigen
  2. Rio 2016 Fancybear veröffentlicht medizinische Daten von US-Sportlern
  3. Datenbanksoftware Kritische, ungepatchte Zeroday-Lücke in MySQL-Server

Canon vs. Nikon: Superzoomer für unter 250 Euro
Canon vs. Nikon
Superzoomer für unter 250 Euro
  1. Snap Spectacles Snapchat stellt Sonnenbrille mit Kamera vor
  2. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  3. Bildbearbeitungs-App Prisma offiziell für Android erhältlich

  1. Re: So eine Verschwendung von Steuergeldern

    Lagganmhouillin | 06:42

  2. Re: soetwas ist der grund

    bauernjunges | 06:39

  3. Re: Ist das jetzt der Tiefpunkt Golem?

    Lagganmhouillin | 06:36

  4. Re: Bei wenig RAM von SSDs abraten??

    SoniX | 05:47

  5. Re: 10Gbit erfolglos

    Crass Spektakel | 05:28


  1. 19:24

  2. 19:05

  3. 18:25

  4. 17:29

  5. 14:07

  6. 13:45

  7. 13:18

  8. 12:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel